Bezüglich der Voraussetzungen für die Anwendung wird auf die Ausführungen in den Lohnsteuerrichtlinien 2002 Rz 795 bis Rz 804 verwiesen. Die monatlichen Durchschnittsbedarfssätze werden jährlich per 01.01. angepasst. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können daraus nicht abgeleitet werden. | Altersgruppe |…

…Pflegekosten etc. des (Ehe-)Partners, wenn dessen/deren Einkommen unter dem steuerlichen Existenzminimum liegt (LStR 2002 Rz 870) Da die Handhabung der zivilrechtlichen Regelungen betreffend Unterhaltsanspruch bzw. Unterhaltsergänzungsanspruch sehr komplex ist, wird für die steuerliche Beurteilung der Leistungsfähigkeit in LStR 2002 Rz 870 alternativ auf…

…oder nicht. Beispiel: Ein Vater schließt für seine minderjährige Tochter einen widerrufbaren Vertrag ab, der ihr ein Anwartschaftsrecht - über die Unterhaltsansprüche hinaus - auf eine Rente von 200.000 € sichert, die ihr in monatlichen Raten von je 200 € ausbezahlt werden soll. Grundsätzlich erwirbt die…