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UStR 2000 Rz 4151–4217121.3. Zusammenfassende Meldung (ZM)
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…bei einer Minderung der Bemessungsgrundlage), kommt ein Verspätungszuschlag nicht in Betracht. Die Abgabe von ZM kann durch Festsetzung einer Zwangsstrafe (Höchstbetrag 5.000 Euro) erzwungen werden. Randzahlen 4212 bis 4215: derzeit frei. 121.10. Elektronische Übermittlung der Daten Rz 4216: Die Daten sind ab dem…

NeuFöR Rz 127–1364.5. Elektronische Übermittlung (§ 4 Abs. 5 NeuFöG; ÜbermittlungsVO BGBl. II Nr. 216/2005)
geltende FassungRichtlinien25.06.2013

…der für die Nichterhebung einer Abgabe, Gebühr oder eines Beitrages nach § 1 Z 1 bis 6 NeuFöG in Betracht kommenden Behörde und Angabe jener Abgabe, Gebühr oder jenes Beitrages, bei dem die Begünstigung eintreten soll (bis 31.12.2012). Rz 132: Die Übermittlung der Daten…

UStR 2000 Rz 1557–156011.2 Rechnungsarten
geltende FassungRichtlinien10.12.2025

…Fall der Gutschrift für den Leistungsempfänger Rechnungen mit einer elektronischen Signatur zu versehen. Die Anforderungen des § 11 Abs. 2 zweiter Unterabsatz UStG 1994 gelten nicht für die Übermittlung der Daten vom leistenden Unternehmer oder vom Leistungsempfänger zum Zweck der Rechnungserstellung an den Dritten. Der Dritte…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien01.10.2012

…liegt zum Zeitpunkt der Übermittlung der Nachricht EX 400 (200511151315) noch nicht vor, wird jedoch bis zum Zeitpunkt der Verladung der Sendung (200511151700) von einem Boten zum zugelassenen Warenort gebracht.   - Untergruppe Rechnungsposition (InvIt, 9999x, O) | Beschreibung: | In dieser Datengruppe können die Rechnungspositionen…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…liegt zum Zeitpunkt der Übermittlung der Nachricht EX 400 (200511151315) noch nicht vor, wird jedoch bis zum Zeitpunkt der Verladung der Sendung (200511151700) von einem Boten zum zugelassenen Warenort gebracht.   - Untergruppe Rechnungsposition (InvIt, 9999x, O) | Beschreibung: | In dieser Datengruppe können die Rechnungspositionen…

ZK-0612Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P)
geltende FassungRichtlinien17.07.2006

…Handelsrechnung liegt zum Zeitpunkt der Übermittlung der Nachricht IM 500 (200511151315) noch nicht vor, wird jedoch bis zu einem bestimmten Zeitpunkt (200511151700) von einem Boten zum zugelassenen Warenort gebracht.   - Untergruppe Rechnungsposition (InvIt, 9999x, O) | Beschreibung: | In dieser Datengruppe können die Rechnungspositionen angegeben…

FlugAbgR Rz 42–4810. Pflichten der Luftfahrzeughalter (§ 10 FlugAbgG)
geltende FassungRichtlinien02.12.2020

…die aufzuzeichnenden Daten im datenschutzrechtlichen Sinn nicht personenbezogen. 10.3. Übermittlung an das Finanzamt Rz 47: Der Luftfahrzeughalter hat dem Finanzamt spätestens am 15. Tag des auf den Kalendermonat, in dem die Abgabenschuld entstanden ist, zweitfolgenden Kalendermonats unter Angabe seiner Steuernummer folgende Daten für einen…

FlugAbgR Rz 49–5611. Pflichten der Flugplatzhalter (§ 11 FlugAbgG)
geltende FassungRichtlinien02.12.2020

…in dem der Abflug erfolgt, zweitfolgenden Kalendermonats dem FA GVG (bis 31.12.2020) - ab 1.1.2021 dem Finanzamt Österreich auf elektronischem Wege zu übermitteln. Rz 52: Gemäß § 11 Abs. 5 FlugAbgG hat die Übermittlung der Daten zusammengefasst nach Luftfahrzeughaltern zu erfolgen und folgende…

KfzBStR 2021Anhang I: Genehmigungsdatenbank (allgemein)
geltende FassungRichtlinien19.06.2024

…Übermittlung der Fahrzeugidentifikationsnummer. Diese Daten werden vom Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten (BMeiA) an das Bundesministerium für Finanzen übermittelt und beinhalten alle Kraftfahrzeuge, für die das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten eine Bescheinigung zur Steuerbefreiung bzw. eine Bestätigung betreffend die Einfuhrprivilegien hinsichtlich der…

MO-83006. Meldepflichten
geltende FassungRichtlinien21.02.2018

…und zusätzlicher Daten erforderlich, werden diese entweder anlässlich der Abfertigung mittels Risikoprofil bzw. vom Zollamt Klagenfurt Villach im Nachhinein angefordert. Für die Übermittlung der erforderlichen Unterlagen ist jenes Zollamt zuständig, bei dem diese Erzeugnisse abgefertigt werden. Die Meldungen haben unmittelbar nach Überlassung der Waren zu…

ZK-17707.5. Verfahrensabwicklung
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

