…eine Verschmutzung in erheblichem Maß, wenn der Schmutz nur schwer zu entfernen ist. Aber auch eine leichte Entfernbarkeit bewirkt dann eine erhebliche Verschmutzung, wenn während des gesamten Arbeitstags infolge ständiger Staub- oder Schmutzbelastung keine Möglichkeit zur Reinigung besteht (VwGH 16.2.1999, 96/08/0334…
…eine Verschmutzung in erheblichem Maß, wenn der Schmutz nur schwer zu entfernen ist. Aber auch eine leichte Entfernbarkeit bewirkt dann eine erhebliche Verschmutzung, wenn während des gesamten Arbeitstags infolge ständiger Staub- oder Schmutzbelastung keine Möglichkeit zur Reinigung besteht (VwGH 16.2.1999, 96/08/0334…
…in dem Sinne, dass eine jederzeitige, leichte Entfernbarkeit des Gebäudes nicht vorliegt. Die "fehlende Belassungsabsicht" ist jedoch ein Merkmal des Superädifikats, welches in der Praxis nicht streng gehandhabt wird. Eine theoretische Entfernbarkeit genügt, eine solche liegt im gegenständlichen Fall vor. Nach Ansicht der Richterin…
…dazu im Wesentlichen ausgeführt, nach ständiger Judikatur sei die gesamte Kücheneinrichtung inklusive Geräte zivilrechtlich als Zubehör der erworbenen Liegenschaft zu qualifizieren, da hierbei - unabhängig von einer allfälligen Entfernbarkeit - von einer Widmung zum fortdauernden Gebrauch der Küche an sich auszugehen sei. Diese Gegenstände, wie auch miterworbene…
…ein Sondermaß auf, ist elektrisch bedienbar und wie sie auf dem Foto sehen auf den Dachstuhl geschraubt und kann jederzeit leicht abgebaut werden. Die Couch ist von Ö. und hat einen Neuwert von EUR 1.500,00." Zur Benützung des Hauses wurde ausgeführt, dass es…
…Sondermaß auf, ist elektrisch bedienbar und wie sie auf dem Foto sehen auf den Dachstuhl geschraubt und kann jederzeit leicht abgebaut werden. Die Couch ist von Ö und hat einen Neuwert von EUR 1.500,00." Zur Benützung des Hauses führte der Beschwerdeführer aus, dass…
…um leicht (ohne Beschädigung der Substanz) abbaubare/entfernbare Möbel, die weder Bestandteile noch Zubehör darstellten, sind aber nach der oben dargelegten Judikatur jedenfalls gesamte Kücheneinrichtungen (samt Küchengeräten und dementsprechend auch einem "Herdofen") grundsätzlich – dh. völlig unabhängig von deren Entfernbarkeit – als "Zubehör" der erworbenen Liegenschaft iSd…
…Zubehör der Liegenschaft anzusehen sind, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (VwGH vom 6.12.1990, 90/16/0155). Insofern ist der Beschaffenheit der Möbel und deren Entfernbarkeit wesentliche Bedeutung beizumessen, wobei selbst maßangefertigte Möbelstücke (Einbaumöbel, Einbauküche), die dennoch ohne wirtschaftliche Beeinträchtigung entfernt…
…Zubehör der Liegenschaft anzusehen sind, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (VwGH vom 6.12.1990, 90/16/0155). Insofern ist der Beschaffenheit der Möbel und deren Entfernbarkeit wesentliche Bedeutung beizumessen, wobei selbst maßangefertigte Möbelstücke (Einbaumöbel, Einbauküche), die dennoch ohne wirtschaftliche Beeinträchtigung entfernt…
…Zubehör der Liegenschaft anzusehen sind, ist nach den Umständen des Einzelfalles zu beurteilen (VwGH vom 6.12.1990, 90/16/0155). Insofern ist der Beschaffenheit der Möbel und deren Entfernbarkeit wesentliche Bedeutung beizumessen, wobei selbst maßangefertigte Möbelstücke (Einbaumöbel, Einbauküche), die dennoch ohne wirtschaftliche Beeinträchtigung entfernt…