…Anlagen im Sinne von § 8 Abs. 2 MinStG sind nur Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben…

…verschleudert werden müsste. Dazu ist zu anzumerken, dass Wohnungsinventar Fahrnisse betreffend, bei Bezug eines neuen Wohnsitzes in der Regel mitübertragen wird und Aufwendungen für nicht bewegliche Einrichtungsgegenstände (z.B. Küche) von Nachmietern idR (mit Abschlägen) vergütet werden. Im gegenständlichen Fall kommt hinzu, dass der Bf…

…Der Hauptgrund war, dass A. die Schule nicht besuchen konnte zum ersten die Nichtbeweglichkeit des rechten Beines (siehe Kopie des Entlassungsberichtes weitere Procedere mindestens 6 Wochen nur teil bzw. gar keine Belastung sowie 8 Wochen Knieorthese), zum zweiten der weite Weg der Bus-Zugverbindung von…

…mit folgendem Rechtssatz: "Als stationäre Anlagen im Sinne von § 8 Abs.2 MinStG sind nur Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind…

…Anlagen im Sinne von § 8 Abs. 2 MinStG sind nur Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben…

…Anlagen im Sinne von § 8 Abs. 2 MinStG sind nur Anlagen anzusehen, die nicht beweglich, also mit Grund und Boden oder einem Gebäude fest verbunden sind und nach der Art der Verbindung, der Bauweise und dem Verwendungszweck dazu bestimmt sind, an einem Standort zu verbleiben…

…26c KFG definiert als ein nicht unter Z 12 (Sattelanhänger), 25 (Anhängewagen), 26 (Einachsanhänger) oder 26b (Zentralachsanhänger) fallender Anhänger mit einer Achse oder Achsgruppe, bei dem die winkelbewegliche Verbindung zum Zugfahrzeug über eine Zugeinrichtung (Deichsel) erfolgt, die nicht frei beweglich mit dem Fahrgestell verbunden ist…

…Baufreigabe in Kopie. Weiters teilte sie mit, dass das Gebäude ohne bewegliches Inventar an Frau ***Bf1*** verkauft worden sei. Die in der Bau- und Ausstattungsbeschreibung ausgewiesene Infrarotkabine sei ebenfalls derart mit dem Gebäude verbunden, dass diese nicht als beweglich anzusehen sei.   6. Beschwerdevorentscheidung Mit…

…gehören auch die Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse, soweit sie nicht als beweglich gelten und von jedem Mieter entfernt werden dürfen, dürfen von der Bestandnehmerin nicht entfernt werden und gehen nach Beendigung dieses Pachtverhältnisses entschädigungslos in das Eigentum des Bestandgebers über. Die Bestandnehmerin verzichtet in diesem Falle…

…gehören auch die Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse, soweit sie nicht als beweglich gelten und von jedem Mieter entfernt werden dürfen, dürfen von der Bestandnehmerin nicht entfernt werden und gehen nach Beendigung dieses Pachtverhältnisses entschädigungslos in das Eigentum des Bestandgebers über. Die Bestandnehmerin verzichtet in diesem Falle…

…gehören auch die Versorgungs- und Entsorgungsanschlüsse, soweit sie nicht als beweglich gelten und von jedem Mieter entfernt werden dürfen, dürfen von der Bestandnehmerin nicht entfernt werden und gehen nach Beendigung dieses Pachtverhältnisses entschädigungslos in das Eigentum des Bestandgebers über. Die Bestandnehmerin verzichtet in diesem Falle…

…Tätigkeiten des Freiberuflers als nicht ausreichend für die Begründung eines Besteuerungsrechtes des Staates der Lage des genutzten Grund und Bodens bzw. der festen Einrichtung an den Dividenden. Hinsichtlich der Gewinne aus der Veräußerung von Beteiligungen an Gesellschaften, die allenfalls als bewegliches nicht aber als körperliches…

…Der Einbau eines Liftes wäre unumgänglich gewesen. Ein Treppenlift sei probiert worden. Der Beschwerdeführer hätte aufgrund seiner eingeschränkten Beweglichkeit nicht selbst seine Füße auf die Fußablage des Treppenliftes heben können. So sei an das Gebäude eine Liftanlage angebaut worden, womit er mit seinem Rollator bzw…

…einen Senat und die Abhaltung einer mündlichen Verhandlung beantragt. Die Argumente der Behörde seien nicht nachvollziehbar. Zur Möblierung führte die Bf. aus, dass diese aus Einbaumöbeln und einer Einbauküche bestehe, was nicht als beweglich angesehen werden könne. Im Vorlageantrag heißt es wörtlich: "Zusammenfassend ergibt sich…

…genannt. […] Da es sich bei Bauwerken in der Regel um Immobilien handelt, werden sie üblicherweise nicht (wie bewegliche Sachen) in einem Werk produziert und dann an den vorgesehenen Standort transportiert, sondern vor Ort erstellt (oder zumindest montiert) und dieser Ort für die Dauer des…

…werden, mehr soziale Kontakte (konnten im Studentenheim nicht gefunden werden), eigenständig werden". Behandlung/Therapie (Medikamente, Therapien — Frequenz): Zyprexa, Dr. Benedikt 1x/Monat; Untersuchungsbefund: 26 Jahre alte Frau im guten AZ und EZ, 162cm, 53kg, cor+pulmo+abdomen bland, OE+UE frei beweglich ,Gang nicht eingeschränkt…

…und die Verbindlichkeiten bei der WGKK scheinen hingegen darin nicht auf. Die Erben stellten nach erfolgter Darlegung der Sach- und Rechtslage einen Antrag nach Art 36 Rechtshilfevertrag, wodurch das österreichische Gericht für das in Österreich befindliche bewegliche Vermögen zuständig wurde und dabei serbisches Erbrecht zu…

…ABGB sind unter Zugehör unter anderem Nebensachen zu verstehen, ohne die die Hauptsache nicht gebraucht werden kann oder die das Gesetz oder der Eigentümer zum fortdauernden Gebrauch der Hauptsache bestimmt hat. An sich bewegliche Sachen gelten als unbeweglich, wenn sie Zugehör einer unbeweglichen Sache sind …

…ist im gegenständlichen Fall ausschließlich, ob es sich bei einem Stapelgaragenparkplatz/"Hebebühne" um ein eigenständig bewertbares Wirtschaftsgut handelt, welches als bewegliche Sache nicht der Spekulationsfrist von 10 Jahren unterliegt, oder ob es sich bei dem Parkplatz um ein einheitliches Wirtschaftsgut handelt, das unter den Grundstücksbegriff…

…übrigen Gelenke altersentsprechend frei beweglich. Untere Extremität: Zehenspitzen und Fersenstand, sowie Einbeinstand bds. gut durchführbar, beide Beine von der Unterlage abhebbar, grobe Kraft nicht vermindert, freier Beweglichkeit in Hüftgelenken und Kniegelenken, keine Ödeme, keine Varikositas, Wirbelsäule: Rotation und Seitwärtsneigung in allen Ebenen frei beweglich Gesamtmobilität -…