…einem motorbetriebenen Ventilator und Vorrichtungen zum Ändern der Temperatur und des Feuchtigkeitsgehalts der Luft, einschließlich solcher, bei denen der Feuchtigkeitsgrad nicht unabhängig von der Lufttemperatur reguliert wird - ohne Kälteerzeugungsvorrichtung | 8416 | Brenner für Feuerungen, die mit flüssigem Brennstoff, pulverisiertem festem Brennstoff oder Gas betrieben…

28.4.2.Betreiber Rz 3550k: Als Betreiber einer Photovoltaikanlage gelten jene Personen, die in wirtschaftlicher Betrachtungsweise die Anlage betreiben. Dies gilt auch, wenn diese die Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs. 1 Z 27 UStG 1994 in Anspruch nehmen oder Nichtunternehmer (zB Inselbetrieb, bei dem der…

…den Betrieb einder EU und lässt es als Serviceersatzfahrzeug zur kurzfristigen Vermietung zu. Für die Geltendmachung des VergütungsanspruchsDie Normverbrauchsabgabe ist ein Nachweis einerseits überaufgrund der Zulassung (§ 1 Z 3 lit. a NoVAG 1991 die Höhe des gemeinen Wertes im Zeitpunkt) durch den Betreiber der Kfz…

…Betreiber der festinstallierten Transporteinrichtung in dem Mitgliedstaat, in dem die Beförderung beginnt. Der Inhaber des Verfahrens und die Zollbehörde einigen sich auf die Methoden der zollamtlichen Überwachung der beförderten Waren. (4) Für die Zwecke des Artikels 233 Absatz 3 des Zollkodex gilt der Betreiber einer…

…BDG). Gemäß § 27 des Glücksspielgesetzes, BGBl Nr. 620/1989, ist es den Arbeitnehmern des Konzessionärs (Betreiber einer Spielbank) untersagt, von den Spielern Zuwendungen, welcher Art auch immer, entgegenzunehmen. Die Untersagung der Annahme von Trinkgeldern oder anderen Zuwendungen durch innerbetriebliche Vereinbarungen (zB durch "Anstaltsordnungen", "Heimordnungen" usw…

…Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder andere in der Verordnung genannte Gegenstände werden zu einem Unternehmer U (Entsorgungsunternehmer, Deponie, Betreiber einer Schredderanlage usw.) gebracht, wobei die Verfügungsmacht über diese Gegenstände auf den Unternehmer U übergeht. Für die Entgegennahme der Gegenstände wird vom Unternehmer U eine Gebühr verrechnet…

…Voraussetzungen für die Inanspruchnahme einer Steuerbefreiung nach § 3 Abs. 3 NoVAG 1991 und Normverbrauchsabgabekomponente) im Zeitpunkt der Erfüllung derdamit für einen neuerlichen Vergütungsanspruch nach § 12 Abs. 1 Z 3 NoVAG 1991Vergütungstatbestände nicht vorliegen. Beispiel 1: Der Betreiber einer Werkstätte kauft von einem Privaten ein Kraftfahrzeug…

…Rz 31: Stromlieferungen eines Volleinspeisers in das öffentliche Netz und damit an ein "Elektrizitätsunternehmen" iSd § 7 Abs. 1 Z 11 Elektrizitätswirtschafts- und organisationsgesetz 2010 (ElWOG 2010) unterliegen nicht der Elektrizitätsabgabe (§ 1 Abs. 1 Z 1 ElAbgG). Die elektrische Energie, die der Betreiber der Photovoltaikanlage (Volleinspeiser…

…Flaggen; b)vom Eigentümer oder Betreiber vergebene Erkennungszeichen und Nummern; c)Eigengewicht des Behälters einschließlich der fest angebrachten Ausrüstung. Bei Frachtcontainern, die für die Verwendung im Seeverkehr in Betracht kommen, oder bei jedem anderen Container mit einem ISO-Standard-Präfix (bestehend aus vier Großbuchstaben, die…

…unterrichtet der Betreiber dieses Beförderungsmittels die in der summarischen Eingangsanmeldung als erste Eingangszollstelle angegebene Zollstelle von dieser Umleitung und reicht die Ankunftsmeldung bei der tatsächlichen ersten Eingangszollstelle ein. Unterabsatz 1 gilt nicht, wenn die Waren im Rahmen eines Versandverfahrens nach Artikel 141 des Zollkodex in…

