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010203/105-IV/6/04Protokoll über die Bundeseinkommensteuertagung 2004
geltende FassungErlässe & InformationenErlass010203/105-IV/6/0419.11.2004Teil 1/2

…maßgebend. Bei der GmbH übersteigt die Forderung auf das rückzuzahlende Kapital iHv 18.850 € den Gesamtbuchwert der Beteiligung von 15.262 € (früher 210.000 S) um 3.588 €, damit liegt insoweit gemäß § 4 Abs 12 EStG iVm § 7 Abs 2 KStG 1988…

06 0101/4-IV/6/02Einkommensteuerprotokoll 2002
geltende FassungErlässe & InformationenErlass06 0101/4-IV/6/0226.11.2002Teil 1/2

…der Bilanzierung dient. Da gemäß § 11 Abs. 1 Z 4 lit. a EStG 1988 der Vorjahresgewinn als Zugang zum Beginn des Wirtschaftjahres gilt, ist der (gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988) ermittelte Vorjahresgewinn als (erster) Zugang zu erfassen. Gleiches gilt für den Übergangsgewinn, der lediglich…

BMF-010203/0542-VI/6/2009Salzburger Steuerdialog 2009, Einkommensteuer - Ergebnisunterlage
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010203/0542-VI/6/200905.10.2009

…gemäß § 31 Abs. 3 EStG 1988 zu ermitteln? Kann das sogenannte "Wiener Verfahren 1996" zur Anwendung kommen? 3. Stellt der neuerliche Zuzug nach Österreich ein rückwirkendes Ereignis im Sinne des § 295a BAO dar, welches zur Änderung bzw. Aufhebung der Steuerfestsetzung für das Wegzugjahr führt? 4…

BMF-010203/0444-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Zweifelsfragen zur Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0444-VI/6/201221.09.2012Teil 1/2

…TS EStG 1988 und § 21 Abs. 2 Z 3 vierter TS KStG 1988? b) Wie ist das Vorliegen einer derartigen Einrichtung nachzuweisen? c) Welche Aufwendungen gelten als Versorgungs- oder Unterstützungsaufwendungen? d) Wie ist das Ausmaß der befreiten Kapitalerträge zu ermitteln? 3.4. Lösung Ad a…

BMF-010216/0087-VI/6/2006Salzburger Steuerdialog 2006 - Protokoll Körperschaftsteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0087-VI/6/200630.11.2006

…| | | Abwertung | -2.674.448,25   1.4.2 Lösung Der Betriebsprüfung wird vollinhaltlich zugestimmt. 1.5 Verlustvortragsgrenze bei Veräußerung eines Teilbetriebes einer GmbH (§ 2 Abs. 2b Z 3 EStG, EStR 2000 Rz 4533b) 1.5.1 Sachverhalt Die X-GmbH…

BMF-010216/0155-VI/6/2008Salzburger Steuerdialog - ESt/KSt/UmgrSt 2008
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0155-VI/6/200805.12.2008

… 15 Abs. 3 Z 2 lit. b EStG 1988 ermittelter Miete, StiftR 2001 Rz 238). Auf Stiftungsebene findet keine Korrektur statt (StiftR 2001 Rz 81). Wird der Vorsteuerabzug versagt, ist bei der Ermittlung des richtigen Sachwertes die nicht abzugsfähige Vorsteuer miteinzubeziehen. Körperschaftsteuerrechtlich besteht aufgrund des…

BMF-010103/0198-VI/2012Salzburger Steuerdialog 2012 - BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0198-VI/201202.10.2012Teil 1/2

…die aus dem Gerichtsverfahren (Urteil, Übermittlung der Unterlagen aus dem Gerichtsverfahren) ersichtlich werden, neu hervorgekommene Tatsachen und Beweismittel im Abgabenverfahren darstellen. Bei Vorliegen aller Voraussetzungen kommt daher eine amtswegige Wiederaufnahme des Verfahrens (§ 303 Abs. 4 BAO) in Betracht. 25. Verjährung 25.1. Sachverhalt Am 31…