… Übermittlung der Daten der Zollanmeldung und Ergebnisse der Risikoanalyse an die Gestellungszollstelle; Mitteilung an die Gestellungszollstelle, ob die Waren zum betreffenden Verfahren überlassen werden können bzw. Ersuchen an die Gestellungszollstelle in begründeten Fällen um Durchführung von Zollkontrollen. 7.5.2.2. Nach Erhalt der Zustimmung…

ZK-17707.6. Erhebung nationaler Abgaben im beteiligten Mitgliedstaat
geltende FassungRichtlinien19.09.2022

…Diesbezüglich ist vom Antragsteller das Einvernehmen mit der Statistik Österreich auch betreffend Datenanforderungen für eine direkte statistische Anmeldung herzustellen. Kontaktdetails der Bundesanstalt Statistik Österreich: BUNDESANSTALT STATISTIK ÖSTERREICH Direktion Unternehmen/Außenhandel Guglgasse 13 A-1110 Wien www.statistik.at Ansprechpersonen: Werner KERN Tel.: +43 (1) 71128…

EStR 2000 Rz 777729.6.15 Digitale Befreiungserklärung (§ 94 Z 15 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien31.01.2025

…a EStG 1988, soweit eine elektronische Übermittlung der Daten gemäß § 94 Z 15 EStG 1988 durch das Kreditinstitut ordnungsgemäß erfolgt (siehe Rz 7777b ff). 29.6.15.3.2 Ende der Befreiung Rz 7777h: Der Empfänger der Kapitaleinkünfte ist zu einer Widerrufserklärung verpflichtet, wenn die…

ZK-22602.15.6. Verschlussanerkenntnis
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…at) zu senden; eine Übermittlung der Daten der Verschlussanerkenntnisse (Neuausstellung bzw. Verlängerung der Geltungsdauer) an den bundesweiten Fachbereich Zoll und Verbrauchsteuern ist nicht mehr erforderlich. Serienherstellung Werden Straßenfahrzeuge eines Typs in Serie hergestellt, so kann der Hersteller die Zulassung nach der Bauart beantragen. In dem…

ZK-06121.2. Antragsverfahren
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…ABZ-Prüfberichte, Informationen aus IDU) zurückgegriffen werden. Im Falle der Kontaktpersonen am zugelassenen Warenort sind Auskünfte mittels EDV-Abfrage bei der Zentralen Finanzstrafkartei einzuholen. Weiters ist abzuklären, ob die technischen Voraussetzungen in Form einer ordnungsgemäßen und fehlerfreien Übermittlung der Daten gewährleistet sind. Dies ist jedenfalls…

VB-03041. Allgemeines
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…Dokument einheitlichen Formats, das von der Genehmigungsstelle des Partnerlands ordnungsgemäß ausgestellt und für rechtsgültig erklärt wird und aus dem hervorgeht, dass eine Ladung von Holzprodukten die Anforderungen des FLEGT-Genehmigungssystems erfüllt. Die Ausstellung, Erfassung und Übermittlung der Genehmigungen kann in Papierform oder elektronisch erfolgen; 6…

ZK-22606. Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…im vereinfachten Verfahren (zugelassener Versender) durchzuführen. Die zollamtliche Überwachung erfolgt über die WinEvi Funktion "Versandverfahren Fallback". Die Erfassung der Daten wird von den Abgangs- und Bestimmungszollstellen durchgeführt. Die nationale Anwendung "ZITAT" hat nur mehr die Funktion einer Abfrage. Die Anwendung des Betriebskontinuitätsverfahrens stellt eine Ausnahmeregelung…

LStR 2002 Rz 839–84012.5 Behinderungen (§ 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 35 EStG 1988)
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

…Übermittlung dieser personenbezogenen Daten ist auch dann zulässig, wenn vom Steuerpflichtigen in der Vergangenheit ein Freibetrag im Sinne des § 35 Abs. 1 bis 3 und 7 EStG 1988 beantragt wurde. Bei unterschiedlichen Angaben sind jene maßgeblich, die aus der Datenübermittlung hervorgehen. Im Falle der Datenübermittlung…

ZK-15807.1. Ausfuhr, Wiederausfuhr, vorübergehende Ausfuhr und Überführung in die passive Veredelung, Versendung in Steuergebiete, summarische Ausgangsanmeldung, Wiederausfuhrmitteilung
geltende FassungRichtlinien14.10.2025

…die von einem Zolllager aus ausgeführt wurden 16 08 000 000 Ursprungsland (Datensatz B1 - B4, C1) Anzugeben ist der entsprechende Code (siehe CL008) für das Land des nichtpräferenziellen Ursprungs im Sinne des Titels II Kapitel 2 des Zollkodex. Die Angabe des Ursprungslandes ist obligatorisch - für…

UStR 2000 Rz 156411.2.3a.6. Elektronische Signatur
geltende FassungRichtlinien14.12.2016

…entsprechen. Die Anforderungen des § 11 Abs. 2 zweiter Unterabsatz UStG 1994 gelten nicht für die Übermittlung der Daten vom leistenden Unternehmer oder vom Leistungsempfänger zum Zweck der Rechnungserstellung an den Dritten. Der Dritte ist nach § 143 BAO verpflichtet, dem Finanzamt die Prüfung des Verfahrens durch…