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BFG RV/1100019/2024Haushaltshilfe bei Witwer mit minderjährigen Kindern ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.04.2026Teil 2/2

…RV/0429-K/07), oder die alleinstehende Person mit Kind einer Berufstätigkeit nachgehen muss, weil sie für sich keine bzw nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht (LStR 898; BFG 23.7.18, RV/7101539/2018). Im Verhältnis zu haushaltsangehörigen Kindern…

BFG RV/7101539/2018Kinderbetreuungskosten einer Alleinerzieherin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2018

…kann nur dann zu einer außergewöhnlichen Belastung führen, wenn "die allein stehende Person mit Kind einer Berufstätigkeit nachgehen muss, weil sie für sich keine oder nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht (vgl. VwGH 24.4.1974, 1842/73)". Diese Rechtsprechung…

BFG RV/7103405/2009Adoptionsausgaben als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2015

…führen dann zu einer außergewöhnlichen Belastung, wenn die allein stehende Steuerpflichtige mit einem Kind einer Berufstätigkeit nachgehen muss, weil sie für sich keine oder nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangsläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht (VwGH 24.4.1974, 1842/73; LStR 2002 Rz 898…

BFG RV/7104350/2016Zahlungen aufgrund einer Bürgschaftsübernahme als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2016

…Im Zuge der Veranlagung zur Einkommensteuer für das Jahr 2013 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer gemäß Einkommensteuererklärung fest. Dagegen erhob der Bf. Beschwerde und führte darin aus, dass ihm außergewöhnliche Belastungen zwangsläufig erwachsen seien, die seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit wesentlich beeinträchtigen würden. Sie seien weder Betriebsausgabe…

BFG RV/1100019/2024Haushaltshilfe bei Witwer mit minderjährigen Kindern ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.04.2026Teil 1/2

…wenn die alleinstehende Person mit Kind einer Berufstätigkeit nachgehen muss, weil sie für sich keine oder nicht ausreichende Unterhaltsleistungen erhält und ein zwangläufiges Erfordernis der Kinderbetreuung besteht. Dass im Falle des Todes einer Mutter von drei minderjährigen Kindern die Betreuung durch einen alleinstehenden Vater besondere…

BFG RV/7102674/2026Außergewöhnliche Belastungen iZm einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…dem vorgelegten Gutachten vom 7.3.2013 keine Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, sowie kein Erfordernis der Einhaltung einer Krankendiätverpflegung vorliege. Mit Eingabe vom 21.4.2026 beantragte der Beschwerdeführer die Vorlage der Beschwerde an das Bundesfinanzgericht. Er reichte zudem eine Bestätigung des Sozialministeriumservices nach…

BFG RV/1100213/2024Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 1/2

…Heilung oder Linderung der Krankheit sowie - ärztliche Begleitung und Aufsicht erforderlich, um zwangsläufige von freiwilligen gesundheitsfördernden Maßnahmen zu unterscheiden. Sie haben jedoch nur die medizinisch indizierte Verordnung der Aufenthaltsdauer für Badekuren nach individuellem Erfordernis ohne für Verordnungen übliche Angabe von Anzahl und Dauer der einzelnen…

BFG RV/2100625/2011Begräbniskosten für das Begräbnis der verstorbenen Mutter stellen bei zeitlich naher Übergabe von Vermögenswerten für den Sohn keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2016

…Sachverhaltskonstellation nicht erfüllt, weshalb der Beschwerde schon aus diesem Grund ein Erfolg zu versagen war. Bezüglich des für eine Abzugsfähigkeit als außergewöhnliche Belastung ebenfalls erforderlichen Merkmales der Zwangsläufigkeit ist darauf hinzuweisen, dass die in Streit stehende Belastung dem Beschwerdeführer nicht zwangsläufig erwachsen ist, weil sie…

BFG RV/7100060/2018Aufwendungen für alternative Heilmethoden als außergewöhnliche Belastung - Nachweis der medizinischen Notwendigkeit erforderlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…September 2017 ausgestellten Bestätigungen ihres Hausarztes Dr. X, wonach erfahrungsgemäß bei der Bf. die zwangsläufige Notwendigkeit der Massage-Behandlung beim langjährigen Therapeuten N nach Bedarf gegeben sei, übermittelt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind bei der Ermittlung des Einkommens…

BFG RV/5100194/2011Mängel in der Sachverhaltsfeststellung - Aufhebung und Zurückverweisung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss20.05.2016Teil 2/2

…und für die nachprüfende Abgabenbehörde die Möglichkeit bestehen muss, die rechtmäßige Inanspruchnahme der steuerlichen Begünstigung (leicht) prüfen zu können. Eine - sich aus dem oben angeführten Erkenntnis ergebende - erhöhte Nachweispflicht und das Erfordernis der leichten Überprüfbarkeit durch die Finanzbehörde im Zusammenhang mit Zahlungen nach § 26 Z…

BFG RV/5100992/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…Bericht gebe es keine wie immer geartete nähere Begründung. Die überwiegende erhebliche Verschmutzung bei Rauchfangkehrern sei unbestritten geblieben. Auch das Erfordernis der Auszahlung aufgrund des Kollektivvertrages sei gegeben, sodass alle vom Gesetz geforderten Voraussetzungen für die Steuerfreiheit vorliegen würden. In einer Stellungnahme des Prüfers vom…

