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BFG RV/7102463/2023Fonds für allgemeine Bankrisiken ist Teil der Bemessungsgrundlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2024

… 26a BWG 9. Gezeichnetes Kapital 10. Kapitalrücklagen 11. Gewinnrücklagen a) gesetzliche Rücklage b) satzungsmäßige Rücklagen c) andere Rücklagen 12. Haftrücklage gemäß § 57 Abs. 5 BWG 13. Bilanzgewinn/Bilanzverlust 14. unversteuerte Rücklagen (aufgehoben mit BGBl. I Nr. 118/2016) § 57 Abs 3 BWG lautet: "Kreditinstitute dürfen…

BFG RV/7101425/2018Mietwäsche gemäß § 13 EStG als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort absetzbar?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…Berichtes ausgeführt, dass die Firma-Gruppe Mietwäschefirmen für die eingekaufte Mietwäsche unter Berufung auf § 13 EStG 1988 für steuerliche Zwecke eine Sofortabschreibung vorgenommen hätten, für unternehmensrechtliche Zwecke sei eine Bewertungsreserve (unversteuerte Rücklage) gebildet worden. Eine Sofortabschreibung gemäß § 13 EStG 1988 sei dann nicht zulässig, wenn…

BFG RV/2101349/2016Veräußerung oder Schenkung eines Kapitalanteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2021

…zur Richtigkeit des Gutachtens betrifft, hat das Finanzamt bereits zutreffend festgestellt, dass die für das Jahr 2016 verpflichtende Umgliederung von unversteuerten Rücklagen in Eigenkapital zu keiner Vermögensvermehrung der Gesellschaft führt, da im selben Ausmaß ein Passivposten ausgebucht wird. Inwiefern in einem laut Bf. "Anlagevermögen" stille…

BFG RV/5100739/2020Ermittlungen zu Entnahmen als Wiederaufnahmegrund für Veräußerungsgewinn negatives Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2020Teil 1/2

…€ | Verrechnungskonto 31.12.2005 | 162.576,15 € | abzüglich Kommanditkapital | -18.894,94 € | abzüglich unversteuerte Rücklagen | -223,00 € | abzüglich Gewinnanteile 2006 | 0,00 € | Negatives Kapitalkonto = Veräußerungsgewinn 2006 | 190.119,60…

BFG RV/5100978/2013Aufteilung der Gegenleistung nach Teilwerten und Berechnung des bisherigen KG Anteiles als Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.10.2015

…Für das Wohnrecht als Verbindungsrente hat sich bei einer geschätzten monatlichen Ratenhöhe von 150 € ein Barwert von 26.614,62 € ergeben. Unversteuerte Rücklagen, Investitionszuschüsse und Rückstellung für Jubiläumsgelder haben zusammen 164.172,58 € betragen. Davon ausgehend hat das GVG die folgenden Berechnungen…

BFG RV/7104698/2017Mietwäsche als geringwertiges Wirtschaftsgut sofort abschreibbar (§ 13 EStG)?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2020

…sei dem Finanzamt seit Jahrzehnten im Rahmen der Abgabenerklärungen und Jahresabschlüsse vorgelegt worden. Insbesondere seit Inkrafttreten des Rechnungslegungsgesetzes 1990 sei die Inanspruchnahme der Sofortabschreibung gemäß § 13 in den Bilanzen zusätzlich gesondert als unversteuerte Rücklagen ausgewiesen, sodass dem Bilanzleser die gewählte Bilanzierungs- und Bewertungsmethode auffallen musste. …

BFG RV/7100308/2012Zuwendung von Aktienanteilen durch den Stifter unterliegt der Schenkungssteuer 1. Keine Anwendung des Grundsatzes von Treu und Glauben 2. Schätzung des gemeinen Wertes in Anlehnung an das Wiener Verfahren 3. Das dem Stifter eingeräumte Fruchtgenussrecht ist als auf unbestimmte Dauer eingeräumt anzusehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2016Teil 1/2

