…allfällige Sorgepflichten bekannt zu geben. Das Schreiben wurde wie folgt beantwortet: ... kann ich Ihnen mitteilen, dass ich am 11.5.2016 im Auftrag der Firma ... GmbH eine chemische Reinigung von Kühlregistern auf dem Dach der Ortsangabe in 1010 Wien, ... gasse 3, durchzuführen hatte (Auftraggeber der ..…

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin (im Folgenden "Bf.") übertrug im streitgegenständlichen Jahr ihren Betrieb (Putzerei und chemische Reinigung) an ihre Tochter, ohne dass diese dafür ein Entgelt leistete. Laut Bilanz vom 31. Dezember 2011…

…zur Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter auszugehen ist, bestimmt sich danach, ob ein Wirtschaftsgut anderer Marktgängigkeit entsteht. Ein anderes Wirtschaftsgut entsteht durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung, wenn beispielsweise Abwasser in einem vielstufigen Verfahren in einer Kläranlage so aufbereitet wird, dass aus verschmutzten Abwässern gereinigtes Abwasser…

…Darbietung der Getränke in einem geeignetem Gefäß, Bedienung bei Tisch, Decken der Tische und Reinigung nach dem Verzehr benötigt. Der im Endabgabepreis enthaltene Betrag für die Zustellung der Pizzen ist geringfügig und vernachlässigbar, womit im gegenständlichen Fall nicht von einer "Dienstleistung" auszugehen ist wie bei…

…hätten. Das Ausgangsmaterial sei im Durchschnitt nicht für die Aluminiumindustrie geeignet, nach Beseitigung der Verunreinigungen könne es als Legierungselement verwendet werden. Dieser Reinigungsprozess erhöhe die chemische Reinheit, das Silicium sei nach der Bearbeitung eine andere Chemikalie. Darüber hinaus weise die Überprüfung durch OLAF Mängel auf…

…hätten. Das Ausgangsmaterial sei im Durchschnitt nicht für die Aluminiumindustrie geeignet, nach Beseitigung der Verunreinigungen könne es als Legierungselement verwendet werden. Dieser Reinigungsprozess erhöhe die chemische Reinheit, das Silicium sei nach der Bearbeitung eine andere Chemikalie. Darüber hinaus weise die Überprüfung durch OLAF Mängel auf…

…Sandstrahlung als Vorbereitung für eine nachfolgende Lackierung. Im weitesten Sinne handelt es sich bei der Tätigkeit der Beschwerdeführerin um verschiedene Werkstoffveredelungsverfahren in den drei folgenden Varianten: Chemische Entlackungsverfahren Mechanische Entlackungsverfahren Thermische Entlackungsverfahren Sämtliche Verfahren sind mit einem erheblichen Energiebedarf von Strom und Erdgas verbunden. 2…

…Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht (EnAbgR Rz 225). Der VwGH hat beispielsweise einen Wäscherei- und Chemischreinigungsbetrieb mangels Schwerpunkts in der Herstellung körperlicher Wirtschaftsgüter als Dienstleistungsbetrieb eingeordnet (VwGH 19.03.2013, 2013/15/0078). Hinsichtlich der…

…der Entscheidung C-373/08 des EuGH würden bereits das Reinigen, wenn mindestens 80 % der Unreinheiten beseitigt werden, oder das Zerkleinern, wenn es sich um eine beabsichtigte und kontrollierte Reduktion des Erzeugnisses in Partikel handelt, die andere physikalische und chemische Eigenschaften als die Vormaterialien aufweisen…

…Flotation, Presse, Trocknung und Delaminierung). Durch diese mehrstufige, sehr arbeits- und energieaufwendige physikalische und teilweise auch chemische Aufbereitung entstehen aus dem abgebauten Leukophyllit Glimmer Mica und Aspolit. Glimmer Mica werde in der Kunststoffindustrie verwendet, Aspolit für Farben, Beschichtungen, Putze und Klebstoffe. Zur Beschreibung des Produktionsprozesses…

