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EStR 2000 Rz 8201–820231.5 Öffentliches Interesse
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…auch im außeruniversitären Bereich (zB Forschungsunternehmen) gefördert werden. Rz 8202d: Ein maßgebliches Interesse am Zuzug liegt nicht vor, wenn die Förderung von Wissenschaft und Forschung auch ohne Zuzug erfolgen könnte. Die Beurteilung der zuzugskausalen Förderung richtet sich ausschließlich nach der Gesamtheit der objektiven, äußeren Umstände…

VereinsR 2001 Rz 105–1351.1.6 Rechtsgrundlage des Rechtsträgers (§ 41 BAO)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…13/0059). Dies gilt auch für den Fall, dass an die Stelle eines begünstigten, in der Rechtsgrundlage verankerten Zwecks im Bereich der tatsächlichen Geschäftsführung ein anderer begünstigter Zweck tritt. Die Rechtsgrundlage der Körperschaft müsste zeitgerecht geändert werden. Es bestehen aber keine Bedenken, in solchen Fällen…

LStR 2002 Rz 875–87612.7.2 Zwangsläufigkeit der auswärtigen Berufsausbildung
geltende FassungRichtlinien20.03.2014

…im Einzugsbereich nicht möglich ist (zB infolge besonderer Zugangsbeschränkungen oder eines strengen Auswahlverfahrens, VwGH 25.09.2002, 98/13/0167) liegt Zwangsläufigkeit vor und steht der Freibetrag zu. Ist eine (frühe) Spezialisierung zwar unter bestimmten Voraussetzungen für die spätere Berufslaufbahn von Vorteil, führt dieser Umstand…

UZK-IAArtikel 234 Pflichten des Inhabers der Bewilligung zur Abgabe einer Zollanmeldung in Form einer Anschreibung in der Buchführung des Anmelders
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…3) Hat die für die Überwachung zuständige Zollstelle im Einklang mit Artikel 182 Absatz 3 Unterabsatz 3 des Zollkodex verlangt, dass Waren gestellt werden, weil die Zollbehörden ein neues schwerwiegendes finanzielles Risiko oder andere besondere Umstände im Zusammenhang mit der Bewilligung zur Abgabe einer Zollanmeldung…

LStR 2002 Rz 10343–1036642.5.4.5 Rz 10343 bis Rz 10366
geltende FassungRichtlinien20.03.2014

…welcher im Regelunterricht sowie in unverbindlichen Übungen zur Anwendung kommen kann. Aufnahmevoraussetzungen für die Teilnahme an dieser Bildungsmaßnahme sind: persönliche Eignung für therapeutische Arbeit, der Nachweis eigener bildnerischer Arbeit, ein abgeschlossenes Hochschul- oder Fachhochschulstudium in einem humanwissenschaftlichen oder künstlerischen Fach, Ausnahmen davon sind bei besonderer…

UZK-DAAbschnitt 5 Tabelle mit den Datenanforderungen - Beförderung im Seeverkehr, Eingang
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| A [44] |   | HI | MI HI | MI | MIHI | HI | HI |   | 11 04 000 000 | 1/7 | KennnummerIndikator für besondere Umstände |   |   | A | A | A | A…

UZK-DAAbschnitt 6 Tabelle mit den Datenanforderungen - Beförderung im Luftverkehr, Eingang
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| A [43] [44] | MI HI | MI | HI | HI | HI |   | HI | MI HI | MI HI | MI HI | 11 04 000 000 | 1/7 | KennnummerIndikator für besondere Umstände |   | &nbsp…

UZK-DATitel II Anmerkungen im Zusammenhang mit den Datenanforderungen(*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…es sich um mehr als eine Warenposition handelt. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte F43: Den Waren in der betreffenden CN23 zugewiesene Positionsnummer. | 11 04 000 000 | Kennnummer für besondere Umstände Tabelle mit den Datenanforderungen Spalte A2: Unter Verwendung des entsprechenden Codes ist anzugeben…

UZK-IAVerfahrenscodes im Zusammenhang mit Zollanmeldungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…F03 | Befreiung von den Einfuhrabgaben für Rückwaren (besondere Umstände gemäß Artikel 158 Absatz 3 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446: Ausbesserung oder Instandsetzung) | F04 | In die Europäische Union zurückverbrachte Veredelungserzeugnisse, die ursprünglich im Anschluss an ein Verfahren der aktiven Veredelung wiederausgeführt wurden…

RAE Rz 1636–168219.7. Unbilligkeit
geltende FassungRichtlinien07.11.2014

…dass der Unbilligkeitstatbestand auch im Hinblick auf eine unrichtige Abgabenfestsetzung in Verbindung mit einer unterlassenen BerufungBescheidbeschwerde gegeben ist, wenn noch weitere, vorwiegend im Bereich der Abgabenbehörde gelegene Umstände hinzukommen, die nach der besonderen Lage des Falles die Einhebung einer Anbgabenschuld unbillig erscheinen lassen (VwGH 25…

