1. Gegenstand 1.1. Leichenbeförderung nach internationalen Abkommen (1) Gemäß den Bestimmungen des Internationalen Abkommens über Leichenbeförderung sowie des Europarat-Übereinkommens über die Leichenbeförderung bedarf es zur Beförderung von Leichen solcher Personen, die auf dem Gebiet eines der Teilnehmerstaaten dieser Abkommen verstorben sind, eines Leichenpasses…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für den Transport von Leichen aus dem Ausland nach Österreich sind 1.das Internationale Abkommen über Leichenbeförderung, BGBl. Nr. 118/1958; 2.das Europarat-Übereinkommen über die Leichenbeförderung, BGBl. Nr. 515/1978. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union…

…Zolltarif und Codierungen in e-zoll (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0260: Leichentransporte" (VuB-Code "0260") gekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten…

  Die Arbeitsrichtlinie Leichentransporte (VB-0260) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Internationalen Abkommens über die Beförderung von Leichen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und…