…mit Wasser, wie sie bei Ölleckagen, beim Reinigen von Tanks oder beim Einsatz von Schneidölen bei Bearbeitungsvorgängen entstehen. Da kaum zu erwarten ist, dass diese "Ölabfälle" als Treibstoffe verwendet werden, kommt als Verwendung entweder eine thermische Verwertung oder eine nicht steuerrelevante Verwendung (§ 4 Abs. 1…

…Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle (wobei der Erwerb von Flugturbinenkraftstoff gemäß KN-Code 2710 19 21 in Iran nicht verboten ist, sofern er ausschließlich für den Flugbetrieb des damit betankten Luftfahrzeugs bestimmt ist und verwendet wird). | 2712 | Vaselin (Erdölgelee), Paraffin…

…00 10 aus Flüssigerdgasproduktionsanlagen | 2710 | Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralen, ausgenommen rohe Öle; Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle

…genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | 2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe: | 2712 10 | - VaselineVaselin | 2712 20 | - Paraffin mit einem Gehalt an Öl von weniger als 0,75 GHT | ex 2712 90 | - andere | 2713 | Petrolkoks, Bitumen aus…

…anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | 2710 12 | - Leichtöle und Zubereitungen | 2710 12 11 | - - - zur Bearbeitung in begünstigten Verfahren | 2710 12 15 | - - - zur chemischen Umwandlung, ausgenommen Verfahren der Unterposition 2710 12 11 | 2710 19 | - - andere - - - mittelschwere Öle…

…bituminösen Mineralien von 70 GHT und mehr, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit nicht genannt; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend | 2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe | 2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände ("slack wax…

…Öle); Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von ≥ 70 GHT, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, a.n.g.; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend | 2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände (,slack wax')…

…einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von 70 GHT oder mehr, in denen diese Öle den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle |   | 2711 | Erdgas und andere gasförmige Kohlenwasserstoffe |   |   | Vaselin…

…in Abschnitt 1.0. behandelten Änderungen der KN (Neueinführung Positionen 2710 91 00 und 2710 99 00 "Ölabfälle" als Abspaltungen aus mehreren Mineralölpositionen) zu berücksichtigen. In vielen Fällen dürfte es sich bei "Altölen" um solche "Ölabfälle" handeln. Diesbezüglich wird auf die in Abschnitt 1.0…

…den Charakter der Waren bestimmen, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren 3) oder Andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position…

…diese Öle der Grundbestandteil sind, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Ölabfälle | Raffination und/oder ein oder mehrere begünstigte(s) Verfahren 2) oder andere Verfahren, bei denen alle verwendeten Vormaterialien in eine andere Position als die hergestellte Ware einzureihen sind. Jedoch dürfen Vormaterialien derselben Position…

…Zubereitungen mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von >= 70 GHT, in denen diese Öle der Grundbestandteil sind, a.n.g.; Ölabfälle hauptsächlich Erdöl und Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend | 2712 | Vaselin; Paraffin, mikrokristallines Erdölwachs, paraffinische Rückstände (,slack wax')…

…Leichtöle | Z 4 | 2710 00 39 ex | 2710 91 00 | Ölabfälle mit best. Halogenverbindungen | Z 4 | 2710 00 39 ex | 2710 99 00 | Ölabfälle | Z 4 | 2710 00 41 | 2710 19 11 | Best…