…Anbringen kommt es nicht auf die Bezeichnung von Schriftsätzen und die zufälligen verbalen Formen an, sondern auf den Inhalt, das erkennbare oder zu erschließende Ziel des Parteischrittes (zB VwGH 11.11.2010, 2010/17/0053, 0054). Maßgebend für die Wirksamkeit einer Prozesserklärung ist das Erklärte…
…Rechtskraft des über ihn absprechenden Bescheides). Spezielle Form- und Inhaltserfordernisse bestehen nicht. Entscheidend ist der Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel des Parteischrittes (zB VwGH 15.01.2008, 2007/15/0119), nicht jedoch die Bezeichnung der Eingabe (zB VwGH 11.11.2004…
…3 BAO). Sie sind bis zur Rechtskraft des über sie absprechenden Bescheides zurücknehmbar. Spezielle Form- und Inhaltserfordernisse bestehen nicht. Entscheidend ist der Inhalt des Anbringens, das erkennbare oder zu erschließende Ziel des Parteischrittes (zB VwGH 30.03.2006, 2003/15/0011), nicht jedoch die Bezeichnung…