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BFG RV/5100308/2024Berücksichtigung steuerfreier Bezüge (hier: Weiterbildungsgeld des AMS) bei der Berechnung der Einkommensteuer - Umrechnungszuschlag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2024

…UFS 31.12.2012, RV/1402-W/11). Die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sind unter Berücksichtigung der steuerfreien Bezüge auf einen Betrag von 23.224,55 € hochzurechnen. Ab der Veranlagung 2021 wird ein Zuschlag zum Verkehrsabsetzbetrag iHv 650,00 € vorgenommen. Dieser Zuschlag wird…

BFG RV/7102590/2015ArbeitnehmerInnenveranlagung - Hochrechnung steuerfreier Bezugsteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

…Solche Arbeitseinkünfte sollen nicht deswegen geringer besteuert werden, weil der Steuerpflichtige während eines Teiles des Jahres statt der Arbeitseinkünfte steuerfreies Arbeitslosengeld bezogen hat. Da nämlich bei Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung eine gleichmäßige Verteilung der Einkünfte auf sämtliche Monate des Kalenderjahres erfolgt und der so ermittelte "Monatslohn…

BFG RV/2100843/2013Ganzjähriger Bezug von steuerfreien Transferleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2015

…Zeit der Transferleistungen bezogene Einkünfte sind nicht auf einen Jahresbetrag hochzurechnen (vgl. VwGH 20.7.1999, 94/13/0024). Nach der nunmehr vorliegenden Bestätigung des AMS und den Meldungen der Stmk. GKK hat der Beschwerdeführer über das gesamte Jahr Arbeitslosengeld oder steuerfreies Krankengeld während Arbeitslosigkeit…

BFG RV/7102990/2019Lohnzettel und Bezüge Insolvenzausfallsfonds stimmen überein - Abweisung der Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.12.2019

…auch Nachzahlungen im Insolvenzverfahren (Insolvenz-Ausfallgeld) erfasst. Mit dem Budgetbegleitgesetz 2012 (BudBG 2012) wurde ab der Veranlagung 2011 klargestellt, dass durch diese Regelung die Hochrechnung steuerfreier Bezüge gemäß § 3 Abs 2 EStG 1988 inhaltlich unberührt bleibt. Nach § 19 Abs 1 Z 2 zweiter Teilstrich EStG…

BFG RV/7200072/2016Bezug von Alkohol aus dem steuerrechtlich freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2017

…Bestimmungen des § 37a ff. AlkStG zulässig. Gemäß § 11 Abs.1 AlkStG setzt eine steuerfreie Verwendung einen steuerfreien Bezug voraus. Eine steuerfreie Verwendung eines Erzeugnisses, welches sich bereits im steuerrechtlich freien Verkehr in Österreich oder in einem anderen Mitgliedstaat befindet, ist somit nicht möglich. Das Alkoholsteuergesetz…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 2/2

…lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der dortige Beschwerdeführer erhielt vom AMS im Jahr 2012 steuerfreie Gelder (Notstandshilfe). Auf Grund von Rückforderungsbescheiden musste ein Teil der empfangenen Leistungen aus vergangenen Jahren (2009 und 2010) im Jahr 2012 wieder zurückbezahlt werden, weil diese Leistungen unberechtigt bezogen wurden…

BFG RV/7100094/2023Hochrechnung von Einkünften außerhalb des Zeitraumes des Bezuges von Arbeitslosengeld und soweit sie mit den steuerfreien Leistungen in keinem Zusammenhang stehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2023

…Einkommensabzüge berücksichtigt werden. Dadurch ergebe sich ein Durchschnittssteuersatz, der auf das Einkommen anzuwenden gewesen wäre. Demgegenüber wären bei der Kontrollrechnung die steuerfreien Bezüge direkt dem steuerpflichtigen Einkommen hinzugerechnet und besteuert worden. Die Bf. erhob gegen den Einkommensteuerbescheid Beschwerde, in welcher sie ausführte, dass ihr die…

BFG RV/5100764/2022Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023

…zugeflossene Bezugsanteil aufgrund der eindeutigen gesetzlichen Anordnung des § 3 Abs. 2 EStG 1988 auf das gesamte Jahr hochzurechnen. Da auch bei korrekter Berechnung der Einkünfte ohne Umrechnung die Kontrollrechnung immer noch die für Sie günstigere Berechnungsvariante ist, ergibt sich keine steuerliche Änderung. Sie haben steuerfreie…

BFG RV/7103428/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs.2 EStG 1988 bei Bezug von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2020

…Rn. 23). Strittig kann entgegen dem Begründungsduktus des Bundesfinanzgerichtes auch nicht sein, ob die während des steuerfreien Bezuges erhaltenen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit "in die Hochrechnung einzubeziehen" sind. Dass dies nicht der Fall sein soll, ist dem Gesetz (trotz der Wiederholung des Artikels "die") auch…

BFG RV/1100581/2015Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Weiterbildungsgeld und ganzjährigem Dienstverhältnis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2022

