Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten Anhang 1 | KN-Code | Warenbezeichnung | ex Kapitel 27: "Verschiedene" | Bestimmte, in den zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 aufgeführte Erzeugnisse | 2707…

…im KWK-Betrieb aus der erzeugten Elektrizitätsmenge keine Bedenken. Es ist davon auszugehen, dass die Erzeugung der elektrischen Energie bei der Verwendung von Steinkohleaus Kohle mit einem Wirkungsgrad von 40% erfolgt. Die zur Erzeugung der elektrischen Energie aufgewendete Menge an Kohle ist dabei aus der…

3.2 Steuergegenstand 3.2.1 Definition des Steuergegenstandes Rz 130: Die Definition des Steuergegenstandes erfolgt im § 2 KohleAbgG gemäß der EU-einheitlichen Kombinierten Nomenklatur (KN), wobei als der Besteuerung unterliegende Kohle Waren folgender Positionen der KN in Betracht kommen: 2701 der KN: Steinkohle; Steinkohlenbriketts…

…Personen nicht möglich. Ähnliche Einschränkungen auf eine funktionelle Immunität bestehen in diesem Zusammenhang für Mitarbeiter internationaler Organisationen mit österreichischer Staatsbürgerschaft nach dem jeweiligen Amtssitzabkommen (z.B. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Erdölexportierenden Länder über den Amtssitz der Organisation der Erdölexportierenden Länder).

…Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung, BGBl. III Nr. 100/1998, Abschn. 24 lit. a) OPEC (Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Organisation der Erdölexportierenden Länder über den Amtssitz der Organisation der Erdölexportierenden Länder, BGBl. Nr. 382/1974 idF BGBl. III Nr. 99/2001, BGBl…

…der Arabischen Staaten Meteorologische Weltorganisation Multilaterale Investitions-Garantie Agentur (MIGA) OPEC-Fonds für internationale Entwicklung (OPEC-FUND, OFID) Organisation der erdölexportierenden Länder (OPEC) Organisation der Vereinten Nationen für Erziehung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) Organisation der Vereinten Nationen für Industrielle Entwicklung (UNIDO) Organisation für das Verbot…

…die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware verwendet werden, wenn ihr Gesamtwert 50 vH des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet | | 2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände ("slack wax"), Ozokerit, Montanwachs, Torfwachs…

…Erdölerzeugnisse gemäß den Artikeln 3m und 3n der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 | KN-Code | Bezeichnung der Güter | ex 2709 00 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien, roh, ausgenommen Erdgaskondensate der Unterposition 2709 00 10 aus Flüssigerdgasproduktionsanlagen | 2710 | Erdöl…

…20071509 - Erdölerzeugnisse nach Art. 23 Abs. 4 1 Buchstabe f | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2709 | Erdöl und…

…Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XIX | KN-Code | Warenbezeichnung | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis | 2710 19 29 | Mittelschwere Öle und Zubereitungen aus Erdöl oder bituminösen Materialien | 3403 | Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von…

…Bitumen aus Erdöl und andere Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien. | 2714 | Naturbitumen und Naturasphalt; bituminöse oder ölhaltige Schiefer und Sande; Asphaltite und Asphaltgestein. | 2715 00 00 | Bituminöse Mischungen auf der Grundlage von Naturasphalt oder Naturbitumen, Bitumen aus Erdöl…

…3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29 00 | - andere Antioxidantien | 3811 90 00 | Antioxidantien für andere, zu denselben Zwecken wie Mineralöle verwendete Flüssigkeiten | Antistatika-Additive Antistatika-Additive für Schmieröle: | 3811 21 00 | - Erdöle enthaltend | 3811 29…

…2006genannten Länder genannten Länder Anhang Vba NORWEGEN SCHWEIZ VEREINIGTE STAATEN VON AMERIKA JAPAN VEREINIGTES KÖNIGREICH SÜDKOREA AUSTRALIEN KANADA NEUSEELAND LIECHTENSTEIN ISLAND Anlage 23 Anhang XXXII der Verordnung (EG) Nr. 765/2006 - Liste der Software nach Artikel 1gd In der Erdöl- und Erdgasexploration verwendete "Software", d…

…Position nicht eindeutig umschrieben ist, wäre der betreffende Bescheid entsprechend zu ändern. Seitens des Bundesministeriums für Finanzen bestehen keine Einwände dagegen, dass diese Änderung - jedenfalls zunächst - durch einen zusätzlichen Bescheid erfolgt. Der Spruch dieses Bescheides könnte wie folgt lauten: "Der Bescheid vom ..., GZ ... (Bescheidbezeichnung) wird…

…Überwachung der Gemischlagerung von unter die zollamtliche Überwachung fallenden Waren der Kapitel 27 und 29 der Kombinierten Nomenklatur oder solcher Waren mit rohen Erdölen des KN-Codes 2709 00 festgelegt. Gehören die in Absatz 1 genannten Waren nicht zu demselben achtstelligen KN-Code oder weisen…

…I Nr. 131/2000 (§ 14 Abs. 3); Liga der Arabischen Staaten und deren Büro in Österreich, BGBl. Nr. 514/1982 (§ 7); Organisation der Erdöl exportierenden Länder (OEL), BGBl. Nr. 382/1974 (Art. 22); OPEC-Fonds für internationale Entwicklung, BGBl. Nr. 248/1982; Organisation der Vereinten…

3.2.2.6. Berechtigungen im Steuerlager Mit der Steuerlager-Bewilligung erfolgt für den Steuerlagerinhaber neben der eigentlichen Lagerberechtigung gleichzeitig auch die Berechtigung zum Versand und Bezug von vstW unter Steueraussetzung. Daneben ist es für einen Steuerlagerinhaber auch möglich, die Bewilligung eines registrierten Empfängers zu…

…Herstellung' und ,Verwendung' der von den Nummern 1.A.01 bis 1.A.11 erfassten Ausrüstung ,unverzichtbare',Technologie'. RAFFINATION VON ERDÖL UND VERFLÜSSIGUNG VON ERDGAS 2.A Ausrüstung 1.Wärmetauscher wie folgt und besonders konstruierte Bestandteile hierfür: a.Plattenwärmetauscher mit einem Verhältnis Oberfläche zu Volumen…

…der Annahme, dass sie aus russischem Rohöl gewonnen wurden. (2) Ab dem 21. Jänner 2026 hat der Einführer zum Zeitpunkt der Einfuhr für alle Erdölerzeugnisse einen geeigneten Nachweis über das Ursprungsland des Rohöls, das für die Raffination des Erzeugnisses in einem Drittland verwendet wurde, vorzulegen…

…Asbest, Asbestzement, Cellulosezement oder dergl.; Mischungen und andere Waren aus oder auf der Grundlage von Asbest; keramische Waren) | 6807 | Waren aus Asphalt oder aus ähnlichen Stoffen z. B. Erdölpech, Kohlenteerpech | 6808 | Platten, Dielen, Fliesen, Blöcke und dergl., aus Pflanzenfasern, Stroh oder…