RIS AI
50 Treffer1798 msnur geltende Fassungen
VS-11101.1.1.5. "Ölabfälle"
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…enthalten. Hiezu gehören: derartige Öle, die sich nicht länger als Primärprodukte eignen (zB gebrauchte Schmieröle, gebrauchte Hydrauliköle und gebrauchte Transformatorenöle); Ölschlämme aus Tanks zur Lagerung von Erdöl, die hauptsächlich derartige Öle und Zusätze (zB chemische Stoffe) in hoher Konzentration enthalten, die zur Herstellung von Primärprodukten…

VS-11101.4. Mineralöl "im engeren Sinn" und "sonstige Mineralöle"
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…KN-Code 2710 00 21 bzw. 2710 11 21), andere Spezialbenzine (KN-Code 2710 00 25 bzw. 2710 11 25) und bestimmte mittelschwere Öle (KN-Code 2710 00 59 bzw. 2710 19 29) sind jedoch nur Mineralöl "im engeren Sinn", wenn sie nicht in Gebinden…

ZK-2540Anhang 1: Liste der Erdölerzeugnisse, für welche die Voraussetzungen für die Zulassung zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten
geltende FassungRichtlinien01.11.2023

…zu einer zolltariflichen Abgabenbegünstigung aufgrund ihrer Endverwendung gelten Anhang 1 | KN-Code | Warenbezeichnung | ex Kapitel 27: "Verschiedene" | Bestimmte, in den zusätzlichen Anmerkungen 5 und 6 aufgeführte Erzeugnisse | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse…

AH-2075Anlage 7
geltende FassungRichtlinien27.05.2024

…außer Kerosin): | 2710 12 70 | leichter Flugturbinenkraftstoff (Leichtöle) | 2710 19 29 | andere als Kerosin (mittelschwere Öle) | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis (mittelschwere Öle) | 2710 20 90 | mit Biodiesel vermischter Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis (1) | Antioxidantien Antioxidantien…

AH-2073Anlage 10
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…Verordnung (EG) Nr. 765/2006 Anhang XIX | KN-Code | Warenbezeichnung | 2710 19 21 | Flugturbinenkraftstoff auf Petroleumbasis | 2710 19 29 | Mittelschwere Öle und Zubereitungen aus Erdöl oder bituminösen Materialien | 3403 | Zubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von…

AH-2724Anlage 5
geltende FassungRichtlinien18.09.2017

…3292017/20071509 - Erdölerzeugnisse nach Art. 23 Abs. 4 1 Buchstabe f | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2709 | Erdöl…

AH-2616Anlage 3
geltende FassungRichtlinien15.10.2025

…und Öl aus bituminösen Mineralien, roh. | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien (ausgenommen rohe Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch…

AH-2075Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.06.2023

…Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen |…

AH-2075Anhang XXIIID - gestrichen mit VO (EU) 2025/2033
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Mischungen aromatischer Kohlenwasserstoffe, bei deren Destillation nach ISO 3405 bis 250 oC einschl. der Destillationsverluste mindestens 65 RHT übergehen (entspricht ASTM D 86) | 2707 91 | Kreosotöle | 2707 99 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen…

AH-2075Anlage 11
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…2709 00 10 aus Flüssigerdgasproduktionsanlagen | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralen, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen…

AH-2075Anlage 15
geltende FassungRichtlinien13.03.2023

…Teil B | KN Code | Warenbezeichnung | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk…

AH-2073Anlage 5
geltende FassungRichtlinien23.07.2025

…| Luftfahrzeuge und Raumfahrzeuge, Teile davon | ex 2710 19 83 | Hydrauliköle zur Verwendung in Fahrzeugen des Kapitels 88 | ex 2710 19 99 | Andere Schmieröle und andere Öle zur Verwendung in der Luftfahrt | 4011 30 00 | Luftreifen aus Kautschuk, neu…

VS-11201. Die Steuersätze
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…51 2710 11 59 | l | 479,-4) | 6.600,-2) 5.500,-1) |   | Z 3 | Mittelschwere Öle (Petroleum, Kerosin) | 2710 00 51 2710 00 55 2710 19 21 2710 19 25 | l | 282,-4) |…

VB-02401. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.12.2024

…Weinblätter, Palmherzen, Hopfentriebe und andere ähnliche genießbare Pflanzenteile und daraus hergestellte Erzeugnisse, Meersalz und andere Salze für Lebens- und Futtermittel, Seidenraupenkokons, zum Abhaspeln geeignet, natürliche Gummis und Harze, Bienenwachs, ätherische Öle, Korkstopfen aus Naturkork, nicht zusammengepresst, und ohne Bindemittel, Baumwolle, weder gekrempelt noch gekämmt, Wolle…

ZK-2030Anhang 8B: Kurznummern für Einfuhrabgabenbefreiungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2026

…eingesetzten, gewerblich verwendeten Beförderungsmitteln dienen, in denen ein derartiges Service üblich ist. Unter Betriebsmitteln sind auf Schiffen und in Luftfahrzeugen benötigte Erzeugnisse (Kraftstoffe, Öle, Schmierstoffe usw.) zum Betrieb von Motoren, Maschinen und sonstigen Geräten zu verstehen. Unter anderen Bordvorräten sind Waren der Kapitel 25, 26…

AH-2075Anlage 8
geltende FassungRichtlinien27.07.2026

…Braunkohle oder Torf und andere Mineralteere, auch entwässert oder teilweise destilliert, einschließlich rekonstituierte Teere | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen |…

AH-2075Anlage 10
geltende FassungRichtlinien27.04.2026

…Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2708 | Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder…

AH-2073Anlage 9
geltende FassungRichtlinien28.04.2026

…Braunkohle oder Torf, auch agglomeriert; Retortenkohle | 2707 | Öle und andere Erzeugnisse der Destillation des Hochtemperatur-Steinkohlenteers; ähnliche Erzeugnisse, in denen die aromatischen Bestandteile in Bezug auf das Gewicht gegenüber den nicht aromatischen Bestandteilen überwiegen | 2708 | Pech und Pechkoks aus Steinkohlenteer oder…

AH-2724Anlage 10
geltende FassungRichtlinien02.07.2019

…Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder der Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, ausgenommen solche…

VS-11101. Mineralöl
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…| 2707 99 19 | 2707 99 19 | Best. andere rohe aromatische Öle | Z 2 | 2709 | 2709 | Rohes Erdöl | Z 3 | 2710 00 11 | 2710 11 11 | Best. Leichtöle und Zubereitungen | Z 4 | 2710…