RIS AI
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ZK-2260Anhang 10AI Versandbegleitdokument
geltende FassungRichtlinien20.02.2018

…von Unterlagen ohne Unregelmäßigkeiten (keine Warenbeschau A3: Eröffnung durch Zugelassenen Versender Bestimmung: A1: Vollständige oder teilweise Warenbeschau ohne Unregelmäßigkeiten sowie Überprüfung amtliches Kennzeichen Prüfung etwaiger Verschlüsse A2: Nach Prüfung von Unterlagen ohne Unregelmäßigkeiten (keine Warenbeschau) Prüfung etwaiger Verschlüsse Keine Kontrolle bei ZE (weder Beschau noch…

VB-0330Anlage 1
geltende FassungRichtlinien01.07.2026

…pulverisiert. #9 Bezeichnet alle Teile und Erzeugnisse, ausgenommen solche mit der Kennzeichnung "Hergestellt aus Hoodia spp.- Material aus kontrollierter Ernte und Erzeugung im Rahmen eines Abkommens mit der zuständigen CITES- Vollzugsbehörde von [Botsuana auf der Grundlage des Abkommens Nr. BW/xxxxxx] [Namibia auf der Grundlage…

UP-80008. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien14.10.2021

…benachrichtigen die zuständigen Behörden der ÜLG, die sie unverzüglich aus dem Verzeichnis der registrierten Ausführer in dem ÜLG streichen. Fertigen registrierte Ausführer vorsätzlich oder fahrlässig Erklärungen zum Ursprung oder andere Belege mit sachlich falschen Angaben an oder lassen sie anfertigen, um vorschriftswidrig oder in betrügerischer…

UP-61008. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.01.2026

…folgenden Leitlinien des Anhangs 3-E (siehe Anhang 8) des Abkommens: 1.Enthält eine Rechnung oder ein anderes Handelspapier Ursprungserzeugnisse wie auch Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft, so sind die Erzeugnisse in diesen Papieren als solche zu kennzeichnen, und die Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft sind eindeutig gesondert auszuweisen…

UZK-TDAAnlage D1 Auf den Vordrucken zu verwendende Codes 1)
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…25 festgelegten Codes. Feld 29: Ausgangs-/Eingangszollstelle Die Codes (an8) haben folgende Struktur: Die ersten beiden Zeichen (a2) dienen der Kennzeichnung des Landes und entsprechen den in Feld 2 zu verwendenden Ländercodes. Die nächsten sechs Zeichen (an6) stehen für die betreffende Zollstelle in diesem Land…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Angaben auf Anmeldungs-(Header-)Ebene 12 09 000 000 LRN (Datensatz B1 - B4, C1) Die lokale Referenznummer (LRN) wird vom Ausführer bzw. Anmelder oder dessen Vertreter zur Kennzeichnung der einzelnen Anmeldungen im System des Ausführers bzw. Anmelders oder dessen Vertreters vergeben. Die LRN dient ua…

UP-52015. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…2. Ursprungskontingente und Alternativen zu den erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anlage 3-B-1 (des Ursprungsprotokolls) und Kennzeichnung der Ursprungsnachweise Der Anlage 3-B-1 des Ursprungsprotokolls enthält Alternativen und Kontingente für die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs 3-B (Waren der HS Unterpositionen 0303 54, 0303…

UP-44045. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien05.10.2025

…von Früchten, Nüssen oder Gemüse; i)Schärfen, einfaches Schleifen oder einfaches Zerteilen; j)Sieben, Aussondern, Einordnen oder Sortieren, einschließlich des Zusammenstellens von Sortimenten; k)einfaches Abfüllen in Flaschen, Dosen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln, einfaches Befestigen auf Karten oder Brettchen usw. sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge;…

UZK-IATitel III Codes in Verbindung mit den gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| Z | Anschrift | Anzugeben ist die Anschrift des betreffenden Ortes (1) Wird der Code ,X' (EORI-Nummer) oder der Code ,Y' (Nummer der Bewilligung) zur Kennzeichnung des Ortes verwendet und sind mehrere Orte mit der betreffenden EORI-Nummer oder der betreffenden Bewilligungsnummer verbunden…

UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…zu saldieren. Die zu meldenden Bemessungsgrundlagen können negativ sein. Negative Beträge sind mit einem Minuszeichen zu kennzeichnen. Die zu meldende Summe der Bemessungsgrundlagen kann ausnahmsweise auf Grund von Saldierungen 0 Euro betragen. In diesem Fall ist als Summe der Bemessungsgrundlagen 0 zu melden. Rz 4202…