…BIG, Telekom € 189,00 2) Grundstücke/Gebäude € 65,00Mio 3) Aufwertung Wertpapiere € 36 Mio 4) Aufwertung Investmentfonds € 34,00 5) Aufwertung Beteiligungen € 103,00 Mio 6) Auflösung unversteuerter Rücklagen € 107,00 Mio Aus dem OeNB Bericht gehe nicht hervor…

BFG RV/5101198/2012In höheres Nennkapital umgewandelte Rücklage (Einmalbesteuerung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2018

…zumal Auflösungen und Bildung von Rücklagen sich auch in der GuV niederschlagen würden, da sie gem. § 231 Abs 2 und 3 UGB auszuweisen seien. Auch in der GuV 2009 finde sich aber lediglich eine Auflösung von unversteuerten Rücklagen, die die fraglichen Rücklagen nicht betreffen würde…

BFG RV/6100300/2013Verpflichtung der Gesellschafter im Rahmen einer Kapitalgarantie zur Zuschussleistung bei Sinken der Eigenkapitalquote unter 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2019Teil 1/2

…Bilanzverlust), die gebundenen und freien Rücklagen sowie die unversteuerten Rücklagen. Als adaptierte konsolidierte Bilanzsumme ist die Bilanzsumme der Konzernbilanz um den enthaltenen Ansatz des Firmenwertes aus der oben erwähnten Verschmelzung zu kürzen. Der Konsolidierungskreis entspricht für die Beurteilung der gebotenen Eigenkapitalzufuhr auch künftig jenem, wie…

BFG RV/2100070/2022Rückzahlung von Besserungskapital, wenn die wirtschaftliche Gesundung schon vor dem Veranlagungszeitraum eingetreten ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.04.2025Teil 2/3

…511.000. Nach Auflösung von unversteuerten und versteuerten Rücklagen und der Zuweisung zu unversteuerten Rücklagen beträgt der Bilanzgewinn des Jahres 2002 € 48.566,93." Im Lagebericht 2003 vom 17.5.2004 des Jahresabschlusses per 31.12.2003 findet sich unter Punkt 2.3. Ertragslage…

BFG RV/2200014/2022Nachsicht - Keine sachliche Unbilligkeit bei Auswirkung der allgemeinen Rechtslage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2023Teil 1/2

…lasse der lediglich vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 eine konstante und positive Entwicklungsprognose verzeichnen. Nach Auflösung unversteuerter Rücklagen sowie des Gewinnfreibetrages aus dem Vorjahr habe der Bilanzgewinn im Jahr 2014 276.081,24 Euro betragen. Es sei darauf hinzuweisen, dass die Behauptungs- und Beweislast…

BFG RV/2200004/2020Altlastenbeitrag - Nachsicht gemäß § 236 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2021Teil 1/2

…lasse der lediglich vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2014 eine konstante und positive Entwicklungsprognose verzeichnen. Nach Auflösung unversteuerter Rücklagen sowie des Gewinnfreibetrages aus dem Vorjahr habe der Bilanzgewinn im Jahr 2014 276.081,24 Euro betragen. Es sei darauf hinzuweisen, dass die Behauptungs- und Beweislast…

BFG RV/7104922/2014Uneinbringlichkeit einer Forderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2021

…Allerdings wird zum negativen Kapitalkonto der BGmbH in den Erläuterungen zur Bilanz ausgeführt, dass eine Überschuldung aufgrund unversteuerter Rücklagen nicht vorliegt und zudem eine positive Erfolgsrechnung nach Aufnahme des Vollbetriebes besteht. In den Bilanzen der W GmbH ist die Beteiligung auch mit den vollen Anschaffungskosten…

BFG RV/7100680/2013Behandlung des Netzbereitstellungsentgeltes, das vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2018Teil 1/2

