…Interesse der EU-Konformität sind an sich nichts Ungewöhnliches. "Das Prinzip des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts vor dem innerstaatlichen Recht … gilt auch bei der Auslegung …" (BFH v. 13.6.2002, VI R 168/00, IStR 2002, 776 betr. Rechtsprechungsänderung zu Sprachkursen in EU-Staaten…

…Abschnitt 2.5.). In der VB-0720 Anlage 1 wurde in der Liste der Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unter Ziffer 21 die Rechtsgrundlage betreffend Batterien und Altbatterien aktualisiert. Die Verordnung (EU) 2023/1542 ersetzt ab 18. August 2025 die Richtlinie 2006/66/EG. Bundesministerium für Finanzen…

…Dokumenten- und Kennzeichnungskontrolle (Begleitpapiere, Ware/Erzeugnis entspricht Anmeldung, Ursprungsangabe) durchzuführen. Wie bei den allgemeinen und speziellen Vermarktungsnormen, wird für diese Erzeugnisse eine Konformitätsbescheinigung/Verzichtserklärung bzw. ein Beanstandungsprotokoll bei fehlendem Ursprungsland ausgestellt. Hinsichtlich der Verrechnung wird, unabhängig von der Größe der Sendung, bei einer Kontrolle der…

…and Marketing Unit (HMU, Gartenbau- und Vermarktungsabteilung der schottischen Regierung). In Nordirland ansässige Kontrollstellen für Einfuhr- oder Ausfuhrkontrollen in Bezug auf Vermarktungsnormen sind als EU-Kontrollstellen anzusehen. Durch die zuständigen Behörden im Vereinigten Königreich für die Kontrollstellen in Nordirland ausgestellte Konformitätsbescheinigungen bzw. Kontrollbescheinigungen (Muster siehe…

Die Arbeitsrichtlinie Pyrotechnische Gegenstände (VB-0404) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

…Ausfuhrnachweis. Innergemeinschaftliche Lieferung Aufgrund möglicher Verzögerungen bei der Erteilung von UID-Nummern im neuen EU-Mitgliedstaat Kroatien kann für innergemeinschaftliche Lieferungen nach dem 30. Juni 2013 und vor dem 1. Jänner 2014 die Regelung in UStR 2000 Rz 3981 anlässlich der EU-Erweiterung zum 1…

Das Thema der vorübergehenden Verwendung vor allem für Ausstellungswaren stellt nach der Regeln des UZK eine große Herausforderung dar. Bis auf weiteres wird im Anwendungsgebiet folgende Vorgangsweise erlaubt: Die Bewilligung der vorübergehenden Verwendung wird dem inländischen Empfänger der Waren im formellen Bewilligungsverfahren erteilt. In dieser…