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BFG RV/5100684/2023Krankheitsbedingter Abbruch der Berufsausbildung (Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2024

…vom 19. Oktober 2021 wurde im Wesentlichen Folgendes vorgebracht: Nachdem der Sohn der Bf. am 15. September 2019 krankheitsbedingt seine Lehre im zweiten Lehrjahr befindlich abgebrochen habe, habe die Bf. telefonisch Kontakt mit dem Finanzamt aufgenommen und folgende Sachlage dargestellt: Der Sohn der Bf. sei…

BFG RV/7104400/2018Krankheitsbedingte Studienbehinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2021Teil 1/2

…31.01.2018 vorlag. Der Grund weshalb mein Sohn im 1. Studienjahr den Leistungsnachweis knapp verpasste, lag darin, dass er krankheitsbedingt am ordentlichen Studium verhindert war, sodass er im 1. Semester nur 2 Semesterwochenstunden erreicht hatte. Daher konnte er zulässigerweise den Studienerfolg erst mit 3…

BFG RV/7100283/2016Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…im Wintersemester 2014/15. Die Bf. wurde weiters um eine schlüssige ärztliche Bestätigung als Nachweis für eine krankheitsbedingte Studienbehinderung von mindestens drei Monaten im Winter­semester 2014/15 ersucht. Die Bf. legte in der Folge eine ärztliche Bestätigung vom 9.9.2015 vor. Die (vom selben…

BFG RV/3100357/2016Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…solcher nicht schädlicher, "begrenzter Zeitraum" wird zB in Zusammenhang mit einer Unterbrechung wegen Geburt eines Kindes eine Zeitspanne von rund zwei Jahren ("zwei Jahre nicht deutlich übersteigend") erachtet. Bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsausbildung bleibt allerdings der FB-Anspruch nicht bestehen, weil in…

BFG RV/7104790/2014Krankheitsbedingter Studienwechsel?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2016

…die einander also weitgehend ähnlich sind. Die Voraussetzung für einen beihilfenrechtlich anzuerkennenden Studienwechsel wäre aber, dass das bisherige Studium krankheitsbedingt nicht mehr betrieben werden kann, für das neue Studium die Krankheit jedoch kein Hindernis ist. Verwiesen wird auf das Beispiel in der oben zitierten Literaturstelle…

BFG RV/7101278/2013Krankheitsbedingter Studienwechsel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…0108) beispielsweise Erkrankungen, die die Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen oder Urlaube und Schulferien. Bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsaus-bildung würde der Familienbeihilfenanspruch jedoch nicht mehr bestehen, weil in einem solchen Fall die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht ist. Daraus folgt für den…

BFG RV/7104400/2018Krankheitsbedingte Studienbehinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.02.2021Teil 2/2

Eine mündliche Verhandlung konnte gemäß § 274 Abs. 3 Z 3 BAO unterbleiben. Vor Durchführung der erforderlichen Ermittlungen wäre eine mündliche Verhandlung auch nicht zweckmäßig. Revisionsnichtzulassung Gegen diese Entscheidung ist gemäß Art. 133 Abs. 9 B-VG i.V.m. Art. 133 Abs. 4 B-VG…

BFG RV/5101745/2014Krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…wenn eine Krankheit pro Semester mindestens drei Monate lang ununterbrochen angedauert habe. Als Nachweis für eine krankheitsbedingte Studienbehinderung sei grundsätzlich eine schlüssige ärztliche Bestätigung unumgänglich. Laut ärztlichem Attest vom 23. Mai 2014 habe keine ununterbrochene Studienbehinderung im Zeitraum Oktober 2013 bis Jänner 2014 (der Besuch…

BFG RV/7101510/2015Krankheitsbedingter Abbruch des Studiums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2017

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 05.03.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 13.02.2014, betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinder­absetz­beträgen für…

BFG RV/7100265/2016Krankheitsbedingte Studienbehinderung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2017

…des zielstrebigen Studiums Ernährungswissenschaften an Hand von Prüfungsantritten, Mitschriften, Tests ersucht. Sollte auch in diesem Zeitraum eine krankheitsbedingte Behinderung vorgelegen sein, werde ebenso wie ab dem Studienjahr 13/14 um eine schlüssige ärztliche Bestätigung ersucht, aus der hervorgehe, dass eine Studienbehinderung infolge einer Krankheit iS…

BFG RV/7102968/2013Krankheitsbedingte Hinderung an der Teilnahme am Unterricht als ordentlicher Schüler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…erwähnten Abweisungsbescheid vom 23.10.2012 lautet: "Ergänzend wird noch angemerkt, dass auch die Operation aufgrund der Sportverletzung im Juli 2012 keinen durchgehenden Familienbeihilfenanspruch aufgrund einer krankheitsbedingten Unterbrechung mit sich zieht, da die Sportverletzung erst nach dem negativ beurteilten Ausbildungszeitraum passiert ist." Am 20.7…

