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BFG RV/1100224/2016Pauschaler Freibetrag für die Mehraufwendungen im Zusammenhang mit einer Zuckererkrankung als außergewöhnliche Belastung.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2016

…machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2015 u.a. den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung für Zuckerkrankheit als außergewöhnliche Belastung geltend. Mit Einkommensteuerbescheid 2015 om 26.02.2016 lehnte das Finanzamt die Anerkennung des Freibetrages mit der Begründung ab, es liege kein Gutachten des Sozialministeriums vor…

BFG RV/7103190/2014Pauschbeträge nach § 35 EStG 1988 für Diätverpflegungsaufwand und Behinderten-KFZ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023

…und dessen rechtliche Würdigung: Nach dem Vorbringen der ehem. Bf. im Vorlageantrag ist nur mehr die Höhe des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung sowie die Abzugsfähigkeit des Pauschbetrages für ein Behinderten-KFZ aus dem Titel der außergewöhnlichen Belastung nach § 35 EStG 1988 strittig. Gemäß § 35 Abs…

BFG RV/7101248/2021Kosten für Kuraufenthalte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2021

…Beschwerdeführers (Bf.) für 2019 ein; in dieser machte der Bf. unter der Rubrik Außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung folgende Angaben: Eigene Behinderung Grad der Behinderung 50% pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung wegen anderer innerer Erkrankung (Magen, Herz): Ja Ich mache unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel…

BFG RV/7102720/2017Maßgeblichkeit der letztgültigen amtlichen Bescheinigung für den Behindertenfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…der genannten Verordnung). V) Erwägungen Im gegenständlichen Fall ist strittig, ob ein pauschaler Freibetrag wegen Behinderung (§ 35 Abs. 3 EStG) als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen ist, sowie ein pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen ist. Bescheinigungen, die vor dem Jahr 2005 ausgestellt wurden…

BFG RV/7103190/2022Behinderungsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung (u.a. Diätverpflegung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023

…der Beschwerdeführer geirrt hätte. Folgende Daten seien neu übermittelt worden (Beilage L 1ab): < Grad der Behinderung: 100% < Diätverpflegung Magenkrankheit < pauschaler Freibetrag für das auf die behinderte Person zugelassene Kraftfahrzeug < außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung: 1.648,38 € Mit Vorlagebericht vom 24…

BFG RV/2100319/2022Nachweis bei einer außergewöhnlichen Belastung iZm Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…50% • Pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung (Magen, andere innere Erkrankung) • Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung in Höhe von 1.305,45 Euro. Am 8. April 2020 erfolgte mittels Bescheid eine erklärungsgemäße Veranlagung, wobei ua bei einer festgestellten Behinderung von 50% der Freibetrag nach…

BFG RV/7101422/2013Diverse Aufwendungen als Werbungskosten oder außergewöhnliche Belastung eines an multipler Sklerose Leidenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2014

…Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2009 unter dem Punkt „außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung“ folgende Ausgaben: Grad der Behinderung 80%, Pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung: Ja Pflegebedingte Geldleistung Jänner bis Dezember Pauschaler Freibetrag für das eigene Kraftfahrzeug wegen Behinderung: Ja Nicht regelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel: €…

BFG RV/5101581/2016Außergewöhnliche Belastung im Zusammenhang mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2017

…der Behinderung: 100% (Behindertenpass vorhanden) < pauschale Freibeträge für Diätverpflegung: Galle, Leber, Niere sowie Magen < pauschaler Freibetrag für eigenes Kfz < pauschaler Freibetrag für eigenes Kfz wegen Ausweis gemäß § 29b StVO < unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel: 648,75 € < Bezug einer ausländischen Pension…

BFG RV/7100933/2014Aufwendungen im Zusammenhang mit Folgeerkrankungen von Diabetes als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…den Einkommensteuererklärungen 2010 und 2011 machte er außergewöhnliche Belastungen bei Behinderung wie folgt geltend: - pauschaler Freibetrag wegen eigener Behinderung, Grad der Behinderung: 30 % - pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung - unregelmäßige Ausgaben für Kosten der Heilbehandlung im Betrag von € 2.777,38 (2010) und € 4.854…

BFG RV/1100226/2021Eine Berücksichtigung von Heilbehandlungskosten als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt erfordert einen ursächlichen Zusammenhang mit einer nachgewiesenen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…einem pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung in Höhe von 840,00 € sowie Taxikosten wegen festgestellter Mobilitätseinschränkung in Höhe von 306,00 € - als Heilbehandlungskosten titulierte Aufwendungen in Höhe von 2.873,48 € geltend gemacht. Laut Berechnung des Finanzamtes wurden lediglich für "Heilbehandlungskosten" in Höhe…

BFG RV/7100689/2024außergewöhnliche Belastungen- behinderungsbedingte und nicht behinderungsbedingte Aufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Summe 612,40 €……………..Nachkauf Versicherungszeiten für die Ehefrau, zunächst anerkannt 50% Behinderung Zuckerkrankheit (840 €) Nierenkrankheit Pflegegeld 3-12/2022 Ja…Pauschaler Freibetrag Kraftfahrzeug Der Bf legte ein Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 14.3…

