…auf Abschlag seiner Ersatzforderung für die Begräbniskosten von € 5.464,40 € an Zahlungsstatt überlassen wurde. Grundsätzlich bestand für den Ehegatten und den Sohn der Verstorbenen eine rechtliche und sittliche Verpflichtung zur Tragung der (im Nachlass nicht gedeckten) Kosten des Begräbnisses der Ehegattin bzw…
…um den Kindern das Erbe des Wohnsitzes zu ermöglichen. Es ging grundsätzlich darum, den Kindern das Erbe des Wohnsitzes zu ermöglichen. Eine sittliche Verpflichtung einer nicht über entsprechend hohes Einkommen und/oder Vermögen verfügenden Alleinerzieherin, Kindern das Erbe des Wohnsitzes um den Preis zu ermöglichen…
…2021, rdb.at] § 34 Anm 52). Der Beschwerdeführer unterlag als Schwiegersohn des zu pflegenden Ehepaars S. keiner rechtlichen Verpflichtung zu Unterhaltsleistungen nach § 234 ABGB. Fraglich ist, ob den Beschwerdeführer eine sittliche Pflicht gegenüber seinen Schwiegereltern, die Angehörige nach § 25 Abs 1 Z 3 BAO sind…
…Blockhütte unmöglich gewesen. Weiters wäre auch den umliegenden Anrainern der Zugang zu diesen Grünflächen zu Freizeit- oder Erholungszwecken nicht mehr möglich gewesen. Eine sittliche Verpflichtung komme nicht nur gegenüber nahen Angehörigen in Betracht, sondern auch gegenüber Fremden (Verweis auf Doralt in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, …
…Erstbescheid). In der gesonderten Bescheidbegründung wurde Folgendes ausgeführt: " Begräbniskosten stellen nur insoweit eine außergewöhnliche Belastung dar, als sie nicht aus dem Nachlass bestritten werden können. Die sittliche Verpflichtung zur Tragung der Begräbniskosten trifft in erster Linie die Erben, zumal diese über Einkünfte verfügen. Bei Ermittlung…
…dass sein Sohn, wenn er „eine Strafe absitzen“ müsse noch weiter „ins Kriminelle absinken“ würde. Auch aus diesem Grund habe für den Bf. eine sittliche Verpflichtung bestanden, die Konkurszahlungen seines Sohnes zu übernehmen. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 34 Abs. 1 EStG 1988 sind…
…hielt dem entgegen, dass es nicht auf die Einschätzung der Tante ankommen könne, sondern auf die objektive sittliche Verpflichtung. Der Bf stellte noch folgende Überlegung an: Hätte die Tante ein höheres Einkommen bei gleichem Vermögen, würden sich die Pflegekosten bei ihr einkommensteuermindernd auswirken. So komme…
…Mit Berufungsvorentscheidung vom 9.8.2013 wies die belangte Behörde die Berufung als unbegründet ab und verwies hierbei zusammengefasst auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes, derzufolge weder eine rechtliche noch sittliche Verpflichtung bestünde, die Insolvenz eines unternehmerisch tätigen Angehörigen durch Hingabe von Geldmitteln abzuwenden. Der Bf…
…Schlüssel zur Findung der eigenen Identität. Die gezielte Ermöglichung und Förderung der notwendigen Sprachkompetenzen sei für den Bf. und seine Ehegattin/Partnerin demnach eine sittliche Verpflichtung, die sich zwangsläufig aus der Lebenslage und der Biografie der gemeinsamen Tochter ergebe. Auch die übrigen Kriterien für die…
…hohe Tierarztkosten krankheitsanfälliger Alttiere). Auch die Einlieferung in ein Tierheim wäre gegenüber der Allgemeinheit nicht zu rechtfertigen. Die Gesellschaft sieht beim Hundeführer eine sittliche Verpflichtung, dass er den ihm zugewiesenen Diensthund auch dann weiter zu versorgen und zu pflegen habe, wenn das Tier nicht mehr…
