…Hingewiesen wird darauf, dass eine Zwischenlagerung von Abfällen von mehr als einem Jahr vor der Beseitigung und von mehr als drei Jahren vor der Verwertung als Deponie gilt. _____________________________ [1] Eine Sammlung beginnt erst, wenn die im Baustellenbereich zeitweilig gelagerten Abfälle vom Baustellenbereich weggeschafft (zB abgeholt…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat die mit Schreiben vom 11. April 2013, GZ. BMLFUW-UW.2.1.6/0029-VI/2/2013, herausgegebenen Erläuterungen zur Entledigungsabsicht am Beispiel Boden (siehe Info des BMF vom 8. Juli 2013, GZ. BMF-010220…

…zB mit Mineralöl oder Lösemittel, umfasst. Ebenso handelt es sich bei kontaminiertem Boden von einem Betriebsgelände nicht um "natürlich gewachsenen Boden". Beitragspflicht Beitragspflichtig sind weiterhin Ablagerungsmaßnahmen von Abfällen innerhalb oder außerhalb einer Deponie; Einbringungsmaßnahmen von Abfällen in einen Deponiekörper, auch wenn damit deponiebautechnische oder andere…

…Altpapier, Altglas, gebrauchte Getränkedosen oder andere in der Verordnung genannte Gegenstände werden zu einem Unternehmer U (Entsorgungsunternehmer, Deponie, Betreiber einer Schredderanlage etc.) gebracht, wobei die Verfügungsmacht über diese Gegenstände auf den Unternehmer U übergeht. Für die Entgegennahme der Gegenstände wird vom Unternehmer U eine Gebühr…

…für den späteren Einbau dieser Schlacken geschaffen werden muss. Dafür sollen entsprechende, im Hinblick auf die spätere Verwertung qualitätsgesicherte Monokompartimente oder Kompartimentsabschnitte auf geeigneten Deponien eingerichtet werden, in denen die jeweilige Schlackenfraktion unvermischt für eine spätere Verwertung, wie zB durch Entnahme und einen geordneten Vertrieb…

…als eigenständige Leistung erbrachte Abfuhr von Rückständen aus Abflussrohren, Kanalanlagen oder Öltanks zu einer Deponie oder Entsorgungsanlage fällt hingegen unter den ermäßigten Steuersatz gemäß der genannten Gesetzesstelle. Wird nun von einem Unternehmer sowohl die Reinigung von Abflussrohren, Kanalanlagen oder Öltanks durchgeführt als auch die Abfuhr…