…bei der sich der Arbeitgeber unmittelbar zur Erbringung einer bzw. mehrerer konkreten Pensionsleistung(en) verpflichtet, und wenn die zugesagte Pensionsleistung dem Anwartschaftsberechtigten bzw. den Anwartschaftsberechtigten gegenüber davon unabhängig ist, ob die vorgesehene Finanzierungsplanung (zB durch Beiträge in eine Versicherung) geändert oder das Finanzierungsinstrument unplanmäßig beendet…
…| SAD-Feld | Art | Dokumenten UID/VID-Nummer | UidVid | an..25 | | 44 | A | Beschreibung: | Sofern die Angabe der UID/VID des Beteiligten vorgesehen ist, ist diese in diesem Datenfeld einzutragen. | Beispiel: | ATU12345678  …
…| SAD-Feld | Art | Dokumenten UID/VID-Nummer | UidVid | an..25 | | 44 | A | Beschreibung: | Sofern die Angabe der UID/VID des Beteiligten vorgesehen ist, ist diese in diesem Datenfeld einzutragen. | Beispiel: | ATU12345678  …
…| 41/47 | P | Beschreibung: | Anzugeben ist die Mengeneinheit, die für die betreffende Ware in der Warennomenklatur vorgesehenen ist. | Beispiel: | STK - Stück VPA - Volumsprozent Alkohol in GHT | Datenfeld | Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld…
…nebeneinander auf Basis der gleichen Bemessungsgrundlage erhoben werden und somit keine Umsatzsteuer auf die Normverbrauchsabgabe erhoben wird. Ist jedoch bei einem im Rahmen einer Tageszulassung befreit zugelassenen Kraftfahrzeug die Normverbrauchsabgabe, aufgrund einer Überschreitung der in § 3 Abs. 1 Z 2 NoVAG 1991 vorgesehenen Zulassungsbeschränkung von…
…Dabei muss das Vermögen der Substiftung zu mindestens 70 Prozent von den Dritten bereitgestellt werden. Gemäß § 4 Abs. 6 ISBG sind auf eine solche Substiftung insbesondere die §§ 2 und 3 ISBG anzuwenden. Die in § 3 Abs. 1 ISBG vorgesehenen Tätigkeiten stellen daher eine unmittelbare Förderung…
…Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Bestimmungslandcode | Dest | a2 | TC_10000 | 17a | A | Beschreibung: | Nur anzugeben sofern mehrere Bestimmungsländer in den betreffenden Warenpositionen angegeben werden. Es ist der vorgesehene Ländercode für das letzte bekannte Bestimmungsland…
…wenn die auf diese Zwecke entfallende Tätigkeit nicht mehr als 10% der Gesamttätigkeit beträgt. Dies ist im Einzelfall nach einer entsprechenden Bezugsgrundlage (zB Ausgaben und Aufwandsstruktur, Zeiteinsatz usw.) zu beurteilen, wobei bei relativ geringfügiger Überschreitung ein mehrjähriger (etwa 5 Jahre) Beobachtungszeitraum herangezogen werden kann. 1…
…die sich aus der Einfuhr bestimmter Erzeugnisse der einzelnen Marktorganisation für den Markt in der GemeinschaftUnion ergeben können, kann für die Einfuhr eines oder mehrerer dieser Erzeugnisse zu dem im TARIC vorgesehenen Zollsatz ein zusätzlicher Einfuhrzoll erhoben werden. Auslösende Bedingungen sind die Unterschreitung von bestimmten…
…die Einbringung eines Antrags auf Ungültigerklärung besondere Fristen vorgesehen (siehe Abschnitt 5.2.1., Abschnitt 5.2.2. und Abschnitt 5.2.3.), so ist eine Überschreitung dieser Fristen nicht zulässig. Für Anmeldungen im schriftlichen Verfahren ist ein formloser schriftlicher Antrag bei der Zollstelle einzubringen…
