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BFG RV/5100724/2022Zwangsläufigkeit von Krankheitskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023Teil 1/2

…Bf völlig schmerzfrei und gilt als geheilt. Ebenso konnte dadurch die nicht empfohlene und risikoreiche HWS-Versteifung vermieden werden. Nach Ansicht des Richters lagen aufgrund- der erheblichen Beeinträchtigung des Bf ausreichend triftige Gründe für die Operation in Belgien vor. Diese war insbesondere notwendig um negative…

BFG RV/3100599/2024Außergewöhnliche Belastung bei Behandlungskosten in einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…außergewöh. Belastung gestützt werden kann. Kürzere Wartezeiten für sich allein stellen keinen triftigen Grund für eine Behandlung in einer Privatklinik dar. Die Durchführung der Operation in der Privatklinik beruht mangels einer belegte medizinischen Notwendigkeit auf einer freiwilligen Entscheidung und es kann von einer Zwangsläufigkeit iSd …

BFG RV/7102704/2022Zurücknahmeerklärung- Mängelbehebungsauftrag des Finanzamtes nicht erfüllt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.11.2022

…Arbeitsleistungen manch geplante Arbeit aufgrund der Akutbekämpfung der Liquiditätskrise der Unternehmen zurückzustellen gewesen sei. Insofern scheine dies auch in Hinblick auf Fristen sehr wohl ein triftiger Grund zu sein. Unterlagen wurden keine vorgelegt. Mit Bescheid vom 17.09.2021 wurde ein Mängelbehebungsauftrag gemäß § 85 Abs…

BFG RV/5100552/2022Verhängung eines Säumniszuschlages bei verspätet entrichteter Einkommensteuervorauszahlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2022

…Rückstand vorliegend gewesen. Dies sei leider rein rechnerisch betrachtet, aber dennoch plausibel und auch ein weiterer triftiger Grund, der gegen einen Säumniszuschlag sprechen würde bzw. dieser dadurch grundsätzlich nicht gerechtfertigt sei, allein schon wegen des Fehlers der Post. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 26. April 2022 wurde…

BFG RV/4100497/2020Rechtsmittelfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2022

…wenn es sich um einen minderen Grad des Versehens handelt. Das Vorliegen eines Irrtums für sich alleine ohne Hinzutreten triftiger Gründe stelle kein unvorhersehbares und unabwendbares Ereignis dar und vermag die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nicht zu begründen. Der Abweisungsbescheid erwuchs in Rechtskraft. Einkommensteuer…

BFG RV/7104844/2017Familienheimfahrten und Zumutbarkeit der Wohnsitzverlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2018

…ein triftiger Grund, wenn sie wesentliche eigene Einkünfte hat. Davon kann bei einem monatlichen Gehalt von unter 400 PLN (knapp 100 Euro) nicht ausgegangen werden. Das bloße Vorhandensein minderjähriger schulpflichtiger Kinder begründet ebenfalls keine Unzumutbarkeit. Es sind daher nähere Angaben darüber erforderlich, aus welchen Gründen…

BFG RV/5102065/2016Sonderklassekosten als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2017

…auf Behandlung durch das BFG an Sie weitergereicht wurde. Bei Durchsicht dieser Bestätigungen werden Sie ersehen können, dass sehr wohl triftige Gründe für die Operation in der Sonderklasse angeführt wurden, diese aber vom Finanzamt einfach ignoriert wurden. Anbei sende ich die Kopien dieser drei Bestätigungen…

BFG RV/7300059/2015Strafaufschub; Ablauf der begehrten Frist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2016

…eines Senates für Finanzstrafrecht beim Bundesfinanzgericht als Einzelrichter. Gemäß § 177 Abs.1 FinStrG kann auf Antrag des Bestraften die Finanzstrafbehörde bei Vorliegen triftiger Gründe den Strafvollzug aufschieben. Triftige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn durch den unverzüglichen Strafantritt der Erwerb des Bestraften oder der Unterhalt…

BFG RV/3100167/2015Schulfahrtbeihilfe - Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…Leistungen“. Nunmehr stellte die Antragstellerin den rechtzeitigen Antrag auf Entscheidung über die Beschwerde durch das Bundesfinanzgericht. Das Alter des Kindes sei sehr wohl ein wichtiger und triftiger Grund „es nicht mit den öffentlichen Verkehrsmitteln in die 18 Kilometer entfernte Schule zu schicken“. Dies unabhängig davon…

BFG RV/7300030/2017Antrag auf Aufschub des Vollzuges der Ersatzfreiheitsstrafe - beantragte Frist bereits abgelaufen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2017

… 177 Abs. 1 FinStrG kann die Finanzstrafbehörde auf Antrag des Bestraften bei Vorliegen triftiger Gründe den Strafvollzug aufschieben. Triftige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn durch den unverzüglichen Strafantritt der Erwerb des Bestraften oder der Unterhalt seiner schuldlosen Familie gefährdet würde oder wenn der Aufschub…

BFG RV/3300004/2026Kein Aufschub des Vollzugs einer Ersatzfreiheitsstrafe mangels Vorliegens eines "triftigen Grundes"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2026