…RV/1982-W/12, gelangte der UFS im Falle eines Textilreinigungs­und Aufbereitungsbetriebes zur Auffassung, dass in der betreffenden Bearbeitung (Reinigung, Desinfektion und teilweise Sterilisation) ebenfalls nur eine Veränderung (Verbesserung) der Qualität derselben Wirtschaftsgüter, jedoch keine Herstellung anderer Wirtschaftsgüter erblickt werden kann. Die UFS-Entscheidung vom…

…Als Nebentätigkeit erfolge auch die Sandstrahlung von Werkstücken als Vorbereitung für eine nachfolgende Lackierung. Für diese Tätigkeit kommen je nach Bedarf verschiedene Verfahren zur Anwendung. In Verwendung seien thermische und chemische Entlackung, verschiedene Sandstrahlverfahren, hydromechanische Entlackung (Wasserhochdruck) und kyrogene Entlackung (unter Verwendung von flüssigem Stickstoff…

… Gewerbliche Aufbereitung: Entlackung von Metallteilen als arbeitsteiliger Schritt der gewerblichen Aufbereitung von Produkten; Reinigung von Teilen im Zuge von Instandhaltungsarbeiten: Entlackung von Maschinen oder sonstigen maßangefertigten Produktions- oder Betriebsmitteln im Rahmen der Instandhaltung; Entlackung aus eigener Produktion / Verkauf sonstiger Handelsware: Verkauf selbst hergestellter Entlackungsmittel und…

… Gewerbliche Aufbereitung: Entlackung von Metallteilen als arbeitsteiliger Schritt der gewerblichen Aufbereitung von Produkten; Reinigung von Teilen im Zuge von Instandhaltungsarbeiten: Entlackung von Maschinen oder sonstigen maßangefertigten Produktions- oder Betriebsmitteln im Rahmen der Instandhaltung; Entlackung aus eigener Produktion / Verkauf sonstiger Handelsware: Verkauf selbst hergestellter Entlackungsmittel und…

…Teil des abgelagerten Materials sei an die Bergbahnen zu diversen Pistensanierungen abgegeben worden, diese Menge sei allerdings nicht sicher feststellbar. Am 19.12.2019 hat die ***Bf1*** eine chemische Analyse des an die Bergbahnen abgegebenen Bodenaushubmaterials, welches im Bereich der Skiabfahrt AAA eingebaut wurde, übermittelt…

…Rz 225 und 234 der Energieabgabenrichtlinien, in denen ausgeführt werde, dass bei der Reinigung von Abwasser in Wasser und Umwandlung in Klärschlamm von einer Produktion körperlicher Wirtschaftsgüter ausgegangen werden könne, weil die Veränderung durch chemische bzw. physikalische Behandlung erfolge. Nichts anderes geschehe in der Anlage…

…sowohl feste als auch flüssige oder gasförmige Wirtschaftsgüter unter die Bestimmung fallen können. Entscheidend ist dabei, dass durch chemische oder physikalische (auch mechanische) Einwirkung ein anderes Wirtschaftsgut entsteht, dass also eine wesentliche Änderung der Marktgängigkeit des Wirtschaftsgutes herbeigeführt wird. Nach dem Gesetzestext des § 2 Abs…

…entsteht. Bei betrieblichen Vorgängen, die ein Wirtschaftsgut nur hinsichtlich seiner Qualität verändern, handelt es sich nicht um Herstellung im Sinne des Energieabgabenvergütungs­gesetzes. Eine Wäscherei zur Reinigung, Desinfektion und Sterilisation von Operationswäsche wurde beispielsweise nicht als Produktionsbetrieb angesehen (UFS 19.3.2013, RV/1982-W/12)…

…sie einen Test machen sollen, den sie nicht bestanden hatte und musste daher ein Jähr länger die Schule besuchen, sei dann einige Jahre als Reinigungskraft berufstätig gewesen, dann pensioniert worden und in die Behindertenwerkstatt gekommen. 7 und 4 ist 11, ein Dutzend wird nicht gewusst…

…Sachverständigengutachten einzuholen (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0059). Durch ein Privatgutachten, Röntgenbilder, chemische Analysen oder Ähnliches könnte allenfalls die Schlüssigkeit der vom Sozialministeriumservice eingeholten Gutachten widerlegt werden (z.B. VwGH 29.9.2011, 2011/16/0063 mwN; 22.12.2011, 2009/16/0307). Die…