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EAS 3254Quellensteuerentlastung für Lizenzgebühren nach Spanien
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/1503-IV/4/201125.11.2011

…92/2005, ist eine abkommenskonforme Steuerentlastung bei Auszahlung steuerabzugspflichtiger Vergütungen unzulässig, wenn den Dokumentationsanforderungen der §§ 2 bis 4 nicht ausreichend entsprochen worden ist. Zu diesen Dokumentationsanforderungen gehört - soferne nicht ein Anwendungsfall von § 2 Abs. 2 DBA-Entlastungsverordnung vorliegt (insbesondere jährliche Vergütung unter 10.000 Euro…

EAS 3429Notwendige Substanzerklärung bei DBA-Entlastung an der Quelle
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2021-0.190.84816.03.2021

An einer österreichischen Aktiengesellschaft (Ö-AG) sind zwei in der Schweiz ansässige Aktiengesellschaften beteiligt: die börsennotierte A-AG zu 99% und die B-AG zu 1%, wobei die B-AG im Alleineigentum der A-AG steht. Die A-AG hat keine Dienstnehmer und verwendet zur…

EAS 3269Anwendung der DBA-Entlastungsverordnung bei laufender Geschäftsverbindung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0130-IV/4/201222.02.2012

…bei der in Teil III unter lit. c gestellten Frage nach der Höhe der nach inländischem Recht abzugspflichtigen Einkünfte) auf einen Ergänzungsbeleg hinzuweisen, aus dem diese Daten verlässlich ablesbar sind. In einem solchen Fall würde den Dokumentationsanforderungen der DBA-Entlastungsverordnung, BGBl. III Nr. 92/2005…

EAS 2848Verweigerung der Erteilung von Ansässigkeitsbescheinigungen auf Formular ZS-QU1
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/E001-IV/4/200722.05.2007

Gemäß § 5 Abs. 1 Z 1 der DBA-Entlastungsverordnung, BGBl. III Nr. 92/2005, ist eine abkommenskonforme Entlastung an der Quelle unzulässig, wenn den Dokumentationsanforderungen der §§ 2 bis 4 dieser Verordnung nicht ausreichend entsprochen wird. Abs. 18 des Durchführungserlasses, AÖF Nr. 127/2006, erläutert, dass…

EAS 2638Anwendung der DBA-Entlastungsverordnung bei laufender Geschäftsverbindung
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0531-IV/4/200519.08.2005

…werden, dass in dem Vordruck auf einen Ergänzungsbeleg hingewiesen wird, aus dem diese Daten verlässlich ablesbar sind. In einem solchen Fall würde den Dokumentationsanforderungen auf diese Weise noch "ausreichend" (im Sinn von § 5 Abs. 1 Z 1 der VO) entsprochen. Eine österreichische Medien-GmbH, die…

EAS 3423DBA-Quellensteuerentlastung bei Holdinggesellschaften
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-Auskunft2020-0.194.13425.03.2020

…on Benefits")-Klausel iSd Art. 16 DBA-USA - ein reduzierter Quellensteuersatz (Art. 10 Abs. 2 DBA-USA) zu, so muss für Zwecke einer Entlastung an der Quelle auch den Dokumentationsanforderungen der §§ 2 bis 4 DBA-Entlastungsverordnung entsprochen werden (§ 5 Abs. 1 Z 1 DBA-Entlastungsverordnung)…

EAS 3422Keine Quellenentlastung bei bloß mittelbarer aktiver gewerblicher Tätigkeit
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0277-IV/8/201907.01.2020

…der Quelle herbeigeführt werden, wenn den Dokumentationsanforderungen der §§ 2 bis 4 DBA-Entlastungsverordnung entsprochen wird. Für Zwecke der Glaubhaftmachung der Abkommensberechtigung von juristischen Personen hat der ausländische Einkünfteempfänger neben den in § 2 DBA-Entlastungsverordnung genannten allgemeinen Dokumentationsanforderungen auch eine Erklärung abzugeben, wonach dieser die in…

EAS 3294Sprache der Verrechnungspreisdokumentation
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0496-IV/4/201224.08.2012

Wird die Verrechnungspreisdokumentation von multinationalen Unternehmen auf der Grundlage der EU-Ratsentschließung über den EU-Verhaltenskodex zur Verrechnungspreisdokumentation verbundener Unternehmen, ABl. Nr. C 176 vom 28.07.2006, aufgebaut (EU-VPD), wird diese als Kerndokument für die Beurteilung der Verrechnungspreise eines multinationalen Unternehmens in Österreich…

EAS 3198Rahmenvertrag zur Regelung der konzerninternen Leistungsbeziehungen
geltende FassungEAS-AuskünfteEAS-AuskunftBMF-010221/0176-IV/4/201124.01.2011

Die Beurteilung, ob der Inhalt eines konzerninternen Rahmenvertrages über die Leistungsbeziehungen zwischen einer inländischen Tochtergesellschaft und ihrer ausländischen Muttergesellschaft als Grundlage einer fremdverhaltenskonformen Gewinnermittlung anerkannt werden kann, setzt eingehende Sachverhaltsermittlungen voraus, wie sie von der zuständigen Abgabenbehörde im Rahmen des Auskunftsverfahrens nach § 118 BAO, nicht…