BMF-010216/0001-VI/6/2016BMF-Info zum Wechsel von Betrieben gewerblicher Art von Körperschaften öffentlichen Rechts zur Gemeinnützigkeit
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010216/0001-VI/6/201603.02.2016

…4 Abs. 1 oder 3 EStG 1988 beim Betrieb gewerblicher Art zwischen Grund und Boden des Altvermögens und des Neuvermögens zu unterscheiden ist. Die stillen Reserven des Grund und Bodens sind beim Altvermögen grundsätzlich gemäß § 30 Abs. 4 EStG 1988 pauschal zu ermitteln. Altvermögen Bei…

BMF-010216/0040-VI/6/2011Salzburger Steuerdialog 2011 - Ergebnisunterlage Körperschaftsteuer und zum Umgründungssteuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0040-VI/6/201106.10.2011

…gemäß § 12 Abs. 3 Z 2 KStG 1988 im Rahmen der Gruppenbesteuerung, außerhalb des Manteltatbestandes des § 8 Abs. 4 Z 2 KStG 1988 vorzunehmen? Lösung Bei der Bestimmung des § 12 Abs. 3 Z 2 KStG 1988 handelt es sich um eine reine Verteilungsvorschrift, die keine…

BMF-010206/0050-VI/5/2008Bundessteuertagung Gebühren und Verkehrsteuern - Ergebnisse 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0050-VI/5/200807.05.2008Teil 1/2

… 6 Abs. 1 Z 1 lit. b KVG ist, dass an dem Versorgungsbetrieb ausschließlich und unmittelbar Gebietskörperschaften beteiligt sind (siehe 4.3). Dies trifft bei bloß mittelbarer Beteiligung von Gebietskörperschaften an inländischen Kapitalgesellschaften jedenfalls nicht zu. Wird der Zuschuss an die Kapitalgesellschaft gewährt und umfasst…

2023-0.619.815Update Informationsschreiben zur Anwendung des EU-Meldepflichtgesetzes (EU-MPfG)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2023-0.619.81512.09.2023Teil 1/2

…Fristen; Errichtung von Auslandsurkunden ohne Inlandsbezug im Sinne des § 16 Abs. 2 Gebührengesetzes 1957. Beim Zuzug bzw. Wegzug einer natürlichen Person liegt bei Erfüllung des Kennzeichens in § 5 Z 4 EU-MPfG eine grenzüberschreitende Gestaltung nach § 3 Z 2 lit. d EU-MPfG vor. Faktische…

BMF-010221/0626-IV/4/2006Protokoll Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht 2006
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0626-IV/4/200601.12.2006Teil 1/2

…Jahr bei der inländischen Veranlagung voll zu berücksichtigen und - über Antrag - die positiven ausländischen Progressionseinkünfte aus künstlerischer Tätigkeit auf 3 Jahre zu verteilen (Variante b). Beschränkt steuerpflichtiger slowakischer Staatsbürger optiert hinsichtlich Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit für Zeiträume vor EU-Beitritt gemäß § 1 Abs 4 EStG…

BMF-010221/2415-IV/4/2009Salzburger Steuerdialog 2009 - Außensteuerrecht und Internationales Steuerrecht
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/2415-IV/4/200924.09.2009Teil 1/2

…der Verlegung der Geschäftsleitung neben der bereits bestehenden unbeschränkten Steuerpflicht in Luxemburg auch in Österreich unbeschränkt körperschaftsteuerpflichtig. Nach Art. 2 Abs. 4 DBA Luxemburg gilt bei einer juristischen Person, die in beiden Vertragsstaaten einen Wohnsitz hat, ihr Wohnsitz iSd Abkommens als in dem Staat gelegen…

2020-0.700.830Sammelerlass zur Aufhebung von Erlässen des BMF zwecks Bereinigung überholter Aussagen
geltende FassungErlässe & InformationenErlass2020-0.700.83030.10.2020