…Strafvollzug antragsgemäß bis Ablauf des 31.3.2026 aufgeschoben wurde, darauf hingewiesen worden, dass lediglich eine "einmalige Stattgabe" aufgrund der im damaligen Antrag angegebenen triftigen Gründe gerechtfertigt sei. Es sei jedoch weder die von der Bf. in Aussicht gestellte Vollzahlung bis 31.3.2026 noch…

BFG RV/5100306/2024Krankheitskosten (Privatklinik) der Ehegattin als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2025

…2004, 2001/15/0116). Auch Aufwendungen, die nicht von der gesetzlichen Krankenversicherung getragen werden, können dem Steuerpflichtigen zwangsläufig erwachsen, wenn sie aus triftigen Gründen medizinisch geboten sind (vgl Fuchs/Unger in Hofstätter/Reichel, Einkommensteuer-Kommentar, § 34 EStG 1988 Anhang II - ABC Tz 35, mit Judikaturhinweisen)…

BFG RV/7101996/2023Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2023

…Verwaltungsgerichtshofes abweicht, eine solche Rechtsprechung fehlt oder die zu lösende Rechtsfrage in der bisherigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Die Berücksichtigung von Mehrkosten für eine Krankenbehandlung als außergewöhnliche Belastung bei Vorliegen triftiger Gründe findet in der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes Deckung finde. Soweit darüber…

BFG RV/7101239/20191. Berufsausbildung in quantitativer Hinsicht 2. Bindung an ein schlüssiges Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…Familienbeihilfe in diesem Fall auch nicht einschränkt, wenn das Lernziel nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraumes erreicht wird. Lediglich wenn über längere Zeit gar keine Prüfungen abgelegt werden und kein triftiger Grund (etwa in Form einer Erkrankung) vorliegt, wird davon auszugehen sein, dass keine Ausbildung vorliegt. …

BFG RV/7105867/2016Kein Vorsteuerabzug aufgrund fehlender materieller Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2018Teil 1/2

…ist dabei Ihrer Offenlegungs- und Mitwirkungspflicht gegenüber der Behörde regelmäßig auf intensive Weise nachgekommen und hat sich aktiv um regelkonforme Abwicklung bemüht. Ein triftiger Grund zum Meinungswechsel auf Seiten der Behörde lag nach Ansicht der Beschwerdeführerin nicht vor, da der Behörde die einschlägigen Normen bzw…

BFG RV/2300004/2018Verspäteter Antrag auf Erbringung gemeinnütziger Leistungen, Anträge auf Bewilligung einer Zahlungserleichterung und Aufschub des Strafantrittes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2018

… 177 Abs. 1 FinStrG kann die Finanzstrafbehörde auf Antrag des Bestraften bei Vorliegen triftiger Gründe den Strafvollzug aufschieben. Triftige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn durch den unverzüglichen Strafantritt der Erwerb des Bestraften oder der Unterhalt seiner schuldlosen Familie gefährdet würde oder wenn der Aufschub…

BFG RV/7500278/2016Voraussetzung für die Durchführung der mündlichen Verhandlung in Abwesenheit der Partei ist eine ordnungsgemäße Ladung (zu § 45 Abs 2 VwGVG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2017

…10.2016 wird der örtlich zuständige Amtsarzt beauftragt, den Beschuldigten zu untersuchen um festzustellen, ob und aus welchem triftigen Grund der Beschuldigte am 03.10.2016 nicht verhandlungsfähig gewesen sei. Zur Begründung der amtsärztlichen Untersuchung wurde ausgeführt, dass aus anderen beim Bundesfinanzgericht anhängig gewesenen Beschwerdefällen…

BFG RV/2300008/2015Auslegung eines Antrages auf Strafaufschub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2015

… 177 Abs. 1 FinStrG kann die Finanzstrafbehörde auf Antrag des Bestraften bei Vorliegen triftiger Gründe den Strafvollzug aufschieben. Triftige Gründe liegen insbesondere dann vor, wenn durch den unverzüglichen Strafantritt der Erwerb des Bestraften oder der Unterhalt seiner schuldlosen Familie gefährdet würde oder wenn der Aufschub…

BFG RV/7101295/2015Keine Werbungskosten für einen beruflich nicht mehr verwendeten Polizeidiensthund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2015Teil 1/2

…Einschätzung werden in ca. 95% der Fälle die nicht mehr diensttauglichen Diensthunde von den Hundeführern übernommen. Dort wo eine Übernahme nicht erfolgt, ist in meiner langjährigen Berufserfahrung immer ein triftiger Grund vorgelegen (z.B. Erkrankung des Hundeführers, Scheidung in Verbindung mit Wohnungswechsel, Hundeallergie in der…

BFG RV/7101091/2024Anspruch auf Familienbeihilfe für ein behindertes Kind, das erst nach zwei Jahren Maturaschulbesuch zur ersten Zulassungsprüfung antritt (Externistenreifeprüfung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2026

…Familienbeihilfe in diesem Fall auch nicht einschränkt, wenn das Lernziel nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraumes erreicht wird. Lediglich wenn über längere Zeit gar keine Prüfungen abgelegt werden und kein triftiger Grund (etwa in Form einer Erkrankung) vorliegt, wird davon auszugehen sein, dass keine Ausbildung vorliegt. …