…den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIII. GP)II Nr. 291/2016, (DVO 2008). Unter Aushubmaterial fallen insbesondere Bodenaushubmaterial, Bodenbestandteile, technisches Schüttmaterial und Gleisaushubmaterial. _________________________ 47) Geändert durch Zl. BMLFUWBMNT-UW.2.2.2/00030014-VIV/2/20062018 6) Geändert durch Zl. BMLFUW-UW.2.2.2…

… 2 Abs. 16 Altlastensanierungsgesetz18 auch Bodenaushubmaterial, Bodenbestandteile, technisches Schüttmaterial und Gleisaushubmaterial (vgl. die Ausführungen zu § 32 Abs. 1a Z 5 Altlastensanierungsgesetz18). Beitragspflichtiger Erdaushubs Aushubmaterial im Sinne des § 6 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz ist zB Bodenaushubmaterial, das nicht zulässigerweise für Verfüllungen verwendet wird (es fehlen zB dieim…

…Ausheben oder Abräumen anfällt, sofern der überwiegende Massenanteil Boden oder Erde ist. Diese Definition umfasst auch Bodenaushubmaterial.wenn folgende Voraussetzungen kumulativ vorliegen: Die Ablagerung von Erdaushub auf einer dafür genehmigten Deponie ist wie bisher beitragsfrei, wenn die Kriterien der Baurestmassendeponie eingehalten werden. Wird der Erdaushub…

Anhang IIIB - Abfälle der grünen Liste, die zusätzlich aufgeführt werden, bis gemäß Artikel 58 Absatz 1 Buchstabe b über ihre Aufnahme in die entsprechenden Anhänge des Basler Übereinkommens oder des OECD-Beschlusses entschieden ist 1.Unabhängig davon, ob Abfälle in dieser Liste aufgeführt sind oder…

§ 4 Altlastensanierungsgesetz - Beitragsschuldner 7) Der Hersteller von Recycling-Baustoffen ist für die Herstellung der Recycling-Baustoffe, insbesondere für die Einhaltung der Grenzwerte der jeweiligen Qualitätsklasse gemäß RBV, verantwortlich. Aus diesem Grund ist seit 1. Juli 2017 (Novelle BGBl. I Nr. 58/2017) der Hersteller von…

Anlage 3 Liste der Pflanzen, Pflanzenerzeugnisse und anderen Gegenstände, deren Einführen aus bestimmten Drittländern in die Union verboten ist (Anhang VI der Verordnung (EU) 2019/2072) | | Warenbezeichnung | KN-Code | Drittland, Gruppe von Drittländern oder bestimmtes Drittlandsgebiet | 1. | Pflanzen von…

§§ 5 Altlastensanierungsgesetz 5- Bemessungsgrundlage Die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Altlastenbeitrages ist die Masse des Abfalls. Die Umrechnung von Volumen auf Masse ist nicht zulässig. Das Rohgewicht ist entsprechend der Masse in Tonnen anzugeben. Bei der Ermittlung des Rohgewichtes ist die physikalische Masse, die zum…