BFG RV/5100991/2012Schmutzzulage für Rauchfangkehrer - Ermittlungsmängel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss12.10.2015

…Bericht gebe es keine wie immer geartete nähere Begründung. Die überwiegende erhebliche Verschmutzung bei Rauchfangkehrern sei unbestritten geblieben. Auch das Erfordernis der Auszahlung aufgrund des Kollektivvertrages sei gegeben, sodass alle vom Gesetz geforderten Voraussetzungen für die Steuerfreiheit vorliegen würden. In einer Stellungnahme des Prüfers vom…

BFG RV/1100316/2013Der Bf. bestreitet den Mittelpunkt seiner Lebensinteressen sowie die steuerliche Würdigung seiner Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2015Teil 1/2

…zum definitiven Zuzug nach Österreich im April 2011 ausschließlich in den gemeinsamen Ferienblöcken genutzt worden. Allfällige und zwangsläufig erforderliche Sanierungsarbeiten in und um die Wohnung seien auch in dieser Zeit veranlasst und durchgeführt worden. Als negative Begleiterscheinung habe sich die geringe Nutzung der verbauten Hangwohnung…

BFG RV/3100948/2018Angemessenheit einer Schmutzzulage für Rauchfangkehrer (fortgesetztes Verfahren nach RV/3100163/2016)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2020Teil 1/2

…reinigen. Von einer zwangsläufigen Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung könne ebenso ausgegangen werden wie von der richtigen Einschätzung der Kollektivvertragspartner betreffend die "üblicherweise (typischerweise) vorliegende außerordentliche Verschmutzung des Arbeitnehmers". Zweck der Bindung der SEG-Zulagen bzw der Zuschläge an lohngestaltende Vorschriften sei es, dass…

BFG RV/5101754/2015Bauherreneigenschaft - Beginn der Bauausführungen ist maßgeblich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2017

…wodurch die Herstellungsaufwendungen überhaupt erst erforderlich wurden. Nichtsdestotrotz hätte in Z auch Bedarf an günstigeren Wohneinheiten bestanden, weshalb die einzelnen Herstellungsaufwendungen nicht zwangsläufig in ihrer Gesamtheit notwendig waren. Die baulichen Maßnahmen hätten problemlos nach jeder Etappe aufgrund eines Gesellschafterbeschlusses beendet werden und die Wohnungen zur…

BFG RV/3100163/2016Angemessenheit der Schmutzzulage bei Rauchfangkehrern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.02.2017Teil 1/2

…auch alle Heizkessel zu reinigen. Von einer zwangsläufigen Verschmutzung des Arbeitnehmers und seiner Kleidung könne ebenso ausgegangen werden wie von der richtigen Einschätzung der Kollektivvertragspartner betreffend die "üblicherweise (typischerweise) vorliegende außerordentliche Verschmutzung des Arbeitnehmers". Zweck der Bindung der SEG-Zulagen bzw. der Zuschläge an lohngestaltende…

BFG RV/7104126/20231. kein Alleinerzieherabsetzbetrag 2. Unterhaltsabsetzbetrag für nachträgl. Unterhaltsleistungen vor AbgÄG 2022 3. halber Familienbonus Plus für 3 Kinder
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2024

…im Sinne des § 106 Abs. 1 EStG 1988 abstelle, sei für die Beurteilung des Alleinerzieherabsetzbetrages somit der Familienbeihilfenbezug maßgeblich (weil einhergehend mit dem Kinderabsetzbetrag). Das Erfordernis um als Kind gemäß § 106 Abs. 1 EStG 1988 zu gelten werde somit nicht erfüllt, weil der Kinderabsetzbetrag nicht…

BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 2/2

……) reichen triftige medizinische Gründe, die iRd freien Beweiswürdigung festzustellen sind (VwGH 11.2.2016, 2013/13/0064). Die Aufwendungen müssen zwangsläufig erwachsen, womit es erforderlich ist, dass die Maßnahmen zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist (vgl. das hg. Erkenntnis vom 22…

BFG RV/7102996/2021Vorliegen einer willkürlichen Verschiebung des Auszahlungszeitpunktes für Nachzahlungen (§ 67 Abs 8 lit c EStG 1988)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…Monaten ausnahmslos Überstunden in hohem Ausmaß geleistet worden. Sämtliche Arbeiten seien einzeln vom Vorgesetzten angeordnet, im System nachweisbar einzeln bewilligt und zur Auszahlung freigegeben worden. Daraus sei ein entsprechendes betriebliches Erfordernis abzuleiten. Zusätzlich habe der oberste Vorgesetzte, RK, die betroffenen Überstunden der Jahre 2014 und…

BFG RV/5100691/2016Kurreisen und Haushaltsersparnis als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2021

…EStG21 § 34 Tz 78). Die Aufwendungen für den Kuraufenthalt müssen zwangsläufig erwachsen, womit es erforderlich ist, dass die der Behandlung einer Krankheit (unmittelbar)dienende Reise zur Heilung oder Linderung einer Krankheit nachweislich notwendig ist und eine andere Behandlung nicht oder kaum erfolgversprechend erscheint VwGH vom…