UZKArtikel 120 Billigkeit
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Zollschuld unter besonderen Umständen entstanden ist, die nicht auf eine Täuschung oder offensichtliche Fahrlässigkeit des Zollschuldners zurückzuführen sind. (2) Besondere Umstände gemäß Absatz 1 liegen vor, wenn die Umstände des Falls klar erkennen lassen, dass sich der Zollschuldner im Vergleich zu anderen Wirtschaftsbeteiligten im gleichen…

AH-4501Anlage 2
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

…ist (sind), müssen Menge, Wert und eingesetztes technologisches Know-how sowie andere besondere Umstände berücksichtigt werden, die den (die) erfassten Bestandteil(e) zum Hauptelement des Gutes machen könnten. 2.Die Chemikalien sind in einigen Fällen mit ihrer Bezeichnung und CAS-Nummer aufgelistet. Bei Chemikalien mit…

UZK-TDAAnlage G1 Versandbegleitdokument/Sicherheit (VDB-S)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…(S32) Kennnummer für besondere Umstände angeben 7.FELD ABGANGSZOLLSTELLE (C) Kennnummer der Abgangszollstelle Datum der Annahme der Versandanmeldung gegebenenfalls Name und Bewilligungsnummer des zugelassenen Versenders 8.FELD KONTROLLE DURCH ABGANGSZOLLSTELLE (D) Kontrollergebnisse die angelegten Verschlüsse oder die Angabe "- -" für den Vermerk "Befreiung - 99201" gegebenenfalls der…

UZK-TDAAnlage H1 Ausfuhrbegleitdokument (ABD)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…UMST. (S32) Kennnummer für besondere Umstände angeben 6.DIE ANGABEN IN DEN EINZELNEN FELDERN AUF EBENE DER WARENPOSITIONEN SIND WIE FOLGT AUFZUDRUCKEN: a)Feld Pos.Nr. (32) - laufende Nummer der jeweiligen Ware b)Feld UNDG (44/4) - UN-Gefahrgutnummer Sofern in dieser Verordnung nichts anderes…

UZK-TDAAnlage J1 Sicherheitsdokument (SD)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…und Uhrzeit der Ankunft am ersten Ankunftsort im Zollgebiet angeben 7.Feld Bef.Kos. Cd. Zahlw. (S29) Code für die Zahlungsweise der Beförderungskosten angeben 8.Feld UNDG (S27) - UN-Gefahrgutnummer 9.Feld Bes. Umst. (S32) Kennnummer für besondere Umstände angeben Sofern in dieser Verordnung nichts…

UZK-IATitel I Formate und Kardinalität der gemeinsamen Datenanforderungen für Anmeldungen und Mitteilungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…| 11 03 000 000 | Positionsnummer |   |   | n..5 | Nein |   | 11 04 000 000 | Indikator für besondere Umstände |   |   | an3 | Ja |   | 11 05 000 000 | Indikator…

LRL 2012 Rz 14–213.3. Gewinn- oder Überschusserzielungsabsicht
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…die zum getätigten Mitteleinsatz bei Betrachtung der Umstände des konkreten Falles in einer nach der Verkehrsauffassung vernünftigen, üblichen Relation steht. Absehbar ist ein solcher Zeitraum, der insbesondere im Verhältnis zum eingesetzten Kapital und zur verkehrsüblichen Finanzierungsdauer für die Abdeckung des insgesamt getätigten Aufwandes bis zur…

UZK-TDAAnhang 9
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…muss diese Anmeldung zusätzlich zu den in Tabelle 7 für das betreffende Verfahren erforderlichen Angaben die in der Spalte "Summarische Ausgangsanmeldung" in den Tabellen 1 und 2 aufgeführten Angaben enthalten. Bemerkung 4: Sonstige besondere Umstände bei summarischen Eingangs- und Ausgangsanmeldungen und bestimmten Arten des Warenverkehrs…

UZK-TDAAnlage I1 Einheitspapier Ausfuhr/Sicherheit (EPAS)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…eindeutige Kennnummer der Sendung (Unique Consignment Reference Number) gemäß Anlage C1 Titel II Feld 7 3.Feld Bes. Umst. (S32) Kennnummer für besondere Umstände angeben Sofern in dieser Verordnung nichts anderes festgelegt ist, sind Änderungen des Einheitspapiers Ausfuhr/Sicherheit sowie Zusätze oder Streichungen nicht zulässig.

UZK-DAAbschnitt 10 Tabelle mit den Datenanforderungen - Gestellungsmitteilung, vorübergehende Verwahrung
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…|   |   | A [43] [44] | A [43] [44] |   |   | MI HI | MI HI | 11 04 000 000 | 1/7 | KennnummerIndikator für besondere Umstände |   |   |   |   | A…