BFG RV/5101321/2014Steuerliche Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung durch Krankenhauskosten (Sonderklasse) nach dem Abflussprinzip
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2017

…und Werbungskosten gemäß §§ 16 und 18 EStG 1988 im Erklärungsabschnitt „Außergewöhnliche Belastungen“ neben außergewöhnlichen Belastungen bei Behinderung, sowohl wegen eigener Behinderung und Behinderung des Ehepartners (jeweils pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung wegen Magenkrankheit bzw. anderer innerer Erkrankungen), als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt Krankheitskosten (inkl. Zahnersatz) iHv…

BFG RV/5100539/2022Krankheitskosten mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023Teil 1/2

…eigenen Pkw aufgrund der Lebensumstände völlig unzweifelhaft sei. In eventu werde für den Fall der Nichtanerkennung des Freibetrages Kilometergeld für ausschließlich medizinisch motivierte Fahrten laut beiliegender Aufstellung als nicht um einen Selbstbehalt zu kürzende Kosten einer Heilbehandlung beantragt. -) Pauschale Freibeträge für Diätverpflegung ***3*** 2017 - 2019 …

BFG RV/7100092/2026Diverse Krankheitskosten - außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…Sozialministeriumservice) für das Beschwerdejahr bescheinigt wurde, dementsprechend auch vom Vorliegen von diesbezüglichen Mehraufwendungen dem Grunde nach auszugehen war, war ein pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung iHv 840,00 € (12 x 70,00 €) anzusetzen. Wie oben ausgeführt, ist der in Rede stehende Freibetrag bei einer…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 1/3

…Betrag von 612 € als pauschaler Freibetrag für Diätverpflegung im Zusammenhang mit der "Gallen- Nieren und Leberkrankheit" des Beschwerdeführers sowohl im Jahr 2014 als auch im Jahr 2015 anzuerkennen. Die beantragten pauschalen Aufwendungen *****Zusatzaufwand**** waren mangels Nachweis nicht anzuerkennen. d. Pauschale Fahrtkosten zu Apotheken und…

BFG RV/7100459/2022Kosten für Bioresonanzbehandlungen als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2022

…machte der Beschwerdeführer neben Sonderausgaben für Personenversicherungen (235,32 €) und Wohnraumschaffung/-sanierung (1.126,42 €) folgende außergewöhnliche Belastungen geltend: pauschaler Freibetrag für Behinderung: 60 % Diätverpflegung für Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit Diätverpflegung für andere innere Erkrankung (Magen, Herz) unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel in Höhe von…

BFG RV/1100299/2014Ist der Freibetrag iSd § 35 Abs. 1 iVm Abs. 3 EStG als außergewöhnliche Belastung zu gewähren, wenn daneben Mehraufwendungen im Zusammenhang mit einer Behinderung geltend gemacht wurden und im selben Jahr Pflegegeld bezogen wurde?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2015

…hatte, machte die Bf. in der dagegen erhobenen Beschwerde erneut die Kosten für Hilfsmittel und Heilbehandlung im Zusammenhang mit einer eigenen Behinderung laut einer vorgelegten Excel-Liste und zusätzlich dazu den pauschalen Freibetrag für eine Diätverpflegung bei einer Magenkrankheit gemäß § 2 der Verordnung BGBl. 1996…

BFG RV/1100290/2020Anerkennung von Behinderungen als außergewöhnliche Belastung, Voraussetzungen dafür.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2021

…mellitus Typ II. ausreicht, den Freibetrag für eine Erwerbsminderung von 25 % sowie dem pauschalen Freibetrag wegen Krankendiätverpflegung für Zuckerkrankheit zu berücksichtigen. Eine Bestätigung über die Behinderung und den Grad der Behinderung des Sozialministeriumservice liegt unbestrittenermaßen nicht vor. Rechtliche Beurteilung Gemäß § 34 Abs. 1 EStG 1988…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…zur Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 2024 ein. Mit dem nunmehr angefochtenen Bescheid vom 2.7.2025 wurde der Bf. - nach Durchführung eines Vorhalteverfahrens hinsichtlich der geltend gemachten außergewöhnlichen Belastungen - im Wesentlichen erklärungsgemäß veranlagt (lediglich ein vom Bf. nicht beantragter pauschaler Betrag für Diätverpflegung wurde von…

BFG RV/7103720/2025Berücksichtigung von Krankheitskosten (insbesondere iZm einer Schulteroperation in einem privaten Krankenhaus) als außergewöhnliche Belastungen (mit Selbstbehalt)? Abzugsfähigkeit von pauschalen Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…als Werbungskosten bzw. als Absetzbetrag und machte unter dem Titel "Krankheitskosten (inkl. Zahnersatz)" 4.284,00 € als außergewöhnliche Belastungen mit Selbstbehalt (abzüglich erhaltener Ersätze oder Vergütungen) geltend. Gleichzeitig begehrte er auch die Berücksichtigung des pauschalen Freibetrages für Diätverpflegung wegen "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids" als…