…b)ein Geschmacksmuster (Design), und zwar i)ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 des Rates über das Gemeinschaftsgeschmacksmuster; ii)ein in einem Mitgliedstaat oder, soweit Belgien, Luxemburg und die Niederlande betroffen sind, beim Benelux-Amt für geistiges Eigentum eingetragenes Geschmacksmuster (Design)…

…Bildung und Unterhaltung verwendet wird, einschließlich: Modellierung von Bauinformationen (Building Information Modelling, BIM), computergestützter Entwurf (Computer-Aided Design, CAD), computergestützte Fertigung (Computer-Aided Manufacturing, CAM), Engineer-to-Order (ETO), typische Komponenten der oben genannten Systeme. Software mit einem der folgenden Verwendungszwecke im Banken- und Finanzsektor…

…Fertigungssoftware, die in den Bereichen Architektur, Ingenieurwesen, Bauwesen, Fertigung, Medien, Bildung und Unterhaltung verwendet wird, einschließlich: Modellierung von Bauinformationen (Building Information Modelling, BIM), computergestützter Entwurf (Computer-Aided Design, CAD), computergestützte Fertigung (Computer-Aided Manufacturing, CAM), Engineer-to-Order (ETO), typische Komponenten der oben genannten Systeme.

…Fertigungssoftware, die in den Bereichen Architektur, Ingenieurwesen, Bauwesen, Fertigung, Medien, Bildung und Unterhaltung verwendet wird, einschließlich: Modellierung von Bauinformationen (Building Information Modelling, BIM), computergestützter Entwurf (Computer-Aided Design, CAD), computergestützte Fertigung (Computer-Aided Manufacturing, CAM), Engineer-to-Order (ETO), typische Komponenten der oben genannten Systeme

…Fahrwerkskomponenten (Komfortfederbein, Luftfederungen) Fahrgestellabdeckung Frontscheibenheizung größerer Treibstofftank höhenverstellbarer Beifahrersitz Kofferaufbau Kastenaufbau Kurvenlicht Lackierungen und zusätzliche äußere Designelemente Lenkrad Multimedia-System mit Rückfahrkamera Pilotensitze Radzierblenden Reserverad Rundumverkleidung Schmutzfänger vorne und hinten Tagfahrlicht Tempomat Überrollbügel verstärkte Lichtmaschine Xenon- oder LED-Scheinwerfer Zentralverriegelung Rz 822: Aufbauten, Ausstattung und…

…Klimaanlage, Lenkrad, Dekor-Applikation für Armaturenbrett, Tagfahrlicht, Tempomat, Anhängevorrichtung, Fahrwerkskomponenten (Komfortfederbein, Luftfederungen), Xenon-Scheinwerfer, Kurvenlicht, Lackierungen und zusätzliche äußere Designelemente, Frontscheibenheizung, verstärkte Lichtmaschine, Alarmanlage, Pilotensitze, höhenverstellbarer Beifahrersitz, Zusatzsitz mit Sicherheitsgurt, Reserverad, Dieselzusatzheizung für Fahrerhaus, Schmutzfänger vorne und hinten. Rz 826: Ausstattung und Zubehör eines Reisemobiles…

…und die Montage von Ferngläsern aus vormontierten Teilen ist als einfaches Zusammenfügen von Teilen einer Ware zu einer vollständigen Ware anzusehen und damit liegt Minimalbehandlung im Sinne des Art. 34 lit. f UZK-DA vor. Hinweis: Bestimmte Tätigkeiten wie zB Design, Planen, Erstellen von Plänen…

…und die Montage von Ferngläsern aus vormontierten Teilen ist als einfaches Zusammenfügen von Teilen einer Ware zu einer vollständigen Ware anzusehen und damit liegt Minimalbehandlung im Sinne des Art. 34 lit. f UZK-DA vor. Hinweis: Bestimmte Tätigkeiten wie zB Design, Planen, Erstellen von Plänen…

…Ursache im Gesellschaftsverhältnis hat (sogenannte verdeckte Einlage), Nutzungsrechte an Warenzeichen und Urheberrechten vom verbundenen Verkäufer gewährt werden, hierfür jedoch keine Entgelte im Verkaufspreis der Waren berücksichtigt worden sind und auch keine Lizenzgebühren gezahlt werden, der verbundene Verkäufer die Kosten für Design, Entwürfe und Zeichnungen trägt…

…in den Zollwert der eingeführten Waren einzubeziehen, wenn das Know-how außerhalb des Zollgebiets der Union erarbeitet wurde. Gleiches gilt für andere geistige Leistungen, die zur Produktion der Einfuhrwaren notwendig sind (zB Design). 2.5. Lizenzgebühren (Art. 71 Abs. 1 Buchstabe c UZK iVm Art…

…für Werkzeugmaschinen mit zwei, drei oder vier interpolierenden Achsen zur simultanen "Bahnsteuerung" und einer Rechnerschnittstelle (online) zum direkten Empfang von CAD-Daten (CAD - Computer-Aided-Design) und zur internen Verarbeitung dieser Daten zur Erzeugung von Maschinenbefehlen oder b)Baugruppen zur Bahnsteuerung, besonders konstruiert für Werkzeugmaschinen…

…Waren, die aus einem Drittstaat stammen und die eine Nachahmung einer in der Union durch Markenrechte geschützten Ware oder die eine Nachbildung einer in der Union durch ein Urheberrecht, ein verwandtes Schutzrecht oder ein Geschmacksmuster (Design) geschützten Ware darstellen, nicht allein deshalb als "Waren, die…

…der jeweiligen Frist. 5.5. Frühzeitige Überlassung der Waren (1) Wenn die Zollbehörden über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung, ob ein Geschmacksmuster, ein Patent, ein Gebrauchsmuster (Design), eine Topografie eines Halbleitererzeugnisses oder ein Sortenschutzrecht verletzt ist, unterrichtet wurden, kann der Anmelder oder der Besitzer…

…Bildung und Unterhaltung verwendet wird, einschließlich: Modellierung von Bauinformationen (Building Information Modelling, BIM), computergestützter Entwurf (Computer-Aided Design, CAD), computergestützte Fertigung (Computer-Aided Manufacturing, CAM), Engineer-to-Order (ETO), typische Komponenten der oben genannten Systeme. Software mit einem der folgenden Verwendungszwecke im Banken- und Finanzsektor…

…Kosten für das Logo). Der Dienstgeber, der zwar das Design des Logos vorgibt, kommt weder für die Bekleidungskosten noch für die Kosten für das Aufsticken des Logos auf. Eine schriftliche Weisung der Forstlandesinspektion zum Tragen der Jacken im Dienst besteht nicht. Die Bekleidung (mit Logo…

…68), Drehbuchautor in der Werbung, sofern nicht insgesamt künstlerische Tätigkeit (VwGH 24.9.1986, 85/13/0132), Entwerfen von Geschenkpapier und Papierservietten (VwGH 31.10.1972, 0863/72); von Industrieerzeugnissen (industrial designing, VwGH 5.7.1994, 94/14/0032; VwGH 2.12.1966, 1516/65…

…Verordnung (EG) Nr. 428/2009 | V.B.001 | Modellierungs- und Designsoftware im Zusammenhang mit der Modellierung bei der aerodynamischen und thermodynamischen Analyse von Raketen- oder unbemannten Luftfahrzeugsystemen. | entfällt Anhang II Teil VI der Verordnung (EU) 2017/1509 Mit Massenvernichtungswaffen zusammenhängende Artikel, Materialien…