…zu leistende einmalige Pauschalvergütung im Betrag von 10.000 € vereinbart. Der Vertrag trat mit 1.9.2015 in Kraft und endete am 31.7.2016. Er werde jeweils für die Dauer eines Jahres/einer Rennsaison abgeschlossen (§ 5). Die Bf hat die vereinbarte Pauschalvergütung in…

…nach Beendigung des Dienstverhältnisses (…) für die zukünftige Benutzung der Diensterfindungen zusteht, geltend gemacht. Ziel dieser Vereinbarung ist es daher, eine einmalige finanzielle Abgeltung für Diensterfindungen von [Bf.], die diese im Zuge ihres Dienstverhältnisses zur R-GmbH (mit‑)erfunden hat, zu regeln (…) II. A…

…seine Diensterfindungen sowohl für die Zeitspanne der letzten drei Jahre, als auch für die Zukunft geltend gemacht. Ziel dieser Vereinbarung ist es daher, eine einmalige finanzielle Abgeltung für Diensterfindungen [des Bf.], die dieser im Zuge seines Dienstverhältnisses zur R-GmbH (mit-)erfunden hat, zu regeln…

…sowohl für die Zeitspanne seit Beendigung seines Dienstverhältnisses, als auch für die Zukunft geltend gemacht. Ziel dieser Vereinbarung ist es daher, eine einmalige finanzielle Abgeltung für Diensterfindungen von [Bf.], die dieser im Zuge seines Dienstverhältnisses zur R-GmbH (mit‑)erfunden hat, zu regeln (…) II…

…Elektrotherapie sowie aktive Heilgymnastik verordnet worden. Die entsprechenden ärztlichen Schreiben dazu würden als Beilage vorgelegt. Ein Teil der Behandlungskosten sei durch einen einmaligen Zuschuss des SVA Unterstützungsfonds übernommen worden, den verbleibenden Teil der hohen Behandlungskosten müsse die BF selbst tragen. Der nötige Nachweis für die…

…nichtselbständigen Tätigkeit. Unmaßgeblich ist dabei nach § 25 Abs. 2 EStG 1988, ob es sich um einmalige oder laufende Einnahmen handelt, ob ein Rechtsanspruch auf sie besteht und ob sie dem zunächst Bezugsberechtigten oder seinem Rechtsnachfolger zufließen. Welche "Bezüge und Vorteile" unter § 25 Abs. 1 Z…

…Die hiergegen erhobene Beschwerde begründete der Bf. damit, dass die Aufteilung der monatlichen Einkünfte und einmaligen Bezüge nicht stimme. Er sei gerade in Abklärung mit der Personalabteilung von c Schweiz um die genaue Aufteilung in Erfahrung zu bringen. Der Schweizer Lohnausweis stelle die Aufteilung nicht…

…2001/08/0048). In den vorliegenden Unterlagen sei ersichtlich, dass Mehrarbeits- und Überstunden nur einmalig am Ende der Gleitzeitperiode entstehen würden. Im Dezember sei vom Arbeitgeber des Beschwerdeführers daher das gesetzliche Höchstausmaß von EUR 86,00 steuerfrei belassen worden. Es könnten keine steuerfreien Überstundenzuschläge gemäß…

…dem Österreichischen Rechtsanwaltskammertag jährlich spätestens zum 30. September für die im abgelaufenen Kalenderjahr erbrachten Leistungen der nach Abs. 11 bestellten Wirtschaftstreuhänder und Rechtsanwälte eine angemessene Pauschalvergütung zu zahlen, deren Höhe durch Verordnung des Bundesministers für Finanzen festzusetzen ist. Die Festsetzung hat anhand der Anzahl der…

…bei der Tätigkeit jedenfalls um ein Dauerschuldverhältnis gehandelt habe, was impliziere, dass nicht ein einmaliger Erfolg geschuldet worden sei, sondern mit den Befundungen die persönlichen Fähigkeiten für eine gewisse (aus einem Rahmenvertrag abgerufene) Zeit geschuldet worden seien. Die betroffenen Ärzte seien daher mit der Verpflichtung…

…Dienstvertrag beim Spesenersatz um eine, unabhängig von einem dem Bf. tatsächlich entstandenen Mehraufwand gewährte Pauschalvergütung gehandelt habe. Über die vorliegende Beschwerde wurde erwogen: Strittig zwischen den Verfahrensparteien des gegenständlichen Beschwerdeverfahrens sind nach der abgabenbehördlichen Beschwerdevorentscheidung vom 12.4.2018, mit der, im Unterschied zum angefochtenen…

…Ehescheidung getroffen, die zur Anwendung gelangt, wenn und sobald Frau ***A*** nicht mehr durch Obsorgepflichten gegenüber gemeinsamen Kindern von einer beruflichen Tätigkeit abgehalten wird. Diese Unterhaltsleistung besteht in einem einmaligen Betrag, dessen Höhe von der Dauer der Ehe abhängt. Hat die Ehe max. ein Jahr…

…hierbei um laufende Zahlungen oder um Einmalzahlungen handelt ist nicht von Bedeutung. Die Einräumung der gewährten Rechte erfolgt für den Beschwerdeführer nur gegen Erbringung der vereinbarten laufenden und einmaligen Leistungen. Zum Entgelt gehören auch bedingte Leistungen wie z.B. die Umsatzsteuer. Nach den Bestimmungen des …

Diese Vorgangsweise ist durchaus branchenüblich. Soweit ich mich erinnern kann (ich war teilweise in die Vertragsverhandlungen eingebunden) wurde diese Vorgangsweise deshalb gewählt, damit unsere Mandantschaft einerseits über die Räumlichkeiten (Bettenkapazitäten) verfügen kann und andererseits durch den Ankauf des Inventars eine klare Abtrennung in den Verantwortlichkeiten…

…Berechnung der Pension von Herr ***1a*** von 30% des Basisbezuges ausgegangen wird. Hinsichtlich der strittigen Differenz zwischen 40% und 30% des Basisbezuges wird eine einmalige Abschlagszahlung geleistet. Dieser Vergleich wurde in der Vereinbarung vom 08.10.2010/25.10.2010 festgehalten und lautet wie folgt…

…in § 7 des Vertrages vereinbarte, einmalig zu leistende Entschädigung für "Geländeverwundung und Grabungsarbeiten" (€ 17.327,40) zu Recht in die angesetzte Bemessungsgrundlage einbezogen hat. Die Bf bestreitet dies mit den in der Beschwerde und im Vorlageantrag vorgetragenen Argumenten. 4. Vorerst ist festzuhalten, dass durch…

…SV Vergütung | 126,49 € | Urlaubszuschuss | 281,04 € | Weihnachtsremuneration | 281,04 € | Prämie einmalig | 14.857,00 € | Summe der Bezüge | 19.554,57 € Abrechnungsmonat 02.2011: Ersteintrittsdatum: 01.11.2004 - Austrittsdatum: 31.01…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter ***R*** in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Adresse Bf***, vertreten durch ***stV***, ***Adresse stV***, über die Beschwerde vom 29.12.2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 5.12.2016 betreffend Festsetzung des Dienstgeberbeitrages (DB…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende ***2***, die Ri sowie die fachkundigen Laienrichter ***3*** und ***4*** in der Beschwerdesache ***5***, vertreten durch ***6***, über die Beschwerde vom 28. Jänner 2014 gegen den Bescheid des Finanzamtes ***10*** vom 27. Jänner 2014 betreffend…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Wolfgang Pavlik über die Beschwerde der Mag. (FH) Bf., Adresse, gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 22.7.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben…