…13, 14 und 17 lit. d); Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Russischen Föderation über den Handel und die wirtschaftliche Zusammenarbeit, BGBl. Nr. 567/1995 (Art. 17); Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO), BGBl. Nr. 82/1958 (Abschnitt 29, 30 bis 35, 38, 39, 43, 48…
…BGBl. Nr. 248/1982, OPEC (auch "OEL" - Organisation der Erdöl exportierenden Länder), BGBl. Nr. 382/1974, IAEO (Internationale Atomenergiebehörde), BGBl. Nr. 82/1958. Sonstige Staatsverträge (Abkommen, Übereinkommen), Bundesgesetze und Verordnungen (letztere beiden gestützt auf das Bundesgesetz über die Einräumung von Privilegien und Immunitäten an internationale…
…Angestellte universeller Internationaler Organisationen mit Amtssitz im Anwendungsgebiet (beispielsweise UNO, UNIDO, IAEO) sind auch notwendige Ergänzungen des Hausrats (363) und alle vier Jahre ein Motorrad (364), die zu deren persönlichem Ge- oder Verbrauch eingeführt werden, abgabenfrei, soweit im betreffenden Amtssitzabkommen nicht Abweichendes vorgesehen ist. 11…
…9930 2000"Nationale Sammelcodierung für den Import und der Verfahrenszusatzcode "380" anzugeben. Feld Nr. 2244.: Nach den wertzollpflichtigen Vorschriften wäre das Nacherwerbergeschäft mit nachrangigen Methoden nach Artikel 74 UZK anzumelden (dh. zB das Geschäft vom inländischen Vertragspartner an die IAEO), soweit nicht Art. 128 Abs…
…zur Entwicklung von Trägersystemen für Kernwaffen oder zu Tätigkeiten im Zusammenhang mit anderen Fragen, bezüglich derer die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Besorgnis geäußert hat oder die von ihr als noch offen bezeichnet werden, beitragen könnten. (4) In den Anhängen I und II der Verordnung (EU…
…Nr. 677/1977, fallen, soweit ein solches Privileg durch eine auf der genannten gesetzlichen Ermächtigung beruhenden diesbezüglichen Regierungsverordnung zuerkannt worden ist (siehe dazu Rz 137). Rz 1511: Zu diesen privilegierten Einrichtungen zählen unter anderem folgende in Österreich bestehende Einrichtungen: IAEO (Internationale Atomenergiebehörde, BGBl. Nr. 82…
…dazu: Europäische Patentorganisation) Europäisches Zentrum für Lebende Sprachen Europäisches Zentrum für mittelfristige Wettervorhersage Europarat Internationale Anti-Korruptionsakademie (IACA) Internationale Arbeitsorganisation Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) Internationale Bank für Wiederaufbau und Wirtschaftsförderung (IBDR) Internationale Entwicklungsorganisation Internationale Fernmeldesatellitenorganisation (INTELSAT) Internationale Finanz-Corporation Internationale Flüchtlingsorganisation Internationale Kommission zum Schutz…
…für Privilegien von Angestellten internationaler Organisationen in Österreich: das jeweilige Amtssitzabkommen, beispielsweise für das Internationale Zentrum Wien (VIC): UNO, BGBl. III Nr. 99/1998; UNIDO, BGBl. III Nr. 100/1998; IAEO, BGBl. Nr. 82/1958; CTBTO, BGBl. III Nr. 188/1997; kleinere Organisationen: ICMPD, BGBl…