…auch Beweisfotos angefertigt.“ In der Beweiswürdigung folgte das Magistrat der Anzeige, in welcher festgehalten wurde, dass eine Manipulation anhand von blauen Restkreuzen erkannt worden sei. Taugliche Beweismittel (Parkschein im Original) habe der Bf. nicht vorgelegt. In der weiteren Begründung verwies das Magistrat auf das Ziel…

…in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt war, wobei der verwendete "blaue" Parkschein Nr. 038647HPB zwar mit 29. 9. 2014, 17:00 Uhr, entwertet gewesen sei, aber bei Tag im Feld 22 ein "Restkreuz" ersehen werden könne, weswegen der Parkschein ungültig sei. Diesbezüglich wurden drei Fotos angefertigt…

…erkannt an: hellen Restkreuzen stiftfarbe: Blau Delikt Text: Parknachweis wies Spuren von entfernten Entwertungen auf Parkschein € 123" Das Parkraumüberwachungsorgan gab in der Anzeige somit genau die von ihm erkannten Ent-fernungen von Entwertungen an und hielt weiters fest, dass ein blauer Stift verwendet wurde…

…Kästchen 12 und 22 in der Rubrik Stunde, Kästchen 17. Erkannt wurde dies an blauen Restkreuzen. In Ihrem Einspruch bestritten Sie die angelastete Verwaltungsübertretung nicht, wendeten aber ein, dass bereits Verfolgungsverjährung eingetreten sei und zudem die Höhe der Strafe Sie existenziell bedrohe. Dazu wird folgendes…

…24, 22, Stunde: 9, 13, 15, 20 erkannt an Restkreuze Stiftfarbe blau Delikt-Text: Parknachweis wies Spuren von entfernten Entwertungen auf Parkschein(e): 268339VWZ" Mit Strafverfügung vom 1. April 2022, MA67/Z1/2022 lastete der Magistrat der Stadt Wien, MA 67, zunächst N. die Verwaltungsübertretung…

…es in der Anzeige vermerkt, dass die tatsächlichen Entwertungen mit blauem Stift durchgeführt worden seien und die manipulierten Stellen an den Restkreuzen sowie an weißen Flecken erkennbar gewesen seien. Wie sorgfältig der Meldungsleger bei der Kontrolle des Fahrzeuges vorgegangen sei, lasse schon der Umstand erkennen…

…auch entfernte Entwertungen in der Rubrik Tag 5 und in der Rubrik Stunde 14 aufwies. Erkannt wurden die entfernten Entwertungen an Restkreuzen, die tatsächlichen Entwertungen erfolgten mit blauem Stift. Bitte beachten Sie, dass das Strafverfahren ohne Ihre Anhörung durchgeführt wird, wenn Sie diese Aufforderung nicht…

…Std 13, 14, 18, erkannt an Restkreuzen, Stift blau, tatsächliche Entwertung 5.11.19:30 Uhr“. Gegen die Strafverfügung wurde am 15.1.2014 Einspruch erhoben, wobei Folgendes ausgeführt wurde: „Ich habe den Parkschein am Boden gefunden und für mich sah er ungebraucht aus, somit…

…1615h, entf entw Std19,erkannt an restkreuz, blauer stift“ Im Verwaltungsakt befinden sich drei vom Parkraumüberwachungsorgan angefertigte Fotografien, von denen eines den verwendeten Parkschein in Großaufnahme zeigt. Aus dem im Akt erliegenden Vorstrafenauszug des Beschwerdeführers ist eine einschlägige Vorstrafe ersichtlich (diese betrifft entfernte Entwertungen). In…

…von entfernten Entwertungen aufwies, und zwar wie folgt: tats.entwertet19 Oktober 2022 10.30 UhrentferntMonat AprilTag 28Stunde 14minute Oerkannt an restkreuze helle weisse Kreuze entwertet mit dunklem stiftDelikt-Text : Parknachweis wies Spuren von entfernten Entwertungen auf. Diese wurde auch durch drei Fotos dokumentiert, etwa (in…