…Z 04 0103/3-IV/4/03, AÖFV Nr. 239/2003 betreffend die Durchführung der Vollstreckungsamtshilfe nach dem EG-VAHG (EG-Vollstreckungsamtshilfegesetz) ist durch Inkrafttreten des Bundesgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2010/24/EU über die Amtshilfe bei der Beitreibung von Forderungen in Bezug auf…

BMF-010203/0108-VI/6/2015Zweifelsfragen iZm der Umqualifikation von Kapital- und Personengesellschaften in AIF bzw. Investmentfonds
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0108-VI/6/201507.05.2015

…31.12.2013, die bei tatsächlicher Realisierung im Fonds - unabhängig davon, ob natürliche oder juristische Personen an der PE KapGes beteiligt sind - zu diesem Zeitpunkt steuerfrei bleiben). Frage 3: Konsequenzen für beschränkt steuerpflichtige Investoren? Frage 4: Was passiert mit den Verlustvorträgen der PE KapGes? Antwort…

BMF-010103/0004-VI/2007Richtlinien zur Änderung gemäß § 295 BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0004-VI/200730.01.2007

…vgl. zB VwGH 28.3.1996, 94/16/0254; VwGH 3.8.2004, 99/13/0207). Im Ermessen liegt allerdings, dass mit der Änderung (Aufhebung) gewartet werden kann, bis der nachträglich erlassene Grundlagenbescheid (grundlagenbescheidähnliche Bescheid) rechtskräftig geworden ist.   4. Änderungsbefugnis (keine Teilrechtskraft) Bei auf …

BMF-010103/0057-VI/2009Richtlinien zur Berichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010103/0057-VI/200919.05.2009

…Bescheid zufolge § 191 Abs. 3 lit. b BAO wirkt und wirksam geworden ist. Nicht antragsbefugt ist die Abgabenbehörde erster Instanz bezüglich von der Abgabenbehörde zweiter Instanz erlassener Bescheide (zB Berufungsentscheidungen). Der Antrag ist bei der für die Berichtigung zuständigen Abgabenbehörde einzubringen. 4.2. Form und…

BMF-010206/0215-VI/5/2012Gesellschaftsteuerrechtliche Beurteilung von Verlustabdeckungszusagen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010206/0215-VI/5/201206.12.2012

…Der EuGH hatte zu prüfen, ob die Übernahme von Verlusten einer Gesellschaft durch einen Gesellschafter nur dann einen Vorgang darstellt, der das Gesellschaftsvermögen der Gesellschaft im Sinne von Art. 4 Abs. 2 lit. b der RL 69/335/EWG nicht erhöht, wenn sie in Erfüllung…

BMF-010203/0438-VI/6/2012Salzburger Steuerdialog 2012 Ergebnisunterlage Einkommensteuer
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010203/0438-VI/6/201221.09.2012

…Aufteilungsmaßstab darstellt. 4. Haftungsbeträge gemäß § 82a EStG 1988 und §§ 67a ff ASVG bei § 4 Abs. 3 EStG 1988-Gewinnermittlern 4.1. Bezughabende Norm § 4 Abs. 3 EStG 1988 4.2. Sachverhalt Ein Einzelunternehmer erbringt Bauleistungen, er ermittelt seinen Gewinn gemäß § 4 Abs. 3 EStG 1988…

BMF-010221/0666-IV/4/2006Verwertbarkeit von Auslandsverlusten bei Umgründungen
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010221/0666-IV/4/200621.12.2006

  Aus gegebenen Anlass wird darauf hingewiesen, dass die in mehreren EAS-Auskünften (siehe insbesondere EAS 1992, EAS 2110, EAS 2339 und EAS 2365) vertretene Rechtsauffassung über die inländische Verwertbarkeit von Auslandsverlusten in Umgründungsfällen in dieser Form ab Einführung der Gruppenbesteuerung (2005) nicht mehr aufrechterhalten…