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BFG RV/7102916/2016Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe bei nach dem 21. Lebensjahr eingetretener voraussichtlich dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2017Teil 2/2

…sekundärer Muskelschwäche zu vermeiden seien. Eine derartige Empfehlung lag dem als Gutachter tätig gewordenen Facharzt für Unfallchirurgie vor und ist im Gutachten auf S 4 angeführt. Dass die Tochter der Bf. verschiedene orthopädische Beschwerden hatte, welche als Einschränkungen der Möglichkeiten, bestimmte Berufe zu wählen zu…

BFG RV/2100481/2023Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe für einen erwachsenen Mann, wenn mehrfache schlüssige Sachverständigengutachten des Sozialministeriumservice vorliegen, die ihm keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2025Teil 1/2

… Furostad 40 mg 1-0-0; Andere Therapien: einmal im Monat Gesprächstherapie bei Mag. ***18***; Technische Hilfsmittel / orthopädische Behelfe: keine; Sozialanamnese: Wohnt alleine mit Wohnassistenz in einer Eigentumswohnung in der Stadt ***19***. Ausbildung: 8 Jahre Sonderschule; 3 Jahre Jugend am Werk mit Versuch einer Anlehre…

BFG RV/7300059/2024Säumniszuschlag, keine Säumnis eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.09.2024

…über die Beschwerden des Beschuldigten vom 18.6.2024 und 12.7.2024 gegen die Bescheide vom 10.6.2024 über die Festsetzung eines ersten Säumniszuschlages und vom 2.7.2024 über die Abweisung eines Antrages auf Erlassung eines Säumniszuschlages vom 18.6.2024 des…

BFG RV/1100594/2016Vorliegen der Voraussetzungen für das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG 1988 im Falle einer Gehbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.09.2017

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1. Der laut Behindertenpass mit einem Grad von 50% behinderte Beschwerdeführer hat in der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2014 das erhöhte Pendlerpauschale gemäß § 16 Abs. 1 Z 6 lit. d EStG…

BFG RV/3100230/2022Berufsausbildung: quantitatives Kriterium nicht erfüllt, weil Unterrichtsfächer großteils nicht oder negativ beurteilt; SMS-Gutachten anhand aller vorgelegten Befunde, daher vollständig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2026

…am 13.1.2022 erhobenen Beschwerde wird eingewendet, der GdB von 40 % sei nur aus dem psychologischen Gutachten ermittelt worden; der Sohn habe zudem nicht beurteilte körperliche Behinderungen. Es handle sich um ophtalmologische (nicht behandelbares Augenleiden links), orthopädische (Knie- und Rückenschmerzen) und psychosomatische Beschwerden (ua…

BFG RV/7104013/2025Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für ärztliche Privatgutachten für den Weiterbezug der Berufsunfähigkeitspension
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…Ein Veranlassungszusammenhang hinsichtlich dieser Gutachten besteht daher nicht. Die psychotherapeutische Stellungnahme von ***Gutachter2*** und das orthopädische Gutachten von ***Gutachter3*** wurden nicht nur im Rahmen des Verfahrens betreffend die Entziehung der Berufungsunfähigkeitspension, sondern ebenfalls im Rahmen eines Verfahrens des Beschwerdeführers betreffend die Gewährung von Pflegegeld vorgelegt…

BFG RV/7101893/2025Abzugsfähigkeit diverser Kosten als außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2025

…ein Befund der Klinik AB vom 25. Juni 2018 im Zusammenhang mit einem stationären Aufenthalt zur orthopädischen Rehabilitation, ein Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen nach der Einschätzungsverordnung und Aufstellungen ihrer als außergewöhnliche Belastungen geltend gemachten Aufwendungen (2020: Kosten der Behinderung ohne Selbstbehalt: 3…

BFG RV/7103219/2022Eintritt einer dauernden Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2022Teil 1/2

…lx 0,5, TASS 100 mg, Tramalhydrochlorid Act. 200 mg lxl, Tramabene n. Bed. Orthopädische Hilfsmittel: Rollmobil, elektrischer Rollstuhl wird nach Übersiedelung in die neue ebenerdige Wohnung übergeben (Ende Dezember). Nutzung einer Stützkrücke in der Wohnung, Lesebrille Sozialanamnese: Frau Bf. ist geschieden, lebt im gemeinsamen…

BFG RV/5100471/2015Erholungsreisen und Whirlpool als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.10.2019

…Körperersatzstücke, Krankenfahrstühle, Krücken, orthopädische Behelfe, Prothesen, Rollstühle und Stützapparate. Der beschwerdegegenständliche Whirlpool kann nicht unter den Begriff „Hilfsmittel“ iSd des § 4 der VO subsumiert werden. Ebenso wenig handelt es sich bei diesem Aufwand um Kosten der Heilbehandlung. Daran vermag auch der Umstand nichts zu ändern…

BFG RV/6100315/2017Ausgaben für einen E-Sportrollstuhl als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe 1 Verfahrensgang 1.1 Arbeitnehmerveranlagung 2014 Der Beschwerdeführer (im Folgenden als Bf bezeichnet) bezog aus seiner Tätigkeit beim AG während des gesamten Streitzeitraums 2014 Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. In seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung machte er…