…in freier Beweiswürdigung auf Basis dieser Sachumstände glaubhaft ableiten, dass für den Bf somit im Streitjahr 2014 zwar insoweit keine rechtliche jedoch sehr wohl eine moralische (innerfamiliäre) sittliche Verpflichtung zur Mitfinanzierung der in Rede stehenden Pflegekostenbedarfslücke bestand. Folglich wurde daher vom Bf durchaus berechtigt und…
…Versorgung unmöglich wäre. Die finanzielle Unterstützung sei auch aus sittlichen Gründen nötig (es wird auf vorgelegte Aufstellungen der Einkommensverhältnisse der Eltern hingewiesen). Die von ihm erbrachten Leistungen seien gem. § 143 ABGB rechtlich begründet und verpflichtend. Die sittliche Verpflichtung käme der rechtlichen sehr nahe. Eine Aufteilung…
…Euro verbleiben würde, dieser Betrag aber für ein menschenwürdiges Leben nicht ausreichen würde, habe die Bf als Tochter und einzige Verwandte eine sittliche Verpflichtung zur Unterstützung der Mutter. Einerseits würde die in Wien lebende Bf einen Besuchsdienst im Heim in Bludenz bezahlen, damit ihre Mutter…
…Belastungen rechtfertigen, setzt dies voraus, dass die Belastung des Beschwerdeführers ohne diesen Vertrag insoweit nicht eingetreten wäre. Es müsste demnach eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung für den Fall, dass der Übergeber noch Eigentümer der Liegenschaft gewesen wäre, zumindest zum Teil zu verneinen gewesen sein. Dies…
…Bei der Berechnung der Einkommensteuer wurde nicht berücksichtigt, dass ich Krankheitskosten im Jahr 2019 iHv 5.049,21 Euro hatte. Außerdem hatte ich eine sittliche Verpflichtung zur Unterstützung meiner behinderten Tochter, welche aufgrund ihrer Erkrankung nicht arbeitsfähig ist. Ich leiste daher Unterhalt damit sie das…
…hatte somit Anspruch auf einen Betrag in dieser Höhe aus dem Nachlassvermögen. Den übersteigenden Betrag für die Begräbniskosten (EUR 1.485,39) trug er daher endgültig aus eigenen Mitteln. Die sittliche Verpflichtung des Bf. zur Tragung dieser Begräbniskosten und die damit verbundene Zwangsläufigkeit wurde vom…
…und gerecht denkender Menschen aus dem mitteleuropäischen Kulturkreis nicht entziehen konnte. Nur wenn die für Österreich maßgebliche Sittenordnung ein solches Verhalten gebietet, liegt eine sittliche Verpflichtung vor, die einen Abzug daraus resultierender Kosten als außergewöhnliche Belastung nach § 34 EStG ermöglicht. Es entspricht der langjährigen Rechtsprechung…
… 34 EStG 1988 dar, weil sich der Bf. aus freien Stücken entschlossen hat, eine Katze als Haustier zu halten und eine rechtliche oder sittliche Verpflichtung zur Haltung von Haustieren nicht besteht (vgl. VwGH 30.1.2014, 2010/15/0191; Fuchs in Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn…
…nicht berücksichtigt: "Die Fahrten zur Betreuung der Mutter und des Bruders sind als übliche Fahrten zum Besuch naher Angehöriger einzustufen. Sie erwachsen aus der persönlichen Nahebeziehung sowie aus der sittlichen Verpflichtung zum Besuch und der Betreuung naher Angehöriger, erfüllen aber nicht die Kriterien der Außergewöhnlichkeit…
…dessen Gesundheitssystem sicher nicht mit dem Österreichischen vergleichbar ist. Das gilt jedoch für viele Osteuropäische Staaten. Daraus eine sittliche Verpflichtung zur Behandlung aller in diesen Staaten lebenden Verwandten von Österreichischen Steuerpflichtigen abzuleiten, ist unzulässig. Die Behandlung von im Ausland ansässigen Verwandten in Österreich kann daher…