…Nr. 606/1987 zuletzt im Erkenntnis VwGH 22.2.2017, Ro 2016/13/0004). Für die heute möglichen Fälle eines steuerfreien Bezuges von Weiterbildungsgeld während einer Bildungskarenz wie im vorliegenden Fall (eingeführt mit dem ASRÄG 1997, BGBl. I Nr. 139) oder von Bildungsteilzeitgeld während einer…

BFG RV/2100791/2020Frage der Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld und ganzjährigen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…0084). Im Verfahren Ra 2018/13/0024 war vor dem VwGH strittig, "ob eine Hochrechnung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, soweit diese außerhalb des Zeitraumes des gleichzeitigen steuerfreien Bezuges erzielt wurden, zu unterbleiben hat, wenn während des ganzen Jahres Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit erzielt wurden…

BFG RV/7102581/2019Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2020

…Nr. 606/1987 zuletzt im Erkenntnis VwGH 22.2.2017, Ro 2016/13/0004). Für die heute möglichen Fälle eines steuerfreien Bezuges von Weiterbildungsgeld während einer Bildungskarenz wie im vorliegenden Fall (eingeführt mit dem ASRÄG 1997, BGBl. I Nr. 139) oder von Bildungsteilzeitgeld während einer…

BFG RV/5101932/2017Keine Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld bei unveränderter Stundenzahl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Nr. 606/1987 zuletzt im Erkenntnis VwGH 22.2.2017, 2016/13/0004). Für die heute möglichen Fälle eines steuerfreien Bezuges von Weiterbildungsgeld während einer Bildungskarenz wie im vorliegenden Fall (eingeführt mit dem ASRÄG 1997, BGBl. Nr. 139) oder von Bildungsteilzeitgeld während einer Bildungsteilzeit (eingeführt…

BFG RV/3100503/2019Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2019

…Rn. 23). 14 Strittig kann entgegen dem Begründungsduktus des Bundesfinanzgerichtes auch nicht sein, ob die während des steuerfreien Bezuges erhaltenen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit "in die Hochrechnung einzubeziehen" sind. Dass dies nicht der Fall sein soll, ist dem Gesetz (trotz der Wiederholung des Artikels "die…

BFG RV/5101999/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei unterjährigem Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2019

…des steuerfreien Bildungsteilzeitgeldes zu einer Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988. Wie diese erfolgt ist, konnte nicht nachvollzogen werden. Aus der Begründung ergibt sich, dass die Kontrollrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988 günstiger ausfiel als die Umrechnung, weshalb die als Bildungsteilzeitgeld bezogenen Entgelte…

BFG RV/5101227/2017Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…seiner Beschwerde darauf beruft, dass der Verwaltungsgerichtshof in seinem zitierten Erkenntnis VwGH 20.07.1999, 94/13/0024 , auf die Geringfügigkeit von neben den steuerfreien Bezügen zugeflossenen Arbeitseinkünften hingewiesen habe, was bei ihm nicht der Fall sei, so ist hierzu auszuführen, dass der Gerichtshof im…

BFG RV/5101476/2016Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Bezug von Bildungsteilzeitgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2017

… BFG 29.08.2017, RV/7103370/2017). Arbeitseinkünfte sollen etwa nicht deswegen geringer besteuert werden, weil der Steuerpflichtige während eines Teiles des Jahres statt der Arbeitseinkünfte steuerfreies Arbeitslosengeld bezogen hat (VwGH 20.07.1999, 94/13/002; VwGH 18.12.1990, 89/14/0283). Umgelegt…

BFG RV/7102656/2017Hochrechnung von Einkünften, die nicht während des Zeitraumes des Bezugs von Transferleistungen bezogen worden sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2017

…zu der darin vorgesehenen Anwendung des besonderen Progressionsvorbehaltes unter anderem wie folgt dar: "Erhält der Steuerpflichtige steuerfreie Bezüge im Sinne des Abs. 1 Z 5 lit. a oder c, Z 22 lit. a (5.Hauptstück des Heeresgebührengesetzes 2001), lit. b oder Z 23 (Bezüge gemäß …

BFG RV/5100230/2026Hochrechnung von Einkünften, die nicht während des Zeitraumes des Bezugs von Weiterbildungsgeld bezogen wurden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2026

…eines solchen Jahres erzielt, in denen er kein Arbeitslosengeld erhält. Solche Arbeitseinkünfte sollen nicht deswegen geringer besteuert werden, weil der Steuerpflichtige während eines Teiles des Jahres statt der Arbeitseinkünfte steuerfreies Arbeitslosengeld bezogen hat (vgl. VwGH 18.12.1990, 89/14/0283). Da nämlich bei Durchführung…

BFG RV/4100198/2018Hochrechnung von Weiterbildungsgeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2020

…Nr. 606/1987 zuletzt im Erkenntnis VwGH 22.2.2017, Ro 2016/13/0004). Für die heute möglichen Fälle eines steuerfreien Bezuges von Weiterbildungsgeld während einer Bildungskarenz wie im vorliegenden Fall (eingeführt mit dem ASRÄG 1997, BGBl. I Nr. 139) oder von Bildungsteilzeitgeld während einer…