BFG RV/2100964/2011Liegt bezüglich der konkret zu beurteilenden Tätigkeit eines ärztlichen Leiters einer Krankenanstalt ein Werkvertrag oder eine nichtselbständige Tätigkeit vor?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

…dient eine Stundenaufzeichnung, welche vom ärztlichen Leiter selbständig zu führen und dem Geschäftsführer mindestens zweimal monatliche zur Gegenzeichnung vorzulegen ist. Weiters erhält der ärztliche Leiter einen Fahrtkostenzuschuss in Höhe des amtlichen Kilometergeldes für Fahrten im Auftrag der Beschwerdeführerin. Es wird ausdrücklich festgehalten, dass die Fahrten…

BFG RV/5100725/2012Der Einbau eines Personenlifts ist bei nicht bescheinigter Gehbehinderung nicht zwangsläufig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2015Teil 1/2

…Sachverständiger, eine auf Grund der massiven Kniegelenksdegeneration links bestehende hochgradige Gehbehinderung in erster Linie beim Stufensteigen, wobei bereits der Höhenunterschied einer Normaletage zu Schmerzen und Beschwerden führe. Aus orthopädisch unfallchirurgischer Sicht sei daher eine Liftanlage im Wohnbereich, wobei hier ein Etagenunterschied von mehreren Etagen bestehe…

BFG RV/7101189/2009Sachverhalt betreffend Bezahlung von Honoraren für Fremdleistungen strittig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.09.2014

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zugelassen. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) ist eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Alleingesellschafter und Geschäftsführer ist Herr Unternehmer. Die Bf betreibt das orthopädische Schuhmachergewerbe und einen Einzelhandel mit (orthopädischen) Schuhen. Mit Gesellschaftsvertrag vom 19. Dezember 2002…

BFG RV/7102986/2024Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2025Teil 1/2

…Umschulung in Computerbranche erfolgt. GdB 60. Beschwerden Es bestehen Schmerzen im LWS-Bereich medial. Orthopädische Versorgung: keine Befund: Es findet sich vom körperlichen Entwicklungszustand her ein 21-jähriger junger Mann in gutem Allgemeinzustand und in gutem Ernährungszustand ohne Hinweise auf kardiopulmonale Beeinträchtigungen. … Bei der…

BFG RV/7103056/2023keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad von 30vH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2023

…aber kaum getragen. Aktuell keine orthopädische Betreuung (laut Mutter pandemiebedingt). Derzeitige Beschwerden: milde linkskonvexe Skoliose thorakolumbal Panik vor dem Tragen einer FFP2 Maske Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: aktuell keine … Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): 2019-06-12 Skoliose laut Röntgen bestätigt 2019-10-07…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…BBRZ) zu der Feststellung führten, dass eine weitere Tätigkeit als Maler aufgrund der orthopädisch/rheumatischen Beschwerden nicht mehr möglich sei. Das Finanzamt übermittelte ein Gutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen vom 1.7.2021 und brachte dazu vor, SOHN sei am GebDat-SOHN geboren…

BFG RV/7103569/2020Erhöhte Familienbeihilfe; Höhe des Behinderungsgrades bei Asthma bronchiale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 1/2

…der Entscheidung: bis zum 31.10.2019- EMPFEHLUNGEN HINSICHTLICH: 1) entsprechender Beschäftigung - trifft nicht zu- 2) Schulungen, darunter fachlich - trifft nicht zu- 3) Beschäftigung in einem Integrationsbetrieb - trifft nicht zu- 4) Teilnahme an Ergotherapie - nicht erforderlich - 5) Beschaffung von orthopädischen Mitteln, Hilfsmitteln und technischen Hilfen…

BFG RV/7103976/2009Einstellung des Beschwerdeverfahrens mangels Gesamtrechtsnachfolge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.01.2019

…in den Jahren 2002 bis 2004 und vom Bf. in den Jahren 2006 und 2007 Honorarnoten mit Ausweis von Umsatzsteuer für die Erbringung von Vermittlungsleistungen im Orthopädiebereich (vor allem: Anwerben von Kunden für orthopädische Schuhe) erbracht wurden. Die in den Rechnungen angeführten UID-Nummern waren…

BFG RV/5100539/2016Vorliegen einer Behinderung: Aufwendungen für eine Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…Der Bf hat im beschwerdegegenständlichen Jahr eine orthopädische, jedoch handelsübliche, Matratze angeschafft, deren Aufwendungen er als außergewöhnliche Belastung geltend machte. Dies wurde seitens der belangten Behörde nicht anerkannt, wogegen sich die gegenständliche Beschwerde bzw der Vorlageantrag richten. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt ist unstrittig und gründet…

BFG RV/5100477/20261. Abweisung eines Antrages auf Bescheidaufhebung gem. § 299 BAO 2. Kosten einer Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung ohne Nachweis der medizinischen Notwendigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2026

…ebenso können Komplikationen durch Fehlstellungen und orthopädische Folgeschäden auftreten. Laut der einschlägigen S1 Leitlinie Lipödem kommen zur Behandlung vorrangig konservative Therapien (Kompressionstherapien, Lympdrainagen, Kompressionsbestrumpfungen) in Betracht. Bei Erfolglosigkeit und anhaltenden Beschwerden kann zur dauerhaften Reduktion des erkrankten Fettgewebes eine operative Behandlung (Liposuktion) in Erwägung gezogen…