VB-0720Anlage 1
geltende FassungRichtlinien26.06.2025

…zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über den zulässigen Geräuschpegel und die Auspuffvorrichtung von Kraftfahrzeugen; 3.Richtlinie 75/107/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Flaschen als Maßbehältnisse; 4.Richtlinie 75/324/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten…

UP-64005.5. In ausreichendem Maß be- oder verarbeitete Erzeugnisse (ausreichende Fertigung)
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…491) enthält die grundsätzlich anzuwendende Ursprungsliste. 5.5.2. Alternative erzeugnisspezifische Ursprungsregeln und Ursprungskontingente des Anhangs 5-A und Kennzeichnung der Ursprungsnachweise Der Anhang 5-A des Abkommens enthält Ursprungskontingente und Alternativen für die erzeugnisspezifischen Ursprungsregeln des Anhangs 5 (bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse, Fische und Meeresfrüchte…

VB-08302. Einfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Klimaanlagen, Wärmepumpen, Dosier-Aerosole, die mit F-Gasen vorbefüllt sind oder/und Einfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen als Massengut (in Containern, Flaschen) Eine Lizenz zur Einfuhr von Kälteanlagen, Klimaanlagen, etc. berechtigt nicht zur Einfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen als Massengut! (5) Die Einfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen sowie…

VB-08303. Ausfuhrverbote und -beschränkungen
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…die angegebenen Tätigkeiten! Bsp.: Ausfuhr von Waren, die mit F-Gasen vorbefüllt sind oder/und Ausfuhr von F-Gasen als Massengut (in Containern, Flaschen) Eine Lizenz zur Ausfuhr von Waren, die mit F-Gasen vorbefüllt sind. berechtigt nicht zur Ausfuhr von F-Gasen als Massengut! …

VB-08302.6. Inverkehrbringen von mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen vorbefüllte Erzeugnisse und Einrichtungen (Konformitätserklärung)
geltende FassungRichtlinien31.07.2026

…Bsp.: Einfuhr von Kälteanlagen, Klimaanlagen, Wärmepumpen, Dosier-Aerosole, die mit F-Gasen vorbefüllt sind oder/und Einfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen als Massengut (in Containern, Flaschen) Eine Lizenz zur Einfuhr von Kälteanlagen, Klimaanlagen, etc. berechtigt nicht zur Einfuhr von teilfluorierten Kohlenwasserstoffen als Massengut!   (4) Die…

UP-56005. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien02.12.2022

…ein solches Erzeugnis nicht zoll- und quotenfrei auf den Markt der Europäischen Union gelangen darf. 5.3.5.4. Kennzeichnung der des Präferenznachweises Auf den ausgestellten Warenverkehrsbescheinigungen EUR.1 (Feld 7) oder Ursprungserklärungender Ursprungserklärung muss der folgende Vermerk angebracht sein: "Application de l'art. 8…

MO-83009. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…26.2.) | 201. Verordnung des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern (Rinderkennzeichnungs-Verordnung 2008) (siehe Abschnitt 7.7.4.) | Verordnung (EG) Nr. 382/2008 der Kommission vom 21. April 2008 mit Durchführungsvorschriften für Einfuhr…

GK-05003. Strafbestimmungen
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

3. Strafbestimmungen 3.1. Verwaltungsübertretungen (1) Gemäß § 23 GütbefG sind folgende Verstöße gegen die in dieser Arbeitsrichtlinie behandelten Regelungen als Verwaltungsübertretungen anzusehen: 1.Durchführung von Beförderungen gemäß §§ 7 bis 9 GütbefG ohne die hiefür erforderliche Bewilligung oder Nichteinhaltung von Geboten oder Verboten von zwischenstaatlichen Vereinbarungen…

VB-0401Anlage 5
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…Muster 2: Deaktivierungskennzeichen von ehemaligem Heeresgut durch Fachorgane des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport Von den Fachorganen des Bundesministeriums für Landesverteidigung und Sport zur Kennzeichnung von ehemaligem Heeresgut sind für das Deaktivierungskennzeichen die Buchstaben "BH" zu verwenden. Das Deaktivierungskennzeichen ist maßlich wie folgt zu dimensionieren:…