…aus dem UGB Inhalt der Bilanz - § 198 UGB: (1) In der Bilanz sind das Anlage- und das Umlaufvermögen, das Eigenkapital, die unversteuerten Rücklagen, die Rückstellungen, die Verbindlichkeiten sowie die Rechnungsabgrenzungsposten gesondert auszuweisen und unter Bedachtnahme auf die Grundsätze des § 195 aufzugliedern. (2) Als Anlagevermögen sind…

BFG RV/7100374/2013Die Zwischengesellschaft als eigentliche Empfängerin eines Großmutterzuschusses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2017Teil 1/2

…342.196,56 | Steuern vom Einkommen und Ertrag | 35.437,91 | Jahresüberschuss | 19.377.634,47 | Auflösung unversteuerter Rücklagen | 1.372.139,42 | Auflösung von Kapitalrücklagen | 170.000.000,00 | Jahresgewinn | 190.749.773,89…

BFG RV/5100054/20111. Behandlung von Netzbereitstellungsentgelten, die vom Netzbenutzer an den Stromnetzbetreiber geleistet werden 2. Behandlung von Anschlusskosten im Zusammenhang mit der Umstellung von Öl- auf Nahwärmeversorgung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2015Teil 1/3

…aus dem UGB Inhalt der Bilanz - § 198 UGB: (1) In der Bilanz sind das Anlage- und das Umlaufvermögen, das Eigenkapital, die unversteuerten Rücklagen, die Rückstellungen, die Verbindlichkeiten sowie die Rechnungsabgrenzungsposten gesondert auszuweisen und unter Bedachtnahme auf die Grundsätze des § 195 aufzugliedern. (2) Als Anlagevermögen sind…

BFG RV/2100861/2013Mehrmalige Einbringung von Stundungsansuchen ohne konkrete Begründung und Befristung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2014

…Bf. aus, das Unternehmen weise laut eingereichter Bilanz zum 31. Dezember 2012 ohne Berücksichtigung unversteuerter Rücklagen ein positives Eigenkapital von 535.000,00 € aus. Im vergangenen Geschäftsjahr habe der positive Cashflow 600.000,00 € betragen. Dieser fließe vereinbarungsgemäß in die Rückführung der Fremdfinanzierung…

BFG RV/5101270/2018Auf persönliche Unbilligkeit gestützter Nachsichtsantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2020

…insoweit, als diese das weitaus höhere Einkommen erziele und sohin dessen gegenwärtig zwar eingeschränkten, aber doch gegebenen Lebensstandard mitfinanziere. Diesem wäre die Aufrechterhaltung der ehelichen Wohnung aus eigenem gar nicht mehr möglich. | Rücklage für anstehende Renovierungsarbeiten | 300,00 € | Kanal, Wasser, Steuern…

BFG RV/7101661/2024Haftung als (faktischer) Geschäftsführer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2025Teil 1/2

…einerseits "Schwarzgeld" zu lukrieren, um die "Schwarzlohnzahlungen" an die Dienstnehmer des Unternehmens zu decken und dem Erstangeklagten ein unversteuertes Zusatzeinkommen zu verschaffen, andererseits durch Verringerung der Umsätze die Steuerlast des Unternehmens in Bezug auf Umsatzsteuer und Körperschaftssteuer zu vermindern und die ungerechtfertigte Geltendmachung von Vorsteuern…

BFG RV/7100317/2013Ausscheiden eines Kommanditisten mit negativem Kapitalkonto
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.02.2018Teil 1/2

…die Mehrbeträge als Betriebseinnahmen und die Minderbeträge als Betriebsausgaben zu behandeln. 13. Werden nach Maßgabe der unternehmensrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung im unternehmensrechtlichen Jahresabschluss eines späteren Wirtschaftsjahres Investitionsfreibeträge oder die Übertragung stiller Rücklagen oder Übertragungsrücklagen (§ 12) ganz oder teilweise rückgängig gemacht oder werden Anlagegüter einschließlich geringwertiger…