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VB-0830Anlage 7
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

Anlage 7 Muster der Konformitätserklärung für Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind [Grafik]   Hinweis: Die Muster der Konformitätserklärungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2016/879 bleiben bis zum 31. Dezember 2025 gültig!

VB-08302.6. Inverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung)
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

2.6. Konformitätserklärung fürInverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung) (1) Gemäß Artikel 19 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 dürfen Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen und Dosier-Aerosole, die mit in Anhang I Gruppe 1 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573…

VB-0830Anlage 4
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

…| Datum des Verbots | (1) Leere, ganz oder teilweise gefüllte nicht wieder auffüllbare Behälter für in Anhang I aufgeführte fluorierte Treibhausgase (Anlage 1), die bei der Wartung, Instandhaltung oder Befüllung von Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen, Brandschutzsystemen oder elektrischen Schaltanlagen oder als Lösungsmittel verwendet werden |…

VB-08302. Einfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Jänner 2025 bis zum 31. Dezember 2026 Rechtsgrundlage: DVO (EU) Nr. 2024/3122. d)Folgenden Arten in sich geschlossener Kälteanlagen, die fluorierte Treibhausgase mit einem GWP von 150 oder mehr enthalten: - Schnellkühler/-froster mit einer Volllastkapazität von 25 kg bis 100 kg; - Eiscremebereiter für handwerklich…

VB-08303. Ausfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…innerhalb der Union haben, alle erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Ausfuhr von Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen nicht gegen Einfuhrbeschränkungen verstößt, die der Einfuhrstaat im Rahmen des Protokolls gemeldet hat. (6) Die Ausfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen sowie von Erzeugnissen und Einrichtungen, die teilfluorierte Kohlenwasserstoffe…

VB-08304. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien13.02.2026

… 7 Abs. 1 lit. j Fluorierte Treibhausgase-Gesetz 2009), entgegen den Bestimmungen des Artikels 19 der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 Kälteanlagen, Klimaanlagen und Wärmepumpen, die mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen befüllt sind, außerhalb des Rahmens des Quotensystems in Verkehr zu bringen oder nicht der Pflicht zur…

VB-08301. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…mit der Erzeugung, Übertragung, Verteilung und Umwandlung von elektrischer Energie bestimmt sind; 34."mehrteilige zentralisierte Kälteanlagen" bezeichnet Systeme mit zwei oder mehr parallel betriebenen Kompressoren, die mit einem oder mehreren gemeinsamen Kondensatoren und mehreren Kühlstellen wie Vitrinen, Kühlmöbeln und Tiefkühltruhen oder Kühlräumen verbunden sind; 35…

VB-0810Anlage 2
geltende FassungRichtlinien12.03.2026

…Lokomotiven, Personenwagen, Bahndienstfahrzeuge oder Güterwagen und Wagen aller Art | Diese Waren können ozonabbauende Stoffe in Klima- oder Kälteanlagen oder in Schäumen enthalten (zB zur Isolierung oder in Sitzen verwendet). [4], falls in Form von Abfällen: [5] | 8609 00 90 | Warenbehälter (Container), einschließlich…

EnAbgR Rz 240–2424.2.1.3 Einschränkung des Vergütungsanspruches
geltende FassungRichtlinien29.08.2013

4.2.1.3 Einschränkung des Vergütungsanspruches Rz 240: Energieabgaben können nur insoweit vergütet werden, als die Energieträger nicht weitergeliefert werden, oder der Produktionsbetrieb (bis 31. Dezember 2010Jänner 2011: Betrieb) aus diesen Energieträgern Wärme, Dampf oder Warmwasser erzeugt und liefert. Zur Verhinderung einer mehrfachen Inanspruchnahme…