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2026-0.266.190Information zu der am 27. März 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.266.19027.03.2026

Die Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820) wurde hinsichtlich der KN-Änderung 2026 abgeändert. Des Weiteren wurde die Liste der Chemikalieninspektorinnen und -inspektoren (VB-0820 Anlage 4) aktualisiert. Bundesministerium für Finanzen, 27. März 2026

2025-0.329.136Information zu der am 29. April 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.329.13629.04.2025

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2024/3199 wurden die Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien abgeändert. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen: Folgende Stoffe wurden in Anhang I in Teil 1 der Verordnung (EU) Nr…

2026-0.723.798Information zu der am 01. Oktober 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien (VB-0820)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.723.79801.10.2026

Mit der Delegierten Verordnung (EU) 2026/1278 wurden die Anhänge I und V der Verordnung (EU) Nr. 649/2012 über die Aus- und Einfuhr gefährlicher Chemikalien abgeändert. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen: Folgende Stoffe wurden in Anhang I in Teil 1 der Verordnung (EU) Nr…

2026-0.640.537Information zu der am 31. Juli 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Fluorierte Treibhausgase (VB-0830)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.640.53731.07.2026

Die Anpassungen der Arbeitsrichtlinie spiegeln die aktuellen TARIC-Integrationen sowie die neueste Liste der Überwachungsorgane der Bundesländer im Chemikalienrecht wider. Darüber hinaus wurde im Umweltbundesamt ein Helpdesk für Fragen rund um die F-Gas Verordnung eingerichtet. Taric-Integration Für die Warennummer 8504 22 90 wurden…

BMF-010302/0098-III/11/2017Information zur Arbeitsrichtlinien Chemiewaffen (AH-3310)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010302/0098-III/11/201707.11.2017

…3310) wurde im Hinblick auf jene Länder, in die die Ausfuhr bzw. aus denen die Ein- und Durchfuhr von Chemikalien verboten ist, aktualisiert. Demzufolge ist nur noch die Ausfuhr nach bzw. Ein- und Durchfuhr von Chemikalien aus Israel, Nordkorea, Ägypten und Südsudan verboten. Diese Änderungen…

2026-0.629.265Information zur Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.629.26527.07.2026

…Edelmetallerze, Zink in Rohform, Erdalkalimetalle, bestimmte anorganische Chemikalien (Zinkoxide und Chromoxide), Tallöl, Glaswaren und Autoteile, die Russland erhebliche Einnahmen bringen und somit die Fortsetzung des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine ermöglicht. Diese Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Russland Embargo (AH-2075) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen…

2026-0.628.970Information zur Arbeitsrichtlinie Belarus (Weißrussland)-Embargo (AH-2073)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.628.97027.07.2026

…Güter (Anhang XXVII der VO (EG) Nr. 765/2006): Kupfererze, Nickelerze, Bleierze, Edelmetallerze, Zink in Rohform, Erdalkalimetalle, bestimmte anorganische Chemikalien (Zinkoxide und Chromoxide), Tallöl, Glaswaren und Autoteile. Diese Änderungen wurden in der Arbeitsrichtlinie Belarus (Weißrussland)-Embargo (AH-2073) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 27. Juli 2026

BMF-010216/0086-IV/6/2005Körperschaft- und Kapitalertragsteuer-Protokoll 2005 (Körperschaftsteuerprotokoll 2005)
geltende FassungErlässe & InformationenErlassBMF-010216/0086-IV/6/200507.10.2005

…Katastrophenfall einschreiten , um weitere Folgen zu verhindern oder diese nicht eintreten zu lassen (z.B. Unfälle mit giftigen Chemikalien). Die Ausschüttung der notwendigen Gelder durch den LFV hat den Vorteil, dass nicht der politische Referent der Landesregierung für Mittelzuweisungen angesprochen werden muss, und dass die…

2025-0.212.414Verbote und Beschränkungen; Änderung der Ressortzuständigkeiten auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2025
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.212.41419.03.2025

…Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft | VB-0820 | Gefährliche Chemikalien | Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie | Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen…

2020-0.819.267Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Union (BREXIT); Auswirkungen im Bereich der Verbote und Beschränkungen (VB)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2020-0.819.26717.12.2020

…Ozonschicht führen, gelten nunmehr auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland.   VB-0820, Arbeitsrichtlinie Gefährliche Chemikalien Die Ausfuhrbeschränkungen für gefährliche Chemikalien gelten nunmehr auch im Warenverkehr mit dem Vereinigten Königreich, ausgenommen Nordirland.   VB-0900, Arbeitsrichtlinie Pornographie Da die Einfuhr-, Ausfuhr und…