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BFG RV/5101412/2019Vorliegen einer außergewöhnlichen Belastung betreffend eines elektrisch verstellbaren Lattenrostes im Rahmen einer Dialysebehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.10.2020

…Dies gilt selbst dann, wenn das Wirtschaftsgut von einer beeinträchtigten Person entsprechend verwendet wird. Bezüglich der Abgrenzung von einem handelsüblichen Schlafsystem zu einer behindertenspezifischen Vorrichtung ist auf die Ausführungen des VwGH in seiner Entscheidung vom 04.03.2009 (VwGH 04.03.2009, 2008/15/0292…

BFG RV/5100539/2016Vorliegen einer Behinderung: Aufwendungen für eine Matratze als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…

BFG RV/7103088/2014Die Anschaffungskosten einer handelsüblichen Matratze stellen keine außergewöhnliche Belastung dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…des Bundesfinanzgerichts mit der Anschaffung einer handelsüblichen Matratze vergleichbar ist. Der Verwaltungsgerichtshof hat dazu beispielsweise im Erkenntnis vom 04.03.2009, 2008/15/0292, ausgeführt, dass zwei Sets an Matratzen deshalb nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt wurden, weil keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vorlagen; somit handelsübliche Schlafsysteme…

BFG RV/2100027/2025Zurückweisung eines nicht fristgerecht eingebrachten Vorlageantrages. Obiter dictum: Gelschaummatratze kein Hilfsmittel iSd § 34 Abs. 6 EStG 1988 und § 4 VO, BGBl 1996/303.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.04.2025

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…

BFG RV/5100172/2022Außergewöhnliche Belastung bei physikalischer Gefäßtherapie nach ärztlicher Verordnung und Behandlungsplan im Vorfeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2022Teil 2/2

…der VwGH in seinem Erkenntnis vom 4.3.2009, 2008/15/0292 bezüglich der Anschaffung von Matratzen und speziellen Lattenrosten ausführt, dass zwar laut Behörde handelsübliche Schlafsysteme vorliegen, der Beschwerdeführer aber im fortgesetzten verfahren nachweisen könnte, dass diese Wirtschaftsgüter über eine Standardausstattung hinausgehen und im…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…hat die belangte Behörde außergewöhnliche Belastungen mit der Begründung nicht anerkannt, es lägen keine behindertenspezifischen Vorrichtungen vor; die belangte Behörde spricht von handelsüblichen Schlafsystemen, die von nicht behinderten Personen gleichermaßen genutzt würden. Somit hat sie auch für diese Aufwendungen die Außergewöhnlichkeit und die Zwangsläufigkeit iSd…