RIS AI
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UZK-DAAbschnitt 4 Datenanforderungstabellen und Anmerkungen zur Datengruppe 42-63
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…die in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren entfernt werden können. Wird der Antrag abgelehnt, Angabe der Gründe für die Ablehnung. 59 02 … Verlustrate Gegebenenfalls Einzelheiten zu der/den Verlustrate(n). Gruppe 60 - Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Bewilligung in Bezug auf den Status…

ZK-23702.5.8. Verbot des Einzelverkaufs
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…einem Kunden vorzuführen. Das vorübergehende Entfernen bedarf, außer bei höherer Gewalt, einer vorherigen Bewilligung durch die Zollbehörden. In der Bewilligung für das Zolllager sind auch die Details für das bewilligte vorübergehende Entfernen festzulegen. Die Frist für das vorübergehende Entfernen hat sich am wirtschaftlichen Zweck des…

ZK-23707.5.7. Tätigkeiten im Zolllager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…5.7.2. Vorübergehendes Entfernen Nichtunionswaren können nach vorheriger Bewilligung durch die Zollbehörde vorübergehend aus dem Zolllager entfernt werden, wobei bei der zugehörigen Lagerbestandsaufzeichnung ausschließlich der Tag der Entnahme und die Geschäftszahl der Bewilligung anzuführen sind. Der automatisch ermittelte Bestand bleibt davon unberührt; dafür sind…

UP-40015. Ursprungserzeugnisse
geltende FassungRichtlinien01.09.2021

…ein Durchschnittswert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft jeweils ausgehend von der Summe der Ab-Werk-Preise für sämtliche Verkäufe derselben Erzeugnisse und der Summe des Wertes aller bei der Herstellung derselben Erzeugnisse verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft errechnet, wobei vom vorherigen Rechnungsjahr entsprechend der Festlegung durch…

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…unabhängig davon, ob die Verschlussänderung mit oder ohne Zollkontrolle erfolgt ist, vom Kundenteam auf dem Versandbegleitdokument (Feld F) die Verschlussänderung zu vermerken. Sollte ein zugelassener Empfänger eine derartige Verschlussänderung beantragen, ist die Bewilligung für den zugelassenen Empfänger nach Art. 315 UZK-IA wie folgt zu…

ZK-25006. Erledigung
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

…die für dieses Verfahren geltenden Voraussetzungen erfüllt. Durch die Übertragung gehen die Rechte und Pflichten des ursprünglichen Verfahrensinhabers im Rahmen derselben Bewilligung und ohne Erledigung des Verfahrens auf den Übernehmer über (zB die Pflicht zur fristgerechten Erledigung des Verfahrens). Darüber hinaus wird diese Person gegebenenfalls…

ZK-07706.4. von der Kommission zu treffende Entscheidungen (Art. 116 Abs. 3 UZK, Art. 98 - 102 UZK-DA)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…zur Zerstörung -, den externen Versand, das Zolllager oder die Freizone übergeführt werden. Gemäß Art. 154 Buchstabe b UZK werden die Unionswaren damit zu Nicht-Unionswaren. Setzt die Erstattung eine (nachträgliche) Anmeldung zur Wiederausfuhr voraus, erfolgt die Ausfuhr jedoch ohne zollrechtliche Überwachung, wird auf die unter…

EStR 2000 Rz 3447–34818.8 ABC der Rückstellungen
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…bilden (vgl. Entfernungspflicht, Miet- und Pachtverhältnis, Abschnitt 8.2.1). Nicht umfasst von der Höhe der Rückstellung ist der Wertverlust der abgebrochenen (entfernten) Anlagen, sondern lediglich die Höhe der zu erwartenden Aufwendungen für den Abbruch und die Beseitigung (vgl. Baustellenräumung, Rz 3458). Wird die Verpflichtung…

UZK-IAArtikel 174 Einschränkung der Beförderung von Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…auf Erstattung oder Erlass bezieht, unbeschadet des Artikels 176 Absatz 4 nicht ohne vorherige Unterrichtung der in Artikel 92 Absatz 1 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 genannten Zollbehörde, die die entscheidungsbefugte Zollbehörde hiervon in Kenntnis setzt, von dem im Antrag genannten Ort entfernt werden.

ZK-07706. Erstattung und Erlass der Zollschuld (Art. 116 bis 123 UZK, Art. 92 bis 102 UZK-DA und 172 bis 181 UZK-IA, §§ 71 - 73 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…176 Abs. 4 UZK-IA nicht ohne vorherige Unterrichtung des für die Entscheidung über den Erstattungs-/Erlassantrag zuständigen Zollamtes von dem im Antrag genannten Ort entfernt werden. (3) Ist die Erstattung oder der Erlass an die Erfüllung von Zollförmlichkeiten geknüpft, unterrichtet der Inhaber der Erstattungs…

AH-26081. Rechtsgrundlage und Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.07.2025

…die zur internen Repression oder zur Herstellung und Wartung von zur internen Repression verwendbaren Produkten verwendet werden könnten, mit oder ohne Ursprung in der Union nur mit vorheriger Genehmigung unmittelbar oder mittelbar an Personen, Organisationen oder Einrichtungen in Syrien oder zur Verwendung in Syrien verkauft…

AH-20753A.4. Beförderung von Gütern auf der Straße
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…zu liefern oder auszuführen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass die Güter ohne Einwilligung ihrer rechtmäßigen Eigentümer oder unter Verstoß gegen ukrainisches Recht oder Völkerrecht aus der Ukraine entfernt wurden. 3A.9.2. Ausnahme vom Einfuhrverbot Gemäß Artikel 3v Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr…

VB-08201. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien27.03.2026

…649/2012 Die Verordnung (EU) Nr. 649/2012 gilt für a)bestimmte gefährliche Chemikalien, die dem Verfahren der vorherigen Zustimmung nach Inkenntnissetzung (im Folgenden "PIC-Verfahren") des PIC-Übereinkommens unterliegen,; b)bestimmte gefährliche Chemikalien, die in der Union oder einem Mitgliedstaat verboten sind oder strengen…