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BFG RV/7101766/2017Ermittlung der Höhe der Zuwendung gemäß § 27 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 anlässlich des Widerrufes einer Privatstiftung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2018

…Privatstiftung, auf unbestimmte Zeit errichtet. Zweck der Stiftung waren die Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung, Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten sowie Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Die Stifterin X. brachte…

BFG RV/7103012/2014Ermittlung der Höhe der Zuwendung gemäß § 27 Abs. 1 Z 7 EStG 1988 anlässlich des Widerrufes einer Privatstiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2015

…Privatstiftung, auf unbestimmte Zeit errichtet. Zweck der Stiftung waren die Anlage und Verwaltung des Vermögens der Stiftung, Zuwendungen aus dem Vermögen der Stiftung oder aus den Erträgnissen des Vermögens der Stiftung an die Begünstigten sowie Ausschüttungen für wohltätige und wissenschaftliche Zwecke. Die Stifterin X. brachte…

BFG RV/7100971/2010Liebhaberei einer wissenschaftlichen Tätigkeit (ESt, USt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2019

…des Verfahrens an einer ungarischen Eichpopulation an. Als Gegenleistung für die Durchführung der hierzu erforderlichen Arbeiten erwarten wir ihre Zustimmung zur uneingeschränkten Verwendbarkeit des Tests für wissenschaftliche Zwecke unsererseits sowie Ihre freundliche Unterstützung bei Entwurf des Test- und Standardisierungsdesigns, den wir im Sinne der österreichischen…

BFG RV/7101371/2017Rechtsnachfolge nach EU-Erbrechtsverordnung, Zuwendungen an Privatstiftung als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025

…dem Firmenbuch gelöscht. Die Bestimmungen der Stiftungsurkunde lauten auszugweise: "...§ 3 Stiftungszweck und Mittel (1) Die Privatstiftung ist gemeinnützig und verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke. Die Förderung der Allgemeinheit wird durch Forschung auf wissenschaftlichem (medizinischem) Gebiet verwirklicht und erfolgt in Übereinstimmung mit den Gemeinnützigkeitsbestimmungen der §…

BFG RV/7103461/2024In-Vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau - zwangsläufig iSd § 34 Abs 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024

…manche lassen sie auf zunächst unbestimmte Zeit einfrieren, manche spenden sie für wissenschaftliche Zwecke (https://en.wikipedia.org/wiki/In_vitro_fertilisation : Leftover embryos or eggs, unwanted embryos) . B.) Rechtsfolgen: 1.) Zur Frage der Abzugsfähigkeit der Kosten einer IVF als ag Belastung in Höhe von…

BFG RV/7100935/2024Kosten einer In-Vitro-Fertilisation einer alleinstehenden Frau als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2024

…manche lassen sie auf zunächst unbestimmte Zeit einfrieren, manche spenden sie für wissenschaftliche Zwecke (https://en.wikipedia.org/wiki/In_vitro_fertilisation : Leftover embryos or eggs, unwanted embryos) . 2.) Zu den einzelnen Kosten des Jahres 2021: Die Bf machte die folgenden Kosten einer In-Vitro…

BFG RV/1300001/20231. Einfuhr von Ukulelen/Gitarren ohne erforderliche CITES-Einfuhrbescheinigung wegen artengeschützten Hölzern, die in den Griffbrettern der Musikinstrumente verarbeitet sind. Zwischenzeitig ist die CITES-Bestimmung geändert. 2. Frage des Günstigkeitsvergleiches betrifft nur Strafbestimmungen, nicht auch Bestimmungen außerhalb des Strafrechts. 3. Ordentliche Revision zur Frage des gemeinen Wertes zugelassen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.09.2023Teil 1/2

…grundlegende biomedizinische Zwecke gemäß der Richtlinie 86/609/EWG des Rates vom 24 . November 1986 zur Annäherung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten zum Schutz der für Versuche und andere wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ( 1 ) verwendet werden, falls ausschließlich diese Art für diesen Zweck geeignet…

BFG RV/2200007/2023Lagerbewilligung für Tabakwaren von der Cannabispflanze
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.09.2023

