…dem Gewerberegister die Genehmigung allfälliger genehmigungspflichtiger Änderungen der Betriebsanlage das Feststellungsverfahren nach § 19 GewO 1994 zur Feststellung der individuellen Befähigung des Nachfolgeunternehmers die Anerkennung durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit gemäß § 373c GewO 1994 von Tätigkeiten in einem anderen EU/EWR Mitgliedstaat als Befähigungsnachweis…

…des zollrechtlich passiven Veredelungsverkehrs möglich. C) Ersatzeinfuhrgenehmigung Für Waren, bei denen die Voraussetzung "gleiche Textilkategorie" nicht gegeben ist, können Einfuhrgenehmigungen vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit vorgelegt werden. 3. Durchfuhr !Derzeit keine Beschränkung! 4. Innergemeinschaftliche Verbringung !Derzeit keine Beschränkung! 5. Vermittlung und Förderung 5.1…

…Dokumentes. | Beispiel: | Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentengültigkeitsendedatum | ValD | n8 |   | 44 | A | Beschreibung: | Wird für ein Dokument ein Gültigkeitszeitraum…

…Dokumentes. | Beispiel: | Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentengültigkeitsendedatum | ValD | n8 |   | 44 | A | Beschreibung: | Wird für ein Dokument ein Gültigkeitszeitraum…

…| Beispiel: | Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentengültigkeitsendedatum | ValD | n8 | - | 44 |   | A | Beschreibung: | Wird für ein Dokument ein Gültigkeitszeitraum…

…werden. | Beispiel: | Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit   | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Dokumentengültigkeitsendedatum | ValD | n8 |   | 44 | O | Beschreibung: | Wird für ein Dokument im Dokument…

…2) Der Nachweis ist dem Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus (BMWET) gegenüber zu erbringen, das - bei positivem Abschluss der Prüfungen - eine Ausfuhrgenehmigung ausstellt. (3) In der Ausfuhranmeldung muss der Ausführer diesfalls die syrischen Kulturgüter anführen und erklären, dass für die Ausfuhrgüter eine gültige Ausfuhrgenehmigung…

…und Teildokumente Auszüge und Teildokumente werden vom Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft nicht ausgestellt und dürfen auch von den österreichischen Zollstellen nicht erstellt werden. 4.4.2. Ausdrucke von Ausfuhrgenehmigungen nur für Informationszwecke Wirtschaftsbeteiligte, die im rein elektronischen Verfahren der PAWA arbeiten, können für…

…einer politischen Partei (hinsichtlich Unterorganisationen siehe Rz 57 und Rz 279a). Der Anwendungsbereich des § 5 Z 12 lit. b KStG 1988 ist abweichend dazu auf Geselligkeitsveranstaltungen von politischen Parteien, die ihre Satzung beim Bundesministerium für Inneres hinterlegt haben und an Wahlen zu allgemeinen Vertretungskörpern teilnehmen…

…Internationale Marktordening en Handelspolitiek Rijnstraat 8 Postfach 20061 2500 EB Den Haag NEDERLAND Tel. +31 703485954 ÖSTERREICH Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung ,Außenwirtschaftskontrollen' III/2 Stubenring 1, A-1010 Wien ÖSTERREICH Tel. +43 171100802067 Fax +43 171100808386 E-Mail: aussenwirtschaftskontrollen@bmdw.gv.at POLEN…

…12, 4021 Linz | 0732 / 7720 - 14515 | 0732 / 7720 - 212998 | wolfgang.zwettler@ooe.gv.at ubat.post@ooe.gv.at | Mag.a Sandra Bleier | Direktion für Landesplanung, wirtschaftliche und ländliche Entwicklung; Abteilung Wirtschaft und Forschung Amt der OÖ Landesregierung Bahnhofplatz 1…

…sind dem Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend vorbehalten, da kein Zollverfahren vorliegt. 3.2. Vorübergehende Ausfuhr 3.2.1. Normalverfahren Für die vorübergehende Ausfuhr ist eine gültige vorherige Bewilligung vorzulegen. In der Zollanmeldung muss der Anmelder erklären, dass für die Waren und das Verfahren…

…in Österreich ausgestellt vom Bundesministerium für ArbeitWirtschaft, Energie und Wirtschaft,Tourismus vorzulegen. (3) In der Einfuhranmeldung muss der Einführer diesfalls die irakischen Kulturgüter anführen und erklären, dass für die Einfuhrgüter eine gültige Einfuhrgenehmigung vorliegt. (4) In e-ZollACCS ist in diesem Fall der Dokumentenartencode N941…

…sind den Spezial-Arbeitsrichtlinien zu entnehmen. 1.2. Österreichisches Recht (1) Bundesgesetz, mit dem das Außenwirtschaftsgesetz 2011 - AußWG 2011 erlassen wird, BGBl. I Nr. 26/2011; In-Kraft-Treten am 1. Oktober 2011. (2) Erste Verordnung des Bundesministers für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft zur Durchführung…

…Rz 97). § 4 Abs. 4 NeuFöG hat für Neugründungen nach dem 1. September 1999 und für Betriebsübertragungen nach dem 31. Dezember 2003 keine Bedeutung mehr (vgl. Rz 126). Dieser Erlass wird gemeinsam mit den geltenden NeuFöR im AÖF verlautbart. Bundesministerium für Finanzen, 19. Dezember 2008

…so sind die für die Ware vorgesehenen außenwirtschaftsrechtlichen Maßnahmen nicht anzuwenden. In e-Zollzoll ist dazu der Dokumentenartencode 4FSB ("Voranfrage, Bescheid des Bundesministeriums für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, mit maßnahmenbefreiender Wirkung") zu verwenden - außerdem ist die Nummer des Bescheides anzuführen und zwar gemäß Abschnitt 4…

…Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen…

…vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Kriegsmaterialgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.   Bundesministerium für Finanzen…

…Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen…

…Österreich und den Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen…