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BFG RV/6100622/2017Mittelpunkt der Lebensinteressen bei einem zeitlich begrenzten Auslandsaufenthalt (18 Monate)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…sowie Betätigungen gesellschaftlicher, religiöser und kultureller Art und andere Betätigungen zur Entfaltung persönlicher Interessen und Neigungen, aber auch die Mitgliedschaft in Vereinen und andere soziale Engagements. Wirtschaftliche Bindungen gehen vor allem von örtlich gebundenen Tätigkeiten und von Vermögensgegenständen in Form von Einnahmequellen aus. Der Mittelpunkt…

BFG RV/2100607/2013Wann ist die Selbsterhaltungsunfähigkeit eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2014

…Dies war nur mit viel zusätzlicher Betreuung privater Personen, die ein großes soziales Engagement hatten, möglich. In den Betrieben wo niemand mit dieser sozialen Einstellung war, konnte Frau … den Anforderung der Betriebe nicht gerecht werden und wurde oft nach ein paar Tagen gekündigt. Frau…

BFG RV/7100926/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen festgestelltem Aspergersyndrom. Schlüssige, sich nicht widersprechende Gutachten des Sozialministeriumservice betr. Unfähigkeit, sich den Lebensunterhalt zu verschaffen, als einzig zulässiger Beweis, daher keine Einholung eines weiteren Gutachtens eines berufskundigen Sachverständigen bzw. Einvernahme des Bruders.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022Teil 1/2

…Ressource zu interpretieren. An weiteren Tessourcen sind überdurchschnittlich gutes Sprachverständnis, langjähriges Interesse für das Verständnis von Menschen und deren Eigenarten, soziales Engagement, Liebe zur Musik und Religion hervorzuheben. Beruflich sind Routinetätigkeiten und regelmäßiger Kontakt mit Menschen kein Problem, wohl aber zeitlicher Druck, Ansprüche an praktische…

BFG RV/5101715/2018Kein Anspruch auf Familienbeihilfe gemäß § 2 Abs. 1 lit. l sublit. aa FLAG 1967, wenn keine bescheidmäßige Anerkennung iSd § 8 FreiwG vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2021

…entwickeln, ihre Kenntnisse zum Erwerb von Fertigkeiten für soziale Berufsfelder zu erweitern und ihr soziales Engagements zu fördern. Es bestehe demnach kein Zweifel, dass sich die Tochter der Beschwerdeführerin während der Absolvierung eines berufsorientierenden sozialen Jahres in keiner Berufsausbildung im Sinne des FLAG befunden habe…

BFG RV/5100068/20151. Kein Beihilfenanspruch für Kinder für den Zeitraum nach Ablegung der Reifeprüfung und dem Beginn eines freiwilligen Sozialdienstes 2. Trägerorganisation einer Freiwilligentätigkeit ohne Anerkennungsbescheid des zuständigen Ministers iS des § 27 und § 8 FreiwG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2017

…ermöglichen, ihre Arbeit in ihrer Einsatzstelle kennen zu lernen, ihre Persönlichkeit weiter zu entwickeln, ihre Kenntnisse zum Erwerb von Fertigkeiten für soziale Berufsfelder zu erweitern und ihr soziales Engagements zu fördern. Für das BFG bestehen demnach keine Zweifel, dass sich die Tochter der Bf. während…

BFG RV/7104024/2023Keine Familienbeihilfe: ständiger Aufenthalt des Kindes im Ausland bei einem auf zwei Jahre angelegten Schulbesuch in Indien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2025Teil 1/2

…sondern auch unbezahlte, soziale Hilfestellungen. Im Fall unserer Tochter ist dies soziale Arbeit für benachteiligte Gruppen in Indien. ***XY*** arbeitet jede Woche in einer Behinderteneinrichtung in einem Dorf in der Nähe des Colleges, (siehe Beilage Nr. 8) Daher sollte internationales soziales Engagement, Leistung und besondere…

BFG RV/5100296/2022Keine Schrankenwirkung des DBA-Schweiz betreffend Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2025Teil 2/5

…Schwester, Großcousine) befunden und er hätte auch soziales Engagement in seiner Heimatgemeinde ***3*** gezeigt. In der Schweiz wären die Wohnungen lediglich angemietet gewesen, in Österreich hätte er jedoch Wohnungen erworben und er wäre auch zur Nachfolge im Familienunternehmen in ***3*** bestimmt gewesen. Der Beschwerdeführer hätte…

BFG RV/2100093/2020Frühestmöglicher Beginn eines Studiums nach vorgelagertem Auswahlverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2023

…spezielle Schul- und Ausbildungsbereiche, schulische und außerschulische Aufenthalte im Ausland, einschlägige Praktika, soziales Engagement, außerschulische Aktivitäten, Fachbereichsarbeiten etc.). Mittels elektronischer Rückmeldung erhalten die Bewerberinnen*Bewerber neben der Sicherstellung ihrer Anmeldung auch Hinweise auf eventuell noch fehlende Unterlagen. Nach Prüfung des Zahlungseingangs der Bearbeitungsgebühr für die…

BFG RV/7102255/2021Zeit zwischen zwei Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2022

…zu studieren, konsequent verfolgt und hat sich auch durch die Nichtaufnahme in drei verschiedenen FHs nicht beirren lassen und sich mit Weiterbildung auf den nächst möglichen Versuch die offizielle Ausbildung aufnehmen zu können vorbereitet. Gleichzeitig hat sie durch ihr soziales Engagement, sowohl in Österreich, bei…

BFG RV/7100763/2017Umsatzsteuerpflicht der Leistungen eines Rechtsanwalts, der nahezu ausschließlich als vom Gericht bestellter Sachwalter tätig ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2022Teil 1/2

…zugelassenen Anwalt erbracht wurden, hat der Gerichtshof zwar entschieden, dass die Berufsgruppe der Rechtsanwälte und ,avoués' als solche im Hinblick auf ihr Gesamtziel und die fehlende Dauerhaftigkeit eines etwaigen sozialen Engagements nicht als gemeinnützig angesehen werden kann (Urteil vom 28. Juli 2016, Ordre des barreaux…

BFG RV/7104531/2019§ 162 BAO berechtigt nicht zur Erforschung/Erkundung von am Leistungsaustausch nicht beteiligter Dritter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021Teil 1/2

…gemessen am jeweiligen D.-Gesamtumsatz den größten Anteil eines bestimmten Produkts verkauft hat), Innovation (für "newcomer", Bestes Kundenservice, Brancheninitiative, Soziales Engagement. Die Nominierung kann durch Trafikanten, Mitarbeiter, aber auch D.-MA vorgenommen werden, und wird durch die jeweilige Jury bewertet. 2013 190 Trafikanten nahmen teil…

BFG RV/7104565/2016Unionsrechtliche Umsatzsteuerbefreiung für die Sachwaltertätigkeit eines Rechtsanwaltes?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis15.07.2019

…Die gerichtlich bestellte Sachwaltertätigkeit in Österreich diene unstrittig aufgrund der gesetzlichen Ausgestaltung dem Gemeinwohl und sei diese regelmäßig aufgrund der üblichen Bestellungsbeschlüsse auch auf Dauerhaftigkeit angelegt. Aufgrund der gesetzlichen Ausgestaltung sei stets ein erhebliches soziales Engagement des Sachwalters erforderlich. Die Bestimmungen des Art. 132 Abs…

BFG RV/7100563/2017Spendenbegünstigung für Kunst- und Kultureinrichtungen - verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.12.2018

…auf den privaten Bereich nicht die Eigenschaft der Zwangsläufigkeit besitzen und denen für die Begründung der Abzugsfähigkeit keine betriebliche Veranlassung zugrunde liegt. Die Begünstigung beruht jedoch auf dem Gedanken, Anreize für finanzielles uns soziales Engagement von Einzelpersonen und Unternehmen zu schaffen. Tätigkeiten, die u.a…

