…aber auch die Vermögensbindung an solche Zwecke. Als Rechtsgrundlage kommen zB in Betracht: Vereinssatzungen oder Statuten Gesellschaftsverträge von Kapitalgesellschaften das nach kanonischem Recht ergangene Einsetzungsdekret Rechtsgrundlagen, die auf einem Gesetz basieren Beschlüsse der Leitungsgremien von Körperschaften öffentlichen Rechtes Eine mangelhafte Rechtsgrundlage schließt die Aufnahme in…

Da Inhaberschuldverschreibungen wie Anleihen, Obligationen, Pfandbriefe und Teilschuldverschreibungen durch Massenemission und Stückelung (Schaffung kleinerer Einheiten) gekennzeichnet sind und die gesonderte Verwahrung solcher jedem einzelnen Depotkunden gehörenden Wertpapiere in Form der Sonderverwahrung (Streifbandverwahrung) oder Summenverwahrung (Tauschverwahrung) umständlich ist, besondere Kosten verursacht und eine Rationalisierung im Bereich…

I. Allgemeines A. Rechtslage ab 1. Jänner 1994 1. Durch Art. XI des Steuerreformgesetzes 1993, BGBl. Nr. 818/1993, wurde ua. der mit 1. Jänner 1989 begonnene Hauptfeststellungszeitraum der Einheitswerte des Betriebsvermögens mit 31. Dezember 1993 beendet (Z 10) und die §§ 71 bis 75 BewG…