…14,17, min 0, erkannt an rest kreuze blauer stift kein kugelschreiber, kreuze nicht auf plast hüle"). Die belangte Behörde hat daraus zu Recht den Schluss einer vorsätzlichen Verkürzung der Parkometerabgabe durch Mehrfachverwendung des gegenständlichen Parkscheines gezogen. Für das Bundesfinanzgericht gibt es keinen Grund, den…

…in der Rubrik Stunde, Kästchen 14 sowie in der Rubrik Minute, Kästchen 15 festgehalten.　 Diese waren anhand von Restkreuze zu erkennen. Die tatsächlichen Entwertungen lauteten 22.3.2017, 08:30 Uhr.　 Mit der Verständigung vom Ergebnis der Beweisaufnahme vom 31.5.2017 wurden Ihnen die…

…belangte Behörde nicht zulässig. Entscheidungsgründe Abstellen in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone mit ungültigem Parkschein Das Parkraumüberwachungsorgan PU A497 stellte am 12. 1. 2015 um 10:15 Uhr fest, dass ein PKW Hyundai Blau mit dem Kennzeichen W 3*****, in Wien 3., Steingasse gegenüber Haus Nr. 29…

…der Anzeige festgehalten. Weiters hat es in der Anzeige vermerkt, dass die tatsächlichen Entwertungen mit blauem Stift durchgeführt wurden und die manipulierten Stellen an hellen Restkreuzen erkennbar waren. Wie sorgfältig dieses bei der Kontrolle des Fahrzeuges vorgegangen war, lässt schon der Umstand erkennen, dass es…

…seien. Die diesbezüglichen Restkreuze seien eindeutig erkennbar. Die erkennende Behörde habe sich daher zugunsten der Schilderung des Anzeige legenden Straßenaufsichtsorganes entschieden und schenke seinen Angaben aus nachstehenden Gründen mehr Glauben als den Angaben der Bf.: Der Meldungsleger unterliege auf Grund ihrer verfahrensrechtlichen Stellung der Wahrheitspflicht…

…hat bei der Überprüfung folgende Entfernungsspuren festgestellt und dies in einer externen Notiz vermerkt: "blau entw 230615 2015 entf entw mon 5 tag 15 std 10 min 0 erkannt an restkreuzen" Auf der sich im Verwaltungsakt befindlichen Fotokopie des Parkscheines sind die vom Parkraumüberwachungsorgan festgestellten…

…der Park schein nach Anlage II für eine Abstellzeit von einer halben Stunde ist in roter, der für eine Abstellzeit von einer Stunde in blauer, der für eine Abstellzeit von eineinhalb Stunden in grüner und der für eine Abstellzeit von zwei Stunden in gelber Farbe…

…der Fahrerseite. Das ist etwa zu 80 %. Gefragt, was genau "blau entw 140115 1345 entf ps7 tag5 std14 erkannt an Restkreuzen" bedeutet, gibt der Zeuge an: Blau entw heißt, dass der Parkschein blau entwertet wurde. Beide Parkscheine sind blau entwertet. Die Reste von Stiften, die…

…tatsächlichen Entwertungen 21.05.2014, 10:02 Uhr auch entfernte Entwertungen in der Rubrik Tag in den Kästchen 8 und 19 festgestellt hat und diese anhand von Restkreuzen erkannt wurden. Die Übertretung wurde Ihnen angelastet. In lhrem Einspruch gaben Sie an, den gegenständlichen Parkschein von…

…entw tag 4, std 14, 17, min 30, erkannt an hellen restkreuzen, bei m lampe“ Dazu findet sich im Verfahrensakt ein Vorstrafenregisterauszug vom 27.8.2013, wonach betreffend den Bf. keinerlei verwaltungsstrafrechtliche Vorstrafen angemerkt sind. Über die Beschwerde wurde erwogen: a)Rechtsgrundlagen Gemäß § 1 Abs…