BFG RV/2100653/2022Keine krankheitsbedingte Unterbrechung einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2023

…Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien. Bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsausbildung bleibt der Familienbeihilfe-Anspruch nicht bestehen, weil in einem solchen Fall die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht ist. Von einer bloßen Unterbrechung des tatsächlichen Ausbildungsvorganges kann aber nicht mehr gesprochen werden, wenn…

BFG RV/4100673/2022Doppelte Haushaltsführung bei krankheitsbedingt niedrigen Einkünften der Ehegattin am Familienwohnsitz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.05.2025

…schließen lassen, dass eine Wiederaufnahme der Beschäftigung durch die Ehegattin im streitgegenständlichen Jahr nicht geplant war. Warum es jemandem, dessen doppelte Haushaltsführung seit Jahren anerkannt wird, auf Grund einer vorübergehenden krankheitsbedingten Erwerbsminderung der Gattin zumutbar sein sollte, den Familienwohnsitz zu verlegen, ist nicht nachvollziehbar, dies…

BFG RV/6100431/2022Berufsausbildung bei krankheitsbedingter Beeinträchtigung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2023

…Hierzu würden beispielsweise Erkrankungen, die die Berufsausbildung auf begrenzte Zeit unterbrechen, oder Urlaube und Schulferien gehören. Bei einer mehrjährigen krankheitsbedingten Unterbrechung der tatsächlichen Berufsausbildung bleibe hingegen der Familienbeihilfenanspruch nicht bestehen, weil die Berufsausbildung nicht mehr aufrecht sei. (Vgl VwGH 24.09.2009, 2009/16/0088…

BFG RV/3100563/2021Familienbeihilfenanspruch bei krankheitsbedingt verzögertem Beginn einer (weiteren) Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2022

…im Juni 2020 ein Studentenzimmer reserviert. Zur Aufnahmeprüfung habe er krankheitsbedingt jedoch nicht antreten können. Im September 2020 hätte das Finanzamt den Bezug der Familienbeihilfe (covidbedingt) "automatisch" verlängert. Die Erkrankung habe von Mitte Juni 2020 bis Ende März 2021 angedauert, weshalb er im Herbst und…

BFG RV/7104562/2020Berufsausbildung bei krankheitsbedingter Beeinträchtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2021Teil 2/3

…eine Krankheit als ein Ereignis, dass bei entsprechender Schwere die Studienzeit verlängern kann. Auch bei einer Berufsausbildung, die nicht in einem Studium besteht, sind krankheitsbedingte Unterbrechungen einer Berufsausbildung auf begrenzte Zeit nicht anspruchsschädlich (vgl. Lenneis in Lenneis/Wanke, FLAG 2.A. 2020 § 2 Rz 38…

BFG RV/7100153/2020Durch Gerichtssachverständigen bestätigte krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 1/4

…eintritt. Diese maßgeblichen Umstände sind durch geeignete Beweismittel glaubhaft zu machen, wobei als Nachweis für eine krankheitsbedingte vollständige Studienbehinderung grundsätzlich eine schlüssige ärztliche Bescheinigung unumgänglich ist. Eine der Beschwerde beigelegten ärztlichen Bestätigung ist zu entnehmen, dass sich Ihre Tochter nur tageweise am 31.10.2017…

BFG RV/7100153/2020Durch Gerichtssachverständigen bestätigte krankheitsbedingte Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2021Teil 2/4

…nicht zu entnehmen ist. Auch vermag die ärztliche Bestätigung das Vorliegen einer krankheitsbedingten Studienbehinderung von drei Monaten nicht nachzuweisen. Das erwähnte ständige Wechseln von Beschäftigungen ist bei Studenten keinesfalls außergewöhnlich, die Tochter des Bf war vielmehr laufend beschäftigt. Eine ärztliche Behandlung wurde zu keiner Zeit…

BFG RV/3100835/2019Familienbeihilfenanspruch bei krankheitsbedingter Unterbrechung einer Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2020

…drei Wochen in stationärer Behandlung in einem Krankenhaus befunden. Nach einer ärztlichen Bescheinigung vom 27. Dezember 2018 wäre es dem Sohn im Zeitraum Mai bis Mitte Dezember 2018 krankheitsbedingt nicht möglich gewesen, die Schule zu besuchen. Ab Mitte Dezember 2018 wäre der Sohn arbeitslos gemeldet…

BFG RV/7102287/2017Familienbeihilfe zwischen Matura und krankheitsbedingt verspätetem Studienbeginn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2017

…sei. Dagegen richtet sich der Vorlageantrag vom 3.4.2017. Die Bf. führt darin nochmals aus, dass ihr Sohn krankheitsbedingt nicht im Herbst 2015 mit dem Studium beginnen habe können. Man habe nicht ein Studium und dessen Unterbrechung vorgaukeln wollen, um einen Anspruch zu begründen…