RIS AI
3 028 Treffer1692 msnur geltende Fassungen
RAE Rz 1360–138914. Mahnung (§§ 227 und 228 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…und zwar auch dann, wenn sie eine Lastschrift zum Gegenstand haben. Verweist allerdings ein Abgabenbescheid hinsichtlich der Fälligkeit auf die Buchungsmitteilung, so ist die dort enthaltene Fälligkeitsangabe Spruchbestandteil des Bescheides (VwGH 27.3.1996, 92/13/0299). 14.7. Wiederaufleben von Abgabenschuldigkeiten (§ 228 BAO) Rz…

ZK-07705. Erhebung und Entrichtung des Zollschuldbetrages (Art. 101 bis 115 UZK, Art. 87 bis 91 UZK-DA, Art. 165 bis 171 UZK-IA, §§ 59 bis 70 ZollR-DG)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…kann. Praktisch ist dies dann der Fall, wenn der abgaben- und allenfalls auch finanzstrafrechtlich zu würdigende Sachverhalt in aufbereiteter und damit entscheidungsreifer Form vorliegt (zB Übersendung der Stellungnahme an den Spruchsenat oder des Schlussberichts an das Gericht). Die Rechtskraft der strafrechtlichen Entscheidung ist hingegen grundsätzlich…

UP-630012. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien20.09.2024

…in kroatischer Sprache) des Protokolls zu dem Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Zentralamerika andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 441 vom 30.12.2020 S. 3 Änderung der Liste…

UZK-TDAAnlage C2 Merkblatt zur Verwendung von Versandanmeldungen durch den Austausch von EDI-Standard-Nachrichten (EDI-Versandanmeldung)
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…verwenden, wenn das Attribut "Kennnummer des Beteiligten" verwendet wird und die anderen Attribute dieser Datengruppe dem System noch nicht bekannt sind. NAD SPR Art/Länge: a2 Es ist der Sprachencode in Anlage D2 zur Angabe der Sprache von Name und Anschrift (NAD SPR) zu verwenden…

VPR 2021 Rz 328–3342.2.3.4. Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…Vielmehr wäre zu prüfen, ob durch die Nutzung in der Betriebsstätte eine Änderung in Hinblick auf die Ausübung der DEMPE-Funktionen und damit einhergehend eine Änderung des wirtschaftlichen Eigentums eintritt oder ob womöglich ein neues unkörperliches Wirtschaftsgut entsteht, welches im wirtschaftlichen (Mit-)Eigentum der Betriebsstätte…

UP-47308.4. Ausstellung eines Duplikates der WVB EUR.1, bzw. EUR-MED
geltende FassungRichtlinien02.10.2020

…Duplikatausstellung hat in englischer Sprache zu erfolgen "DUPLICATE". Hinsichtlich der praktischen Vorgangsweise siehe Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 2.8.2. Achtung: Auf Grund einer Änderung des Ursprungsprotokolls (ABl. Nr. L 149 vom 02.06.2006) sind in diesem Abkommen (im Unterschied zu allen anderen PANEUROMED -…

VB-0800Spezifische Anweisungen für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare
geltende FassungRichtlinien01.01.2023

…einer anderen Klassifizierung gemäß Artikel 63 dieser Verordnung oder nationalen Bestimmungen (8), diesem Verfahren unterliegen, sind die Codes in Anhang IX zum Basler Übereinkommen anzugeben. Die Anhänge VIII und IX zum Basler Übereinkommen finden sich in Anhang V dieser Verordnung, im Text des Basler Übereinkommens…

KfzBStR 2021 Rz 1300–1310B.13. Mitwirkung anderer Behörden (§ 13 NoVAG 1991)
geltende FassungRichtlinien01.07.2021

…Abgabenbehörde an Vorfragenentscheidungen anderer Behörden Rz 1310: Wird über eine im Abgabenverfahren auftauchende Vorfrage von einer anderen Stelle, in deren Verfahren sie die Hauptfrage bildet, entschieden, so wirkt diese Entscheidung nur innerhalb der Grenzen der Rechtskraft und erstreckt sich nur auf den Inhalt des Spruches…

UP-47308. Nachweis der Ursprungseigenschaft
geltende FassungRichtlinien08.08.2024

…MED anzubringende Vermerk über die nachträgliche Ausstellung hat in englischer Sprache zu erfolgen "ISSUED RETROSPECTIVELY (Original EUR.1 no … [Datum und Ort der Ausstellung])". Hinsichtlich der praktischen Vorgangsweise siehe Arbeitsrichtlinie UP-3000 Abschnitt 2.8.1. Achtung: Auf Grund einer Änderung des Ursprungsprotokolls (ABl…

VB-02302. Arzneiwaren
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…1), die aus dem Bundesgebiet in einen anderen Staat ausgeführt oder verbracht und innerhalb von einem Monat wieder unverändert in das Bundesgebiet eingeführt oder verbracht werden (Dokumentenartencode Dokumentenartencode bei e-zollim elektronischen Abfertigungssystem in Feld 44 der Zollanmeldung "7732"). 2.3.19. Sanitätsdienst des Bundesheeres (…

