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BFG RV/5100980/2014Außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015

…als außergewöhnliche Belastungen, die jedoch auf Grund eines errechneten Selbstbehaltes von 3.130,37 € nicht zum Tragen kamen (Bescheid vom 18.3.2014). Mit Berichtigung gemäß § 293b BAO vom 25.3.2014 zu obigem Bescheid berücksichtigte das Finanzamt zudem einen Freibetrag wegen eigener Behinderung…

BFG RV/6100212/2021Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2021

…ein Pensionist, beantragte in seiner Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2019 die Berücksichtigung außergewöhnlicher Belastungen wegen eigener Behinderung infolge "Zuckerkrankheit, Tuberkulose, Zöliakie, Aids", Grad der Behinderung 25%. Mit Vorhalt vom 1.10.2020 forderte das Finanzamt den Bf auf, bis 31.12.2020 einen Behindertenausweis des Sozialministeriumservice…

BFG RV/7106016/2015Keine Anerkennung von a) Kosten für Schutzeinlagen wegen Inkontinenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abbs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 ohne Bescheinigung einer Inkontinenz als Folge einer Behinderung durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen; b) Kaminsanierungskosten als Katastrophenschaden gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988, wenn die Kosten Folge von aufgedeckten Mängel in der Bauführung sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2020Teil 1/2

…€], was die Außergewöhnliche Belastungen (§ 34 EStG 1988) betrifft, Aufwendungen vor Abzug des Selbstbehaltes gemäß § 34 Abs. 4 EStG 1988 in Höhe von -1.494,45 € anerkannt; der Selbstbehalt wurde in Höhe von 1.494,45 € ausgewiesen. Der Freibetrag wegen eigener Behinderung gemäß …

BFG RV/6100306/2024Pendlerpauschale 2023 sowie Pauschbetrag nach der VO über agB wegen eigener Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2026

…Beamtendienstverhältnis zum Name AG. Sein Behinderungsgrad beträgt 80% und es ist ihm nicht zumutbar öffentliche Verkehrsmittel zu benützen. Im Einkommensteuerbescheid 2023 vom 2. Juli 2024 wurde unter der Bezeichnung "Pauschbeträge nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung" ein Betrag in Höhe von Euro…

BFG RV/7103190/2022Behinderungsbedingte Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung (u.a. Diätverpflegung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023

…Beschwerdevorentscheidung vom 9. August 2022 wurde gegenständlicher Bescheid geändert. Der Pauschbetrag nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung sei um den Betrag von 504,00 € (Diätverpflegung) erhöht worden. Die übrigen Kosten hätten den Selbstbehalt nicht überschritten. Mit Eingabe vom 29. August 2022…

BFG RV/7100669/2015Pensionspfändung als außergewöhnliche Belastung, Behindertenfreibetrag, Pauschale wegen Diätverpflegung, Höhe des Pensionistenabsetzbetrages, Rückzahlung der Lohnsteuer, Krankenversicherungsbeitrag für ausländische Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.07.2016

…Bei der Veranlagung wurden berücksichtigt: Sonderausgaben Eine außergewöhnliche Belastung wegen Pfändung von 2.768,08 € (unter Abzug des Selbstbehaltes von 1.526,02 €) Ein Freibetrag wegen eigener Behinderung von 243 € Ein Pensionistenabsetzbetrag von 271,87 € Die Berufung vom 18.9.2013…

BFG RV/3100354/2018Kosten einer Operation in einer Privatklinik (Sanatorium) als außergewöhnliche Belastung eines Behinderten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2018

…Schmerzen und Lähmungserscheinungen des Bewegungsapparates zusammen. Warum das Finanzamt im angefochtenen Bescheid seine Behinderung teilweise anerkannt habe, die nachgewiesenen Kosten der Heilbehandlung durch Bandscheibenoperation, Reha-Aufenthalt und Heilmassagen dagegen nicht nach § 4 der Verordnung BGBl 1996/303 als außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung berücksichtigt habe…

BFG RV/2100627/2012Außergewöhnliche Belastung (agB) - Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2015

…die Beschwerdeführerin fristgerecht die Berufung (nach der nunmehr geltenden Rechtslage Beschwerde genannt) mit der Begründung, die Rechnung der Fa. X in der Höhe von 1.157,86 € möge als außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung berücksichtigt werden, da diese Behandlung vom Arzt verordnet worden sei…

BFG RV/5101720/2018Anschaffung einer Matratze - keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2019

…Sachverhalt/Verfahren Angefochten ist der Einkommensteuerbescheid 2017. In der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2017 beantragte der Beschwerdeführer eine Steuerermäßigung wegen außergewöhnlicher Belastungen (Freibetrag wegen eigener Behinderung (§ 35 (3) EStG 1988 243 €; Nachgewiesene Kosten aus eigener Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen 498,43 €)…

BFG RV/1100528/2013Aufwendungen für Kuraufenthalte als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2018

…Kuraufenthalt in direktem Zusammenhang mit der Behinderung des Bf. stehe, eine ärztliche Bestätigung für eine Kurempfehlung vorliege und ein Kostenersatz durch den Sozialversicherungsträger aufgrund der Höhe der Pensionseinkünfte nicht möglich sei, wären die Kosten des Kuraufenthaltes als außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung zu berücksichtigen. Mit…

BFG RV/1100561/2012Kosten für Fitnesscenter und Mineralheilbad als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2014

…denen es die angefochtenen Bescheide insofern abänderte, als der Freibetrag wