…Zusatz von Traubenmost, auch konzentriert, oder Alkohol, für die Herstellung von Wermutwein | Ursprungsland der Waren ist das Land, in dem sie in ihrem natürlichen oder unverarbeiteten Zustand gewonnen wurden. | ex 2205 | Wermutwein | Herstellen aus Wein aus frischen Weintrauben, mit Zusatz von…
…die keine Herstellung darstellen (zB § 26 Abs. 2 und Abs. 3 MinStG 2022). Im BierStG 2022 ist eine vorherige Anzeigepflicht der gewerblichen Herstellung im freien Verkehr normiert. Die Herstellung von Alkohol und alkoholhaltigen Waren (Erzeugnissen) im Sinne des AlkStG 2022 (Ausnahme: Herstellung unter Abfindung) und…
…Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung (EMCS-VO) (außer Kraft mit 13. Februar 2023 unter Berücksichtigung einer Übergangsregelung für jene Beförderungen, die vor dem 13. Februar 2023 begonnen wurden) Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Abfindungsmenge, Brenndauer und Brennfristen bei der Herstellung von Alkohol unter…
…der hergestellten Ware nicht überschreit oder Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 50 vH des Ab-Werk-Preises der Ware nicht überschreitet | ex 2905 | Metallalkoholate von Alkoholen dieser Position oder von Ethanol; ausgenommen: | a)LDC Herstellen aus Vormaterialien jeder Position…
…der selbstgewonnenen alkoholbildenden Stoffe und Brennrechte) elektronische Einreichung bzw. Erfassung der Abfindungsanmeldung elektronische Einreichung bzw. Erfassung von Reinigungsanzeigen Registrierung von zugelassenen einfachen Brenngeräten Registrierung von sonstigen überwachungspflichtigen Geräten Durchführung von Datenänderungen Bearbeitung am Überwachungsmonitor Abfragemöglichkeiten EKA-Hilfe Die Anmeldung zur Herstellung von Alkohol unter Abfindung…
…in einem Lagerbetrieb vorgenommen werden (zB Mischen von Mineralölen untereinander oder mit anderen Stoffen). Übliche Lagerbehandlungen (zB Umpacken, Etikettieren, verkaufsfertig Herrichten, Herabsetzen des Alkoholgehalts) sind auch im Herstellungsbetrieb zulässig. Jedenfalls muss die jeweilige Bewilligung diese Vorgänge abdecken. Der Begriff der Herstellung umfasst für: Mineralöle: Die…
…auf dem Gebiet der Verbrauchsteuern und zur Aufhebung von Verordnung (EG) Nr. 2073/2004, ABl. Nr. L 121 vom 08.05.2012 S. 1 | VO-Abfindung | Verordnung des Bundesministers für Finanzen über Abfindungsmenge, Brenndauer und Brennfristen bei der Herstellung von Alkohol unter Abfindung…
…Zibet und Moschus; Kanthariden; Galle, auch getrocknet; Drüsen und andere tierische Stoffe, die zur Herstellung von Arzneiwaren verwendet werden, frisch, gekühlt, gefroren oder auf andere Weise vorläufig haltbar gemacht | 0710 | Gemüse, auch in Wasser oder Dampf gekocht, gefroren: | 40 | - Zuckermais (Zea…
…der Herstellung (Sonderbestimmungen für ZwErz und Alkohol; Mineralöl verlangt keine gewerbliche Herstellung, § 21 Abs. 3 MinStG 2022). In allen VSt-Ges sind Steuerschuldentstehungstatbestände für die Herstellung von vstW ohne Bewilligung enthalten. Diese Bestimmungen regeln jene Fälle, bei denen keine Steuerlagerbewilligung vorliegt und eine Herstellung daher…
…Herstellung im freien Verkehr Bei der gewerblichen Herstellung im freien Verkehr von Bier und ZwErz besteht eine Anzeigepflicht (Abschnitt 4.3.). 7.2.2.2.4. Bestandsaufnahme Das Ergebnis einer Bestandsaufnahme ist dem Zollamt binnen vier Wochen bekanntzugeben. Für Alkohol besteht eine Anzeigepflicht vor der…
…Rechtsgrundlagen (insbesondere in der SystemRL, der AlkoholsteuerstrukturRL, der EnStRL, TabaksteuerRL, ReiseRL, ZBefrVO und im UZK) enthalten. Dabei sind zwingende Steuerbegünstigungen (zB Alkohol zur Herstellung von Arzneimitteln, Luftfahrtbetriebsstoffe für die gewerbliche Luftfahrt) von optionalen (zB Schiffsbetriebsstoff für die gewerbliche Binnenschifffahrt) zu unterscheiden. Werden in EU-RL…
…oder Blätter aus Holz, meist höchstens 6 mm dick, meist geschält (Rundschälfurnier) oder gemessert (Messerfurnier), zur Herstellung von Sperrholz, Furniermöbeln, Furnierbehältern usw. | Wachs | WAX | kg | | Wachs | Holzprodukt | WPR | kg | | Fertigwaren aus Holz, einschließlich Holzfertigwaren wie…
…auch ohne Alkohol stummgemachter Most 1.2. Dokument V I 1 (1) Das Dokument V I 1 ist ein Dokument, das auf einem Vordruck ausgestellt ist, der dem Muster in Anlage 1 entspricht. Es ist von einer amtlichen Stelle oder einem Labor eines Drittlandes (siehe…
… 12 Abs. 15 UStG 1994 beim Übernehmer des Betriebes bei Teilpauschalierung nicht als Betriebseinnahme zu erfassen. Rz 4166b: Im Rahmen der Teilpauschalierung sind Subventionen, sofern sie nicht steuerfrei sind (zB Subventionen zur Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern des Anlagevermögens iSd § 3 Abs. 1 Z 6…
…mit gleichzeitiger Überlassung zum zoll- und teilweise steuerrechtlich freien Verkehr und Überführung in ein anderes Lagerverfahren als das Zolllagerverfahren. Beispiel: Weiterverarbeitete alkoholische Getränke, die wiedereingeführt und in ein Verbrauchsteuerlager übergeführt werden. 71.Überführung von Waren in das Zolllagerverfahren. Erläuterung: Überführung von Waren in das Zolllagerverfahren…
…| Bänder für Schreibmaschinen und ähnl. Bänder, mit Tinte oder anders für Abdrucke präpariert, auch in Spulen oder in Kassetten; Stempelkissen, auch getränkt, auch mit Schachteln | Ex 98 | Komplette Industrieanlagen, ausg. Anlagen zur Herstellung von Nahrungsmitteln und Getränken, Pharmazeutika, Arzneimitteln und medizinischen Geräten
…aber nicht unbedingt in Form von Talg, Stearin, Paraffin oder anderen Wachsen, einschließlich des Dochts) | 115 | Eigenmasse der Trockenmasse in Kilogramm | 121 | Masseneinheiten reinen Alkohols (% mas) | 123 | Packungen | 128 | Anzahl unmittelbare Umschließungen | CCT | Tragfähigkeit in…
…ex | 3302 | Mischungen von Riechstoffen und Mischungen (einschließlich alkoholische Lösungen) auf der Grundlage eines oder mehrerer dieser Stoffe, von der als Rohstoffe für die Industrie verwendeten Art; andere Zubereitungen auf der Grundlage von Riechstoffen von der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art |…
…sind und die sich auf Handlungen beziehen, die diese Rechte in diesem Mitgliedstaat verletzen; c)Formen oder Matrizen, die eigens zur Herstellung von Waren, die Rechte geistigen Eigentums verletzen würden, entworfen wurden oder im Hinblick darauf angepasst wurden, wenn diese Formen oder Matrizen sich auf…
…1518 00 91 | Fette und Öle von Flossenfüßern sowie deren Fraktionen, gekocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen Waren der Position 1516 ABSCHNITT IV WAREN DER LEBENSMITTELINDUSTRIE; GETRÄNKE, ALKOHOLHALTIGE FLÜSSIGKEITEN UND ESSIG…