…Aber von mir würde durch das war Rathaus verlangt, dass ich - gerechtfertigt durch STVO - das Sozialministerium bei der Staatsanwaltschaft anzeige. Bf1 Stadt in Land derzeit für (Überwachung zur notwendigen nächtlichen künstlichen Beatmung durch Schwiegermutter." Der Beschwerde war ein Schreiben vom Sozialministeriumservice (Landesstelle, GZOB) vom 6…

…4.12. und Kaufgegenständen "Strala", Weihnachtsdeko und "Vinter", Weihnachtskollektion). Auch der berufliche Zusammenhang für den Kauf einer künstlichen Topfpflanze, eines Flaschenregals und Wandtatoos ist nicht ersichtlich. Geltend gemacht wurden weiters € 197,41 für Stifte und Etuis, gekauft bei der Fa. Boesner in Wien, lt…

…des Raumes usw.) zu erbringen. Diese Leistungen sind derart eng miteinander verbunden, dass eine Aufspaltung in mehrere selbständige Leistungen künstlich und wirklichkeitsfremd wäre. Es ist daher von einer einheitlichen sonstigen Leistung auszugehen. Zentrales Element dieses Leistungsbündel ist lt. vorliegendem Vertrag die Bereitstellung von Räumlichkeiten für…

…gelben Zone , in der eine Bebauung nur unter besonderen Auflagen zulässig ist. Insbesondere muss man, wenn man auf diesem Grundstück ein Wohnhaus errichten will, das Niveau des Fundamentes eines solchen Hauses künstlich erhöhen (AV vom 8.4.2020 über ein Telefonat mit der Bf; Foto…

…den letztlich als steuerfrei zu behandelnden „Hauptwohnsitz“ einzuordnen sei. Weder habe in Natur eine Trennung in irgendeiner Hinsicht bestanden, noch könne eine solche Differenzierung „künstlich“ vorgenommen werden. Die konkrete Situation habe ein Bild geboten, wonach dem sich auf der Liegenschaft befindlichen Haus eine Wiesenfläche vorgelagert…

…vorgegebenen Abwicklung und Abrechnung dieser Umsätze dienen. Die im Rahmen des Leistungspaketes ausbedungenen Einzelleistungen seien derart eng miteinander verbunden, dass eine Aufspaltung in mehrere selbständige Leistungen künstlich und wirklichkeitsfremd wäre. Es sei daher von einer einheitlichen sonstigen Leistung auszugehen. Zentrales Element der vorliegenden Verträge sei…

…Grundbesitz vom Eigentümer für einen öffentlichen Dienst oder Gebrauch benutzt wird (§ 6), …. 9. a) die dem öffentlichen Verkehr dienenden Straßen, Wege, Plätze, Brücken, künstlichen Wasserläufe, Häfen und Schienenwege, einschließlich der Seitengräben, Böschungen, Schutzstreifen, Schneedämme und der zwischen den Gleisen oder Fahrbahnen liegenden Geländestreifen, § 4…

…vorgegebenen Abwicklung und Abrechnung dieser Umsätze dienen. Die im Rahmen des Leistungspaketes ausbedungenen Einzelleistungen seien derart eng miteinander verbunden, dass eine Aufspaltung in mehrere selbständige Leistungen künstlich und wirklichkeitsfremd wäre. Es sei daher von einer einheitlichen sonstigen Leistung auszugehen. Zentrales Element der vorliegenden Verträge sei…