…an Bord eines von einem Nicht- Unionsflughafen kommenden Linien- oder Charterluftfahrzeugs eintrifft und in diesem Unionsflughafen in ein Sport- oder Geschäftsluftfahrzeug umgeladen wird, das einen Flug innerhalb der Union durchführt, werden in dem Ankunftsflughafen des Linien- oder Charterflugs durchgeführt. (2) Die Zollkontrollen und -förmlichkeiten für…

…sobald es in das Zollgebiet der Union verbracht worden ist, als aktives Beförderungsmittel von selbst fortbewegt, ii) ist im See- oder Luftverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer vertraglichen Vereinbarung der "Beförderer" die Person, die einen Vertrag über die tatsächliche Verbringung der Waren in das…

…Passagiers (zB Erkrankung oder Versäumen des Abflugs) liegen oder höhere Gewalt (zB widrige Witterungsbedingungen, Vulkanausbruch) darstellen. Rz 3: Der Flugabgabe unterliegen grundsätzlich alle Abflüge im Linienverkehr, im Charterverkehr und in der allgemeinen, zivilen Luftfahrt (General Aviation) sowie sonstige Abflüge. Zwischen privater oder gewerblicher Luftfahrt wird…

…und dass der dortige Fisch als Ursprungserzeugnis gilt, sofern für die Zwecke dieses Absatzes folgenden Voraussetzungen erfüllt sind: i.das ohne Besatzung gecharterte oder geleaste Schiff fährt für die Dauer des Charter- oder Leasingvertrags unter der Flagge Namibias, eines Mitgliedstaats der EU oder eines SADC…

…dass dem AKP-Staat mit dem Charter- oder Leasingvertrag angemessene Möglichkeiten zur Entwicklung des Fischfangs für eigene Rechnung geboten werden und dass dem AKP-Staat insbesondere die Verantwortung für die nautische und kaufmännische Betriebsführung für das ihm für einen erheblichen Zeitraum zur Verfügung gestellte Schiff…

…der Sonderausschuss für die Zusammenarbeit im Zollbereich und die Erleichterung des Handels anerkennt, dass dem CARIFORUM-Staat mit der Charter- oder Leasingvereinbarung für die Wirtschaftsteilnehmern der EU-Vertragspartei das Vorkaufsrecht angeboten wurde, angemessene Möglichkeiten zum Ausbau der Fangkapazitäten geboten werden und dass dem CARIFORUM-Staat…

…oder geleasten Schiffe als dessen "eigene Schiffe" zu behandeln sind, sofern der Sonderausschuss für Zusammenarbeit im Zollbereich und Ursprungsregeln anerkennt, dass mit der Charter- oder Leasingvereinbarung, für die der EU das Vorkaufsrecht angeboten wurde, dem Pazifik-Staat angemessene Möglichkeiten zur Entwicklung des Fischfangs für eigene…

…gecharterten oder geleasten Schiffe als dessen "eigene Schiffe" zu behandeln sind, sofern der Ausschuss für Zusammenarbeit im Zollwesen anerkennt, dass mit der Charter- oder Leasingvereinbarung, für die der EU das Vorkaufsrecht angeboten wurde, dem ESA-Staat angemessene Möglichkeiten zur Entwicklung des Fischfangs für eigene Rechnung…

…Nächtigung usw.) anfallen. Übersteigen die tatsächlichen Aufwendungen diese fiktiven Kosten um mehr als 25%, so ist der die fiktiven Kosten übersteigende Betrag als unangemessen auszuscheiden. Rz 4787: Bei der kurzfristigen Anmietung eines Flugzeuges für betriebliche Zwecke (Charterflug, Anmietung von einem Bedarfsflugunternehmen, das nicht in Beziehung…

…Betrieb voraussetzt (§ 13 Luftfahrtgesetz). Dazu zählen beispielsweise Luftverkehrsunternehmen im Sinne des § 101 Luftfahrtgesetz, Luftfahrzeugvermietungsunternehmen (Charterflugunternehmen) und private Betreiber eines Luftfahrzeuges. Der Halter eines Luftfahrzeuges muss nicht zivilrechtlicher Eigentümer sein. Als Luftfahrzeughalter iSd § 2 Abs. 3 FlugAbgG ist auch der Leasingnehmer anzusehen, wenn er ein geleastes…

…des Beförderungspapiers anzugeben, das die geplante oder - im Falle von zugelassenen Ausstellern - abgeschlossene Beförderung von Waren in das Zollgebiet der Union umfasst. Im Seeverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer ähnlichen vertraglichen Vereinbarung verweist die anzugebende Nummer des Beförderungspapiers auf das Beförderungspapier, das die Person…

…des Beförderungspapiers anzugeben, das die geplante oder - im Falle von zugelassenen Ausstellern - abgeschlossene Beförderung von Waren in das Zollgebiet der Union umfasst. Im Seeverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer ähnlichen vertraglichen Vereinbarung verweist die anzugebende Nummer des Beförderungspapiers auf das Beförderungspapier, das die Person…

…sobald es in das Zollgebiet der Union verbracht worden ist, als aktives Beförderungsmittel von selbst fortbewegt, ii)ist im See- oder Luftverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer vertraglichen Vereinbarung der ''Beförderer'' die Person, die einen Vertrag über die tatsächliche Verbringung der Waren in das…

…angekommen ist, von selbst fortbewegt; - im See- oder Luftverkehr im Rahmen einer Chartervereinbarung oder einer vertraglichen Vereinbarung die Person, die einen Vertrag über die tatsächliche Verbringung der Waren aus dem Zollgebiet der Union abschließt und einen Fracht- oder Luftfrachtbrief ausstellt. Wird die Ausfuhr- bzw. Wiederausfuhranmeldung…

…97/1949. Dies sind zB Militär-, Zoll- und Polizeiluftfahrzeuge, wenn eine Ermächtigung zur Landung in einem anderen Staat vorliegt. Der Begriff "staatliches Luftfahrzeug" ist nicht funktionell zu verstehen, weshalb zB die Abschiebung eines Schubhäftlings mit einem Linien- oder Charterflugzeug nicht von der Flugabgabe befreit ist.

…Wird eine Segel- oder Motoryacht ohne Besatzung verchartert, so ist eine Vermietung eines Beförderungsmittels anzunehmen. Bei einer Vercharterung mit Besatzung ohne im Chartervertrag festgelegte Reiseroute ist ebenfalls eine Vermietung eines Beförderungsmittels anzunehmen. Das gilt auch dann, wenn die Vercharterung mit Besatzung an eine geschlossene Gruppe…