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BFG RV/6100199/2013Einwendungen gegen Art- bzw. Wert des Grundstücks bei einem Zurechnungsfortschreibungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2016

…Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist zB ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (vgl. Ritz, BAO5, § 193 Tz 8, unter Hinweis auf das Erkenntnis des VwGH vom 18.11…

BFG RV/2100932/2015Einwendungen gegen Art bzw. Wert des Grundstücks bei einem Zurechnungsfortschreibungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2017

…abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (vgl. Ritz, BAO5, § 193 Tz 8, unter Hinweis auf das Erkenntnis des VwGH vom 18.11…

BFG RV/5101233/2019Einheitswert-Hauptfeststellung bei aufrechter Nachlassseparation gem. § 812 ABGB nach rechtskräftiger Einantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022Teil 2/3

…Daraus ergibt sich, wie die belangte Behörde in der Beschwerdevorentscheidung bereits richtig ausgeführt hat, eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides. So ist ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (Twaroch/Wittmann/Frühwald29, BewG § 21 Rz…

BFG RV/5101233/2019Einheitswert-Hauptfeststellung bei aufrechter Nachlassseparation gem. § 812 ABGB nach rechtskräftiger Einantwortung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2022Teil 1/3

…abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (vgl. Ritz, BAO5, § 193 Tz 8, unter Hinweis auf das Erkenntnis des VwGH vom 18.11…

BFG RV/5100652/2012Keine Änderung der Höhe des Einheitwertes bei einem Zurechnungsfortschreibungsbescheid
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2017

…liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine ein­geschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist z.B. ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hin­sichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985, 84/15/0030).“ …

BFG RV/5101026/2016Bodenwert eines Hanggrundstückes nach einer Realteilung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.12.2017

…liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine ein­geschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fort­schreibungsbescheides; so ist z.B. ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hin­sichtlich der Art und des Wertes des Bewertungs­gegen­standes anfechtbar (VwGH 18.11.1985, 84/15/0030).“ …

BFG RV/7105356/2014Wirksamkeit von Einheitswertbescheiden - Bei Änderung der Grundstückart (bebautes statt unbebautes Grundstück) ist nicht Wertfortschreibung sondern Artfortschreibung durchzuführen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2015Teil 1/2

…Fortschreibungsbescheid von dem zugrunde liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides. So kann ein Wertfortschreibungsbescheid nicht hinsichtlich der Art des Bewertungsgegenstandes angefochten werden (VwGH 31.10.2000, 98/15/0168). Im Zuge einer Artfortschreibung darf…

BFG RV/7103177/2011Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2020

…Fortschreibungsbescheid von dem zugrunde liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit („Teilrechtskraft“) des Fortschreibungs­bescheides; so ist zB ein Zurechnungsfortschreibungs­bescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985…

BFG RV/7100667/2010In der Beschwerde gegen den Zurechnungsbescheid kann die Höhe des Einheitswertes nicht bekämpft werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2017

…Daraus ergibt sich eine nur eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides. In concreto heißt dies, dass etwa ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid - so wie er z.B. im Beschwerdefall ergangen ist -nur hinsichtlich der Zuordnung zu einem Steuersubjekt (=Zurechnung), nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes…

BFG RV/6100170/2012Grunderwerbsteuerschuldentstehung betreffend Rückfall des Superädifikates an Bestandgeber schon bei Abschluss des Bestands- und Superädifikatsvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit („Teilrechtskraft“) des Fortschreibungsbescheides; so ist zB ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar ( VwGH 18.11.1985, 84/15/0030). Daher kann ein Wertfortschreibungsbescheid nicht hinsichtlich der Art des Bewertungsgegenstandes angefochten…

BFG RV/6100171/2012Grunderwerbsteuerschuldentstehung des Rückfalls eines Superädifikates schon bei Abschluss des Bestands- und Superädifikatsvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2017

…sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit („Teilrechtskraft“) des Fortschreibungsbescheides; so ist zB ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar ( VwGH 18.11.1985, 84/15/0030). Daher kann ein Wertfortschreibungsbescheid nicht hinsichtlich der Art des Bewertungsgegenstandes angefochten…