…nach § 98 Abs. 1 Z 3 EStG 1988, sofern es sich um die Veräußerung oder Aufgabe eines inländischen Betriebes bzw. einer inländischen Betriebsstätte handelt. Ist das anzuwendende DBA diesbezüglich dem OECD-Musterabkommen nachgebildet, ist für die Zuteilung des Besteuerungsrechtes die Belegenheit des Betriebsvermögens maßgeblich (Art…

…wurden und auch weiter geändert werden. Die folgenden Ausführungen beschränken sich auf die aktuelle Rechtslage. Rz 67: Bis zu einer Freigrenze in Höhe von 5.000 kWh/Jahr ist der Verbrauch von selbst erzeugter elektrischer Energie unabhängig vom eingesetzten Energieträger steuerfrei. Wird diese Freigrenze überschritten…

2.1.1. Lagertypen 2.1.1.1. Öffentliche Zolllager Öffentliche Zolllager werden von einem Wirtschaftsbeteiligten betrieben, können aber von jedermann genutzt werden. Das bedeutet, dass der Inhaber des Verfahrens (also die Person, welche die Anmeldung zur Überführung in das Zolllager selbst abgibt, oder in…

…Z 25 UZK-DA Postbetreiber ist ein in einem Mitgliedstaat ansässiger und von diesem zur Erbringung der internationalen Dienste gemäß dem Weltpostvertrag benannter Betreiber. 1.18. Privatperson - Artikel 1 Z 31 UZK-DA Privatperson ist eine andere natürliche Person als ein Steuerpflichtiger im Sinne der…

…verwendet werden. Die Beschreibungen sollen vor allem eine Beurteilung ermöglichen, ob die vorhandenen Maßnahmen Sickerwasser- oder Deponiegasemissionen verhindern oder reduzieren können. Sind keine Maßnahmen vorhanden, ist das anzumerken. Seite 2b: Altstandort Waren an ein und demselben Standort in zeitlicher Reihenfolge mehrere Betriebe ansässig, so ist…

…Wärme erzeugen und Produkte zur Warmwassererzeugung (zB Heizstäbe, die ausschließlich über eine Photovoltaikanlage mit Strom betrieben werden). Vom Begriff "Photovoltaikmodul" sind hingegen dachintegrierte und gebäudeintegrierte Photovoltaikanlagen sowie Balkonkraftwerke umfasst. Rz 3550c: Werden die Photovoltaikmodule nur geliefert, ohne dass der Verkäufer die Photovoltaikmodule auch zu installieren…

…Nicht zu berücksichtigen sind laufende interne Kosten, die allgemeine Geschäftskosten darstellen (VwGH 13.4.2005, 2001/13/0122). Absiedlungsbeihilfen Rz 3451: Von Gebietskörperschaften auf Grund einer öffentlich-rechtlichen Verpflichtung (Gesetz, Verordnung, Bescheid) an Bestandnehmer geleistete Beihilfen für die vorzeitige Aufgabe von Bestandrechten sind in gleicher…

…ist nicht zulässig. Dies ist zB bei einer gemeinsamen Photovoltaikanlage am Dach einer Wohnungseigentumsanlage der Fall, von der die Berechtigten im Gebäude die erzeugte Energie beziehen können. Für eine GEA ist keine eigene Rechtspersönlichkeit erforderlich. Betreiber kann eine Personengesellschaft oder ein Teilnehmer sein. Die technische…

…die einen dieser Stoffe enthalten (siehe Anlage 1 Gruppe 1); 5."Betreiber" bezeichnet das Unternehmen, das die tatsächliche Kontrolle über das technische Funktionieren der unter diese Verordnung fallenden Erzeugnisse, Einrichtungen oder Anlagen ausübt, oder den Eigentümer, dem durch einen Mitgliedstaat für bestimmte Situationen die Pflichten…

…Ausschüttungen an die Anteilseigner, für die Barmittel erforderlich wären. Cash-Pool-Betreiber ist die konzerninterne Finanzierungsgesellschaft, die aus der Cash-Pool-Einlage im Rahmen des Finanzierungsportfolios langfristige und hoch verzinste Konzerndarlehen finanziert. Eine österreichische Konzerngesellschaft ist Mitglied eines konzernweiten, effektiven Cash-Pools. Da Entsprechend anerkannter…