2.2 Steuergegenstand 2.2.1 Definition des Steuergegenstandes Rz 72: Die Definition des Erdgases erfolgt im § 2 ErdgasAbgG der Kombinierten Nomenklatur (KN), Erdgas im Sinne der Bestimmung der Unterposition 2711 21 00 der KN wird besteuert. Rz 73: Verflüssigtes Erdgas (LNG, liquefied natural gas…

…dar (VwGH 30.6.1987, 87/14/0046); EDV-Geräte wie PC und Drucker stellen kein einheitliches Wirtschaftsgut dar; Gasflaschen zur Lieferung von Gas an verschiedene Kunden kommen als geringwertige Wirtschaftsgüter in Betracht; ebenso Gaszähler (VwGH 17.2.1999, 97/14/0059); Schreibtischkombinationen aus Schreibtischen…

…erhält die Ware nur dann, wenn er außer dem Kaufpreis auch das Pfandgeld für die Warenumschließung (zB Flaschenpfand, "Kaution" für Gasflaschen und Gastanks) entrichtet. Das vom Abnehmer aufgewendete Pfandgeld für die Warenumschließung ist Teil des Entgelts für die einheitliche Warenlieferung. Die Rückerstattung des Pfandgelds stellt…

…jedoch komplett verpackt bzw. umgepackt oder in speziell für die Sendung gefertigte Kisten endverpackt werden. Gewerbsmäßiges Verpacken der Waren bedeutet: a) Herrichten für den Versand (zB Abfüllen in Fässer, Gasflaschen usw.) zum ausländischen Warenempfänger und/oder b) Verpacken der Waren, um diese vor Umwelteinflüssen, Beschädigungen…

…Wohnraumbatterie, Sicherheitsschlösser, Stabilisierungsstützen (zum Stabilisieren des abgestellten Kraftfahrzeuges), Außendusche, Safe, SOG-Entlüftung (WC-Absaugung), Isolierung des Abwassertankes, Gassteckdose (Außenanschluss für Grill), Zusatzsteckdosen, Gasflaschenumschaltautomatik, Isoliermatten und Isoliervorhänge, Insektenschutz im Wohnbereich, Aufpreis für verbesserte Komfortausstattung im Wohnbereich (Duschausbauten, textile Mehrausstattung, Lederausstattung, größerer Kühlschrank, stärkere Heizung, Zusatzdachlüfter, Zusatzbeleuchtung…

…zB mittels Gasflaschen). Der Aggregatszustand des Gases ist nicht maßgeblich. Die Lieferungen von Gas und die Überlassung der Gasflaschen und Gastanks (Warenumschließung) bilden in der Regel eine einheitliche Leistung im Sinne von Haupt- und Nebenleistung. Hinsichtlich der Rückgabe von Warenumschließungen (zB "Kaution" für Gasflaschen und…

1.2. Flüssiggase, gasförmige Kohlenwasserstoffe, Erdgas 1.2.1. Flüssiggase Anders als nach dem MinStG 1981, nach dem Flüssiggase den Kraftstoffbestimmungen unterlagen, sind Flüssiggase (zB Propan, Butan) nunmehr Mineralöle und unterliegen den entsprechenden Bestimmungen für Mineralöle (§ 2 Abs. 1 Z 5 MinStG 1995). Da das…

Anlage 2 F-Gase gemäẞ Artikel 2 Buchstabe A (1) der Verordnung (EU) Nr. 2024/573 - Ungesättigte Teil(Chlor)Fluorierte Kohlenwasserstoffe, als Inhalationsnarkotika verwendete Fluorierte Stoffe und andere Fluorierte Stoffe (Anhang II) | Gebräuchliche Bezeichnung/industrielle Bezeichnung | Chemische Formel | GWP (1) | Gruppe…