…bis zur Überschreitung des Vermögenswertes durch die Summe der Zahlungen keine außergewöhnliche Belastung vor. Hat der Pflegebedürftige sein Vermögen (zB Wohnung, Sparbuch) noch nicht übertragen, gehen die Pflegekosten zunächst zulasten dieses Vermögens. Erst ein im Nachlass voraussichtlich nicht gedeckter Teil kommt bei den vorgesehenen Erben…
…zu verwenden (Verwendungsbeschränkung). Eine Auflösung wegen der Überschreitung der 4%-Grenze (siehe Rz 1391) ist nicht vorzunehmen (VwGH 3.9.2008, 2004/13/0022). Rz 1393: Die Zuführung und Auflösung der Risikorücklage ist ab der Veranlagung 1997 zur Gänze steuerneutral. Soweit für Veranlagungen vor 1997…
…wenn die im § 7 Abs. 3 Z 2 WGG vorgesehene Nutzflächenrelation gewahrt bleibt und der Wohnungsteil 150 m² nicht übersteigt. 2.10.2.2.1a Errichtung von Einstellplätzen (§ 7 Abs. 3 Z 3 Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz) Rz 229a: Die Errichtung von Einstellplätzen (Garagen) oder Abstellplätzen im eigenen…
…5.000 fm überschreiten nicht den Hiebsatz und fallen daher nicht unter § 37 EStG 1988, weil die spätere Kalamitätsnutzung nicht mehr auf den Hiebsatz angerechnet werden kann, da dieser bereits durch den vorher erfolgten normalen Einschlag erreicht wurde. Die Einkünfte aus der Kalamitätsnutzung zählen zu…
…trägt stets der Beteiligte. 2.5.5.3. Weitergehende Behandlungen Zu Art. 158 Abs. 2 UZK-DA Weitergehende Behandlungen im Sinne des Art. 158 Abs. 3 UZK-DA sind dann nicht begünstigungsschädlich, wenn sich die ausgeführten Waren als schadhaft oder als für die vorgesehene Verwendung…
…des allgemeinen Ertragsteuerrechts. Rz 1009: Die Überschreitung der zulässigen Höchstgrenze des § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG für vorbehaltene Entnahmen hat nicht die Nichtanwendbarkeit des Art. III UmgrStG zur Folge, vielmehr erfolgt hinsichtlich des die Höchstgrenze überschreitenden Betrages eine Umqualifizierung im Sinne der Regelung des …
…Antidumpingüberwachung mit den Mitteln der Endverwendung 7.1. Allgemeines Derzeit gibt es folgende Konstellationen, wo die Überwachung von Antidumpingzöllen mit den Mitteln der Endverwendung durchgeführt wird: Überschneidung der Begünstigungen der Endverwendung mit Antidumping- oder Ausgleichzollmaßnahmen Antidumpingmaßnahmen für Waren, die für eine bestimmte Verarbeitung vorgesehen sind. …
…der Vorlage des Antrags auf den Nachweis des zollrechtlichen Status von Unionswaren. Tabelle mit den Datenanforderungen Spalten F10 bis F15, F20 bis 22, F26 bis F29, F31, F33, F40, F41, F45 bis F51: Unter Verwendung des entsprechenden Unionscodes ist die voraussichtliche Situation beim Überschreiten der…
…von dem betreffenden Mitgliedstaat vorgesehenen Codes. Wenn aus den Unionsvorschriften nicht hervorgeht, in welchem Feld diese Angaben einzutragen sind, sind sie im D.E. einzutragen. 2/2 Zusätzliche Angaben. 2/3.Vorgelegte Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen, zusätzliche Verweise Alle verwendeten relevanten Spalten der Datenanforderungstabelle: a…
…Zollanmeldung geltende Willensäußerung durch einfaches Überschreiten der Grenze des Zollgebiets der Union abgegeben werden. 3.3.4. Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr (Artikel 138 UZK-DA) Zollanmeldungen zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr gelten für folgende Waren durch eine andere Form der Willensäußerung als abgegeben…