RIS AI
4 Treffer1532 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5200102/2012Antrag auf Behebung eines auf § 201 BAO gegründeten, nach §§ 3 Abs,1 Z.1 lit. c), 6 Abs.1 Z. 1 lit.b) ALSAG entstandenen Altlastenbeitrag, festsetzenden zollbehördlichen Abgabenbescheides gem. § 299 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2015

…sei zu jenem Zeitpunkt nicht vorgelegen, sondern es sei erst am 20.7.2011 eine Probeentnahme der bereits 2 Jahre vorher eingebauten Baurestmassen durchgeführt und hierauf -nämlich am 4.8.2011- ein solches Gutachten eines unabhängigen Umweltlabors erstellt worden. Für die Beurteilung der Freiheit von…

BFG RV/5200002/2012Vorliegen eines Qualitätssicherungssystems als Voraussetzung für die Befreiung vom Altlastenbeitrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2014

… 3 Abs. 1a Z 6 ALSaG nicht erfüllt. Der Einbau von Baurestmassen, welche aus einer Abbruchmaßnahme resultierten und für welche im Zeitraum des Einbaus keine gültige Bewilligung und keine ordnungsgemäße Untersuchung eines Umweltlabors vorliege, widerspreche zudem der Bestimmung des § 4 Oö Bautechnikgesetz. Dagegen wurde mit…

BFG RV/5200046/2019Festsetzung des Altlastenbeitrages nach Ergehen von Feststellungsbescheiden nach § 10 ALSaG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 2/3

…beachten, dass dabei auf den im Beurteilungszeitraum (Einbauzeitraum) geltenden Stand der Technik abzustellen sei. Im Kieswerk ***KW3*** sei das Material sowohl ungebunden als auch ohne Deckschicht (ohne Beton- oder Asphaltdeckschicht) verwendet worden. Unabhängig davon, ob es sich um ein sensibles oder weniger sensibles Gebiet handelte…

BFG RV/5200012/2019Geländeanpassungen mit Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2024Teil 1/4

…Mit diesen Probeschürfen wollte die ***X.*** nachweisen, dass es sich auf Grund der Gleichartigkeit des Recyclingmaterials um von der ***A.*** produzierte Materialien handelt. Die dabei gezogenen Recyclingmaterialproben sind vom Umweltlabor ***L-GmbH***, ***Adr1***, nach Maßgabe der Bestimmungen des BAWP 2006 analysiert und klassifiziert worden. Folgende…