Der hohe Anstieg an Energiekosten belastet österreichische Betriebe unterschiedlicher Branchen und Größen. Die Teuerung insbesondere in den Bereichen elektrischer Strom, Erdgas, Benzin, Diesel und Heizöl belastet dabei nicht nur die Ergebnisse dieser Unternehmen, sondern auch kurzfristig ihre Liquiditätssituation. Vor diesem Hintergrund soll im Hinblick auf…

…Beispiel 1: | Erzeugung aus fossilen Primärenergieträgern | 11.000 kWh | ins Netz gelieferte Menge | 4.000 kWh | selbst erzeugte und selbst verbrauchte Menge | 7.000 kWh Mit der selbst erzeugten und selbst verbrauchten Menge elektrischer Energie wurde die Freigrenze überschritten…

…2002, C-339/99, betreffend die Gesellschaft-steuersache der Energie Steiermark Holding AG die vom Verwaltungsgerichtshof zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen im Wesentlichen wie folgt beantwortet: 1.1. Der in Artikel 4 Abs 1 Buchstabe c der RL 69/335/EWG des Rates vom 17. Juli…

…Lösung: Ein Vertrag ist nicht nach seiner Bezeichnung, sondern nach seinem wahren Gehalt zu beurteilen. Der Auftraggeber zahlt für die Energielieferung einen fix vereinbarten Preis pro kWh, jedoch kein Entgelt für die Benutzung der sanierten Anlage. Da die Anlage am Ende der Vertragslaufzeit in sein…

Hingegen richtet sich die Kostentragung beim Zugriff durch das FA auf das Urkundenarchiv (zB Einsicht, Übermittlung in die Data-box, Ausdruck) nach einer elektronischen Abgabenerklärung (zB § 10 Abs. 2 GrEStG 1987) nach den §§ 312 und 313 BAO.   Bundesministerium für Finanzen, 14. Mai 2009

…Nr. 651/2014). Wie gesetzlich vorgesehen, können auch Erzeugergemeinschaften, das sind gemeinschaftliche Erzeugungsanlagen nach § 16a ElWOG 2010 (Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 - ElWOG 2010) und Erneuerbare Energie-Gemeinschaften - EEG, die Begünstigung in Anspruch nehmen, wobei in solchen Fällen einem Nähekriterium zu entsprechen ist. Zudem wird klargestellt…

…der mineralölsteuerlichen Bestimmungen an die Richtlinie 2009/28/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien 2001/77/EG und 2003/30/EG (ABl. Nr…

…Einfuhren von russischem Erdgas und zur Vorbereitung der Einstellung von Einfuhren von russischem Öl, zur Verbesserung der Überwachung potenzieller Energieabhängigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EU) 2017/1938 getroffen. Mit Durchführungsbeschluss (EU) 2026/335 der Kommission vom 9. Februar 2026 wurde eine Liste der Drittländer…

… 82 Abs. 8 KFG 1967 eine Zulassungsverpflichtung nach Ablauf eines Monats nach der Einreise nach Österreich bzw. nach der Einbringung des Kraftfahrzeuges besteht. Wie durch die Erlässe des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie vom 21. April 2022, GZ 2022-0.294…

…der Muskelkraft, sondern ganz oder teilweise durch Motoreneinsatz, bewirkt wird. Dabei ist nicht entscheidend, mittels welchen Energieträgers der Motor betrieben wird. Fahrräder mit elektrischem (Hilfs)Motor sind nach ihrem optischen Eindruck und ihrer Zweckbestimmung, nämlich der (teil)motorisierten Personenbeförderung, als Krafträder iSd § 12 Abs. 2…

…abweichende Wirtschaftsjahr und nicht das Kalenderjahr, für das die USt-Jahreserklärung abgegeben wird (vgl. UStR 2000 Rz 2681 ff). Die Energieabgaben setzen die Möglichkeit eines abweichenden Wirtschaftsjahres voraus, ohne den Begriff "Veranlagungszeitraum" zu verwenden. Im Ergebnis folgen sie der umsatzsteuerlichen Terminologie (vgl. EnAbgR Rz 41…

…vom 16. Dezember 2008 über das allgemeine Verbrauchsteuersystem (ABl. Nr. L 9 vom 14.1.2009 S. 12) unterstellt werden. Diese Erzeugnisse sind zwar Energieerzeugnisse im Sinne des Art. 2 Abs. 1 der Richtlinie 2003/96/EG, sie sind jedoch nicht in Art. 20 Abs…

…dass die Gebrauchsfähigkeit einer Anlage nicht mehr durch Reparatur, sondern nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten nur durch Neuherstellung bewirkt werden kann. Dies wird umso mehr zutreffen, wenn es sich um eine Maßnahme zur Verbesserung der Energieeffizienz iSd § 3 Abs. 2 Z 5 MRG handelt ("fiktive Erhaltungsmaßnahmen", vgl…

…6 Abs. 4 Erdgasabgabegesetz, § 6 Abs. 4 Kohleabgabegesetz und gemäß § 4 Abs. 3 Werbeabgabegesetz 2000, Steuererklärungen gemäß § 2 Abs. 2 Energieabgabenvergütungsgesetz, Steuererklärungen gemäß § 3 Abs. 2 StiftEG, Jahressteuererklärungen gemäß § 8 Abs. 2 VersStG und gemäß § 6 Abs. 2 Feuerschutzsteuergesetz 1952, Steuererklärungen gemäß § 8 Abs. 3…

…Abgaben) ausgeschlossen. 4.3.4. Ausschlussgrund: Spezialprävention (§ 30a Abs. 6 FinStrG) Einer Bestrafung des Täters bedarf es jedenfalls, wenn noch nicht getilgte finanzstrafrechtliche Vorstrafen des Abgabepflichtigen vorliegen, planmäßig oder mit hoher krimineller Energie vorgegangen wurde (zB Bandenbildung, Vorsteuerbetrug, gefälschte Rechnungen, aufwändige Manipulationen, Beschäftigung von Schwarzarbeitern…

…Wasserwirtschaft | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0337 | Invasive gebietsfremde Arten | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0350…

… 82 Abs. 8 KFG 1967 eine Zulassungsverpflichtung nach Ablauf eines Monats nach der Einreise nach Österreich bzw. nach der Einbringung des Kraftfahrzeuges besteht. Wie durch Erlass des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie vom 21. April 2022, GZ 2022-0.294.164…

…den grenztierärztlichen Dienst" versehen und vom Grenztierarzt unterschrieben und gesiegelt ist. 15.2. Grenzüberschreitende Abfallverbringungen (VB-0800) Das Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie hat darauf hingewiesen, dass die persönlichen Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus auch im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden…

…1994 zur Steuerpflicht optiert wurde bzw. wird (Verrechnung mit 20% USt; Abzug der in diesem Zusammenhang angefallenen Vorsteuern). Im Jahr 2016 soll das Schulgebäude generalsaniert werden, wobei im Detail folgende Baumaßnahmen geplant sind: Fassadensanierung, Fensteraustausch, bauphysikalische Maßnahmen zur Energieoptimierung, Innenraumsanierung (Türen, Böden, Beschichtung, Einrichtung), Lifteinbau…

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