…den Stenographischen Protokollen des Nationalrates XXIII. GP)II Nr. 291/2016, (DVO 2008). Unter Aushubmaterial fallen insbesondere Bodenaushubmaterial, Bodenbestandteile, technisches Schüttmaterial und Gleisaushubmaterial. _________________________ 47) Geändert durch Zl. BMLFUWBMNT-UW.2.2.2/00030014-VIV/2/20062018 6) Geändert durch Zl. BMLFUW-UW.2.2.2…

…Gleisaushubmaterial (vgl. die Ausführungen zu § 32 Abs. 1a Z 5 Altlastensanierungsgesetz18). Beitragspflichtiger Erdaushubs Aushubmaterial im Sinne des § 6 Abs. 1 Altlastensanierungsgesetz ist zB Bodenaushubmaterial, das nicht zulässigerweise für Verfüllungen verwendet wird (es fehlen zB dieim Einklang mit den Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans gemäß § 8 AWG…

…aufweisen, sodass ein statistisches Untersuchungssystem (wie das für Abfallströme) kein gesichertes Ergebnis hinsichtlich der Ausstufbarkeit liefern könnte. Als Beispiel können Abfälle aus Abfallbehandlungsprozessen mit stark heterogenen Inputmaterialien wie zB verunreinigte Aushubmaterialien oder verschiedene Metallhydroxid-Schlämme genannt werden. POP-Abfälle (siehe Abschnitt 1.1. Abs. 7…

…oder Altlasten); dies gilt für jene Bereiche des Standortes, in denen mit diesen Stoffen umgegangen wurde; 2.Aushubmaterial von Standorten, die nicht von Z 1 umfasst werden, wenn im Zuge der Aushub- oder Abräumtätigkeit eine Verunreinigung ersichtlich wird und die begründete Annahme besteht, dass eine…

…wirdfür jene Abfälle, die im Rahmen der Tatbestände § 3 Abs. 1a Z 4, 6 und 6a beitragsfrei verwertet werden können, die Erfordernisse für eine zulässige Verwertung durch die Vorgaben des Bundes-Abfallwirtschaftsplans für Aushubmaterialien bzw. der Recycling-Baustoffverordnung, BGBl. II Nr. 181/2015, in der…

§§ 5 Altlastensanierungsgesetz 5- Bemessungsgrundlage Die Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Altlastenbeitrages ist die Masse des Abfalls. Die Umrechnung von Volumen auf Masse ist nicht zulässig. Das Rohgewicht ist entsprechend der Masse in Tonnen anzugeben. Bei der Ermittlung des Rohgewichtes ist die physikalische Masse, die zum…

1.2. Altstoffbegriff (1) In rechtlicher Hinsicht sind Altstoffe auf jeden Fall Abfälle mit der Konsequenz, dass auch für Altstoffe die Vorschriften des AWG 2002 über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Abfällen anzuwenden sind. (2) Gemäß § 5 AWG 2002 gelten Altstoffe solange als Abfälle…

7.7 Absetzung für Substanzverringerung (AfS) Rz 3203: Zur AfS berechtigt ist grundsätzlich der Grundeigentümer; zum Abbauberechtigten siehe Rz 3207a (VwGH 22.2.2023, Ro 2021/15/0006). Rz 3204: Bemessungsgrundlage: Die Anschaffungskosten der Abbaurechte bei entgeltlichem Erwerb. Wird ein Grundstück zum Zwecke der Ausbeutung…