BFG RV/1100395/2016Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…sowie Betätigungen gesellschaftlicher, religiöser und kultureller Art und andere Betätigungen zur Entfaltung persönlicher Interessen und Neigungen, aber auch die Mitgliedschaft in Vereinen und andere soziale Engagements. Wirtschaftliche Bindungen gehen vor allem von örtlich gebundenen Tätigkeiten und von Vermögensgegenständen in Form von Einnahmequellen aus. Der Mittelpunkt…

BFG RV/6300020/2016Grob fahrlässige Verkürzung von Umsatzsteuer und vorsätzliche Nichtabfuhr bzw. Nichtentrichtung von Lohnabgaben durch den Obmann eines tatsächlich nicht gemeinnützigen Vereines; Strafbemessung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.02.2017Teil 3/4

…und habe die Örtlichkeit angeschaut. Ich habe festgestellt, was die Leute haben möchten und was zu machen ist. [...] Es war mein soziales Engagement, dass ich auch zu den Betreuenden (hauptsächlich Senioren) gesprochen habe. [...] Wenn wir aus medizinischen Gründen nichts machen konnten, habe ich dies der…

BFG RV/7105067/20141. Spendenbegünstigung 2. Keine begünstigte Einrichtung 3. Verfassungswidrigkeit § 4a Abs. 5 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2016

…die in Bezug auf den privaten Bereich nicht die Eigenschaft der Zwangsläufigkeit besitzen und denen für die Begründung der Abzugsfähigkeit keine betriebliche Veranlassung zugrunde liegt. Die Begünstigung beruht jedoch auf dem Gedanken, Anreize für finanzielles uns soziales Engagement von Einzelpersonen und Unternehmen zu schaffen. Tätigkeiten…

BFG RV/5101418/2012Mitgliedsbeitrag und Aufwendungen für Rotary Club
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2015

…Clubmitglieder, • durch Pflege des guten Willens zur Verständigung und zum Frieden unter den Völkern und • durch eine Weltgemeinschaft berufstätiger Menschen, geeint im Ideal der Hilfsbereitschaft." Mit diesen Zielen werde das soziale Engagement von R aufgezeigt und auch klar, dass die Mitglieder aus berufstätigen Menschen bestehen…

BFG RV/3100447/2015Freiwilliges Soziales Jahr ist keine "Berufsausbildung"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…die das FSJ absolvierten, anders gestellt würden als solche, die den Ausbildungsdienst leisteten. Junge Menschen mit sozialem Engagement, die ehestmöglich nach Schulabschluss ein Jahr der Allgemeinheit zur Verfügung stellten, dürften wohl nicht dafür bestraft werden, dass der Gesetzgeber keine ausdrückliche Regelung im FLAG für den…

BFG RV/7103281/2014Freiwilliges Soziales Jahr allein keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2015

…Freiwilligen Sozialjahres sowie dessen Förderung im Rahmen der Sonderrichtlinie des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz evaluiert.Die wesentlichen Ergebnisse waren: Für die Teilnehmenden ist der persönliche und berufliche Nutzen hoch: Diese Engagementform bildet mehrheitlich den Einstieg in einen Sozialberuf (rd. 50%: Fachausbildung im Sozialbereich…

BFG RV/7101204/2017Zivildienst und freiwilliges soziales Jahr begründen nach dem FLAG verschiedene Ansprüche
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2018

…unentgeltlich, 4. mit dem Zweck der Förderung der Allgemeinheit oder aus vorwiegend sozialen Motiven und 5. ohne dass dies in Erwerbsabsicht, aufgrund eines Arbeitsverhältnisses oder im Rahmen einer Berufsausbildung, erfolgt, erbringen. Als freiwilliges Engagement gelten auch Maßnahmen zur persönlichen und fachlichen Aus- und Fortbildung, die…