UZK-DAAbschnitt 3 Spezifische Datenanforderungen für den Antrag und die Entscheidung in Bezug auf eine verbindliche Zolltarifauskunft (*)
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…37 03 010 … anzugeben, sofern diese nicht anderen Angaben im Antrag zu entnehmen ist. Wurde die Bewilligung für die vereinfachte Anmeldung noch nicht erteilt, ist die Registriernummer des betreffenden Antrags anzugeben in D.E. 37 03 020 … Bei der Anschreibung in der Buchführung…

ZK-22602.15.4. Anleitung im Carnet TIR-Heft
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…so sind an Stelle des amtlichen Kennzeichens die Erkennungsnummer oder die Fabriknummer anzugeben. 10. Warenmanifest 1.Das Warenmanifest ist in der Sprache des Abgangslandes auszufüllen, es sei denn, dass die Zollbehörden die Verwendung einer anderen Sprache zulassen. Die Zollbehörden der anderen berührten Länder behalten sich…

VB-02102. Einfuhr aus Drittstaaten
geltende FassungRichtlinien17.02.2022

…aufzuweisen. Die Dokumente oder Teildokumente sind in einer der Amtssprachen der Union zu drucken. Bei den Teildokumenten V I 2 ist die Sprache von der zuständigen Behörde des Mitgliedstaats zu bestimmen, in dem die Teildokumente mit einem Sichtvermerk versehen werden. Die Drucke haben ein Format…

UZK-TDAAnlage D2 Zusätzliche Codes für das EDV-gestützte Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

…D1). 2.SprachencodeSprachencode Es wird die ISO-Alpha-2-Kodifizierung nach ISO-639: 1988 angewendet. 3.3.Warennummer (COM) | Feld | Inhalt | Feldtyp | Beispiel | 1 | HS6 | Numerisch 6 (linksbündig) | 010290 Es ist der sechsstellige Code des Harmonisierten Systems…

UZK-TDAAnlage C1 Merkblatt zum Einheitspapier
geltende FassungRichtlinien01.07.2020

…Vordrucke können ferner im Wege eines anderen technischen Reproduktionsverfahrens als oben aufgeführt ausgefüllt werden. Sie können ferner durch ein technisches Reproduktionsverfahren erstellt und ausgefüllt werden, sofern die Vorschriften betreffend Muster, Abmessungen des Vordrucks, Sprache, Lesbarkeit, Verbot von Rasuren und Übermalungen sowie Änderungen genau eingehalten werden. …

UZK-DATitel II Anmerkungen
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Vordrucke können ferner im Wege eines anderen technischen Reproduktionsverfahrens als oben aufgeführt ausgefüllt werden. Sie können ferner durch ein technisches Reproduktionsverfahren erstellt und ausgefüllt werden, sofern die Vorschriften betreffend Muster, Abmessungen des Vordrucks, Sprache, Lesbarkeit, Verbot von Rasuren und Übermalungen sowie Änderungen genau eingehalten werden. …

UZK-IATitel II Formate, Kardinalitäten und Verweise auf geltende Codelisten für die gemeinsamen Datenanforderungen für Anträge und Entscheidungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2024

…an..35 | 1x | Nein | | Titel XII | XII/3 | Kennnummer des Subunternehmers | an..17 | 1x | Nein | | Titel XIII | XIII/1 | Unternehmen, die an der Bewilligung in anderen Mitgliedstaaten beteiligt sind | Name: an.…

VPR 2021 Rz 427–4313.2. Dokumentationspflichten nach dem VPDG und der VPDG-DV
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…407). Rz 431: Gemäß § 10 Abs. 1 VPDG ist es zulässig, die aufgrund des VPDG iVm der VPDG-DV zu erstellende Dokumentation in englischer Sprache zu führen. Auf Englisch verfasste Master Files, Local Files und länderbezogene Berichte, aber auch etwa der Dokumentation beiliegende Verträge über…

ZK-25901.2. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien10.10.2024

…guidance-documents_de Da dieser Leitfaden ständig weiterentwickelt wird und die aktuellste Version im Regelfall nur in englischer Sprache online verfügbar ist, wird empfohlen, ggfs. auch auf die englische Version zurückzugreifen. Soll im Einzelfall von den Auslegungen des Leitfadens oder der gegenständlichen Arbeitsrichtlinie abgewichen werden…

ZK-23701.2. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…nur in englischer Sprache online verfügbar ist, wird empfohlen, ggf. auch auf die englische Version zurückzugreifen. https://ec.europa.eu/taxation_customs/business/union-customs-code/ucc-guidance-documents_en#special_procedures Beabsichtigt die zuständige Zollstelle, im Einzelfall von den Auslegungen des Leitfadens oder der…