…Rechtsvorschriften zuständig ist. Die Zuständigkeit zur Vollziehung der Rechtsvorschriften betreffend diese Verbote und Beschränkungen wird hiedurch nicht berührt (…)". Gemäß § 5 Abs.1 SMG dürfen Suchtmittel nur für medizinische, zahnmedizinische, veterinärmedizinische oder wissenschaftliche Zwecke und nur nach Maßgabe dieses Bundesgesetzes erworben, besessen, erzeugt, verarbeitet, befördert…

BFG RV/2200004/2023Antrag auf Bewilligung eines Herstellungsbetriebes für zum Rauchen geeignete Hanferzeugnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss30.08.2023

…ist. Die Zuständigkeit zur Vollziehung der Rechtsvorschriften betreffend diese Verbote und Beschränkungen wird hiedurch nicht berührt (…)". Gemäß § 5 Abs. 1 Suchtmittelgesetz (SMG) dürfen Suchtmittel nur für medizinische, zahnmedizinische, veterinärmedizinische oder wissenschaftliche Zwecke und nur nach Maßgabe dieses Bundesgesetzes erworben, besessen, erzeugt, verarbeitet, befördert, eingeführt…

BFG RV/7200031/2022Antrag auf Herstellungsbewilligung für zum Rauchen geeignete Hanfblüten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss17.04.2023Teil 1/2

…ist. Die Zuständigkeit zur Vollziehung der Rechtsvorschriften betreffend diese Verbote und Beschränkungen wird hiedurch nicht berührt (…)". Gemäß § 5 Abs. 1 Suchtmittelgesetz (SMG) dürfen Suchtmittel nur für medizinische, zahnmedizinische, veterinärmedizinische oder wissenschaftliche Zwecke und nur nach Maßgabe dieses Bundesgesetzes erworben, besessen, erzeugt, verarbeitet, befördert, eingeführt…

BFG RV/7106006/2015Beschwerde gegen Wiederaufnahmebescheid und/oder gegen Sachbescheid?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.03.2016Teil 2/3

…oder Wirtschaft und damit verbundenen wissenschaftlichen Publikationen oder Dokumentationen befaßt sind. Weitere Voraussetzung ist, daß an diesen juristischen Personen entweder eine Gebietskörperschaft zumindest mehrheitlich beteiligt ist oder die juristische Person als Körperschaft im Sinne der §§ 34 ff.. der Bundesabgabenordnung ausschließlich wissenschaftliche Zwecke verfolgt. Die Voraussetzungen…

BFG RV/1100003/2022Bachelorstudium und Masterstudium stellen jeweils eigenständige Berufsausbildungen dar, deren vorgesehene Studienzeiten für Zwecke der Familienbeihilfengewährung nicht zu addieren sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…Verantwortung übernehmen. 2. Im Übrigen seien die Zahlungen vom Moment der Verlängerung an direkt an ihre Tochter ergangen, sie selbst habe keine Zahlung erhalten. Die Tochter habe die Familienbeihilfe zweckentsprechend für ihr Studium verwendet. Nun verlange das Finanzamt von ihr, der Mutter, die Rückzahlung - sie…

BFG RV/7104784/2019Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - hohe wissenschaftliche Qualifikation nach § 2 Abs. 1 Z 4 ZBV 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2019

…in Österreich einzigartig sei. Der Bf. sei daher in Österreich auch der einzige Wissenschaftler, der diesen Scanner für die genannten Zwecke bedienen könne. Der Bf. legte seinem Antrag ua. die Aufnahmevereinbarung sowie ein Empfehlungsschreiben der Universität X bei. Mit Eingabe vom 13. September 2018 schränkte…

BFG RV/2100024/2014Gutachten als Forschungstätigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Lernende) zum Zweck der Erweiterung ihres Wissenstandes dient; es ist für die Wissenschaft charakteristisch, dass sie sich die Vermehrung des menschlichen Wissens im Interesse der Allgemeinheit zum Ziel setzt (VwGH 22.10.1997, 95/13/0275) Im Beschwerdefall steht gerade die Gewinnung neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse…