BFG RV/7101757/2025Wertfortschreibung zum 1.1.2024 bei einem Kleinstwald - Wegfall des Kalamitätsabschlages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2025

…zugrunde liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist zB ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985, 84/15/0030…

BFG RV/5100755/2023(Teil-)Rechtskraft eines Einheitswertbescheides im Zusammenhang mit einer Artfortschreibung und einer Zurechnungsfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2026

…von dem zugrundeliegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides. Entsprechend ist ein Artfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Art, ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber auch hinsichtlich des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985…

BFG RV/4100137/2026Wertfortschreibung bei Wegfall einer wirtschaftlichen Einheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.05.2026

…der Fortschreibungsbescheid von dem zugrunde liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheids. So ist ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985…

BFG RV/7104813/2018Artfortschreibung- landwirtschaftliches Vermögen-Weinbauvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2022

…von dem zugrunde liegenden Bescheid in seiner zuletzt maßgeblichen Fassung abweicht. Daraus ergibt sich eine eingeschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fortschreibungsbescheides; so ist zB. ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hinsichtlich der Zurechnung, nicht aber auch hinsichtlich der Art und des Wertes des Bewertungsgegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985…

BFG RV/5101258/2012Ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid ist nur eingeschränkt anfechtbar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.12.2019

…sich eine ein­geschränkte Anfechtungsmöglichkeit ("Teilrechtskraft") des Fort­schreibungs­bescheides; so ist z.B. ein Zurechnungsfortschreibungsbescheid nur hin­sichtlich der Zurechnung, nicht aber hin­sichtlich der Art und des Wertes des Bewertungs­gegenstandes anfechtbar (VwGH 18.11.1985, 84/15/0030). Daher kann ein Wert­fort­schreibungsbescheid nicht hinsichtlich der Art des Bewertungs­­­gegenstandes…

BFG RV/3100155/2017Teilrechtskraft von Abänderungsbescheiden nach § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…Berichtigungsbescheid gemäß § 293b BAO tritt nicht an die Stelle des berichtigten Bescheides, sondern ergänzt ihn durch die Korrektur einer aus Abgabenerklärungen übernommenen offensichtlichen Unrichtigkeit (VwGH 19.9.2013, 2011/15/0107). Damit verbunden ist eine Teilrechtskraft(fähigkeit) des ursprünglichen Bescheides hinsichtlich jenes Inhaltes, der von…

BFG RV/6100405/2021elektronische Zustellung: Heilung des Zustellmangels amtswegige Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2023Teil 3/3

…beurteilen, die infolge Änderungen auf Grund anderer rechtlicher Beurteilungen im Sachbescheid vorzunehmen wären. Nur im Falle der Geringfügigkeit neu hervorgekommener Tatsachen hat die Behörde Verhältnismäßigkeitsüberlegungen - insbesondere auch in Bezug auf das Ergebnis des neuen Sachbescheides in ihre Ermessensentscheidung einzubeziehen. (Vgl VwGH 24.04.2014, 2010…

BFG RV/2101104/2014Einschränkung des Beschwerderechtes gegen "abgeleitete" Bescheide gemäß § 252 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2014

…KG. Die dagegen erhobene Beschwerde begründet der Bf. wie folgt: Durch Feststellungsbescheid des „Finanzamtes 03“ vom 6.11.2013 betreffend die W-GmbH & Co KG sei die Ergebniszuweisung für 2006 geändert und in weiterer Folge der „bekämpfte, im angefochtenen Punkt aus dem angeführten Feststellungsbescheid abgeleitete…

BFG RV/4100267/2012Zurechnungsfortschreibung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.09.2014

…Bezirksgericht Wolfsberg übermittelte am 3. August 2011 den Beschluss TZ 3, mit dem die Einverleibung des Eigentumsrechtes an die Bf. und Dipl.Ing. Kl. erfolgt ist, dem Finanzamt. Das Finanzamt erließ am 4. Mai 2012 den Zurechnungsfortschreibungsbescheid ab 1. Jänner 2012. Entsprechend den Eigentumsverhältnissen wurden…