…Z 19 UStG 1994 kommt daher nicht zur Anwendung: auf biologische Untersuchungen gestützte Feststellung einer anthropologisch-erbbiologischen Verwandtschaft (EuGH Rs C-384/98); auf die ärztliche Untersuchung über die pharmakologische Wirkung eines Medikaments beim Menschen und die dermatologische Untersuchung von kosmetischen Stoffen; auf psychologische Tauglichkeitstests…

…genannten Fahrten. Befreiungen: Von der Pflicht einer UK-Lizenz/Gemeinschaftslizenz befreit sind Posttransporte, die Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen, Transport von Medikamenten oder medizinischen Geräten in Notfällen, der Werkverkehr und der Transport mit Fahrzeugen nicht über 40 km/h. Außerdem sind Gütertransporte mit Kraftfahrzeugen…

…Tätigkeit" eine höchstpersönlichen Tätigkeit iSd § 2 Abs. 4a darstellt. Die Betriebszweige der Durchführung von Seminaren und der Wirksamkeitsprüfung von Medikamente sind jedoch im Verhältnis dazu eigenständig und haben einen als "Betrieb" iSd § 2 Abs. 4a EStG 1988 zu qualifizierenden Charakter. Das Umsatzverhältnis (65% des Gesamtumsatzes…

…der jeweiligen Sachleistung. Zwischen dem Hauptverband der Sozialversicherungsträger und der Innung der Hörgeräteakustiker besteht ebenfalls eine solche Leistungsvereinbarung. Die Abgabe von Medikamenten durch Apotheker in Erfüllung eines entsprechenden Sachleistungsanspruchs von sozialversicherten Personen (Patienten) gegen Entrichtung einer Rezeptgebühr führt nach der Rechtsprechung zu einem Leistungsaustausch zwischen…

…Forschungsleistungen (Chemie, Pharmazie) für ihre ausländische Konzernmutter. Sämtliche Ergebnisse (Erfindungen) gehören bereits mit ihrer Entstehung der Konzernmutter. Die Forschungsergebnisse werden zur Herstellung neuer bzw. zur Verbesserung bestehender Produkte (Medikamente) verwendet. Sind die Forschungsleistungen am Tätigkeitsort (§ 3a Abs. 8 lit. a UStG 1994) oder am Empfängerort (§…