BFG RV/5100915/2011Gemeinnützigkeit in Zusammenhang mit dem Betrieb eines teilweise denkmalgeschützten Areals
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2014Teil 1/2

…sind die Stadt X., mit einem Geschäftsanteil vom 49%, sowie die Z-GmbH, mit einem Geschäftsanteil vom 51%. Der Gegenstand und Zweck der Bf. werden im Punkt 2 des Gesellschaftsvertrages der Bf. vom 30. Juni 2009 wie folgt umschrieben (Auszug): „2. Gegenstand des Unternehmens Gegenstand…

BFG RV/7100134/2021Zeitpunkt des Beginns eines Universitätsstudiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2023Teil 2/2

7. wissenschaftliche oder künstlerische Arbeiten in einer Fremdsprache abzufassen, wenn die Betreuerin oder der Betreuer zustimmt; 8. als ordentliche Studierende nach Maßgabe der universitären Regelungen Prüfungen abzulegen; 9. nach Erbringung der in den Curricula vorgeschriebenen Leistungen akademische Grade verliehen zu erhalten; 10. als außerordentliche Studierende…

BFG RV/7103544/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - v.a. zum Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…insbesondere der wissenschaftlichen Lehre, also der Vermittlung der Wissenschaft an andere zum Zwecke der Erweiterung des Wissenstandes. Die Ergebnisse der Forschung wurden der Allgemeinheit zeitnah zugänglich gemacht, da einerseits die Teilnahme an den Konferenzen jedermann offenstand, die Ergebnisse zudem zeitnah von einem wissenschaftlichen Verlag publiziert…

BFG RV/7103545/2010Gemeinnützigkeit eines Vereines - insbesondere Gewinnausschluss in den Statuten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2017Teil 2/2

…insbesondere der wissenschaftlichen Lehre, also der Vermittlung der Wissenschaft an andere zum Zwecke der Erweiterung des Wissenstandes. Die Ergebnisse der Forschung wurden der Allgemeinheit zeitnah zugänglich gemacht, da einerseits die Teilnahme an den Konferenzen jedermann offenstand, die Ergebnisse zudem zeitnah von einem wissenschaftlichen Verlag publiziert…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…Standardisierungsarbeiten: Standardisierungsarbeiten sind grundsätzlich keine Forschung und experimentelle Entwicklung (Teil A, Z 1). Dies gilt nicht in Fällen, in denen eine Forschungstätigkeit unter Einsatz wissenschaftlicher Methoden zum Zwecke der Standardisierung erfolgt. 14. Software [...] 15. Versuchsproduktion (Probefertigung, Probebetrieb): Die Versuchsproduktion ist die Startphase der Serienproduktion und…

BFG RV/7101283/2013§ 57 GSpG ist nicht verfassungswidrig: Der ordnungspolitische Teil des Glücksspielgesetzes ist für die Glücksspielabgaben gemäß §§ 57 bis 59 GSpG nicht prävalent. Die im Glücksspielgesetz geregelten Konzessions- Spielbank- und Glücksspielabgaben sind als Rechtsverkehrsteuern auf den Abschluss bestimmter Glücksverträge mit Vermögensübertragung ausdifferenziert. Die Glücksspielabgaben haben über die Befreiungsvorschriften gemäß § 57 Abs. 2 letzter Satz, § 57 Abs. 4 und § 57 Abs. 6 GSpG in Bezug auf die Konzessions- und Spielbankabgabe die Funktion einer lex generalis, womit in-und ausländische, konzessionierte wie nichtkonzessionierte Unternehmungen/Personen gleich besteuert werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016Teil 3/5

Nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes stand bereits bei den Vorgängerbestimmungen des heutigen Glücksspielgesetzes der Spielerschutz im Vordergrund, fiskalische Zwecke traten immer weiter zurück. Zum Beispiel wurden im Patent von Kaiser Leopold I aus dem Jahr 1696 bestimmte Glücksspiele konkret verboten, weil man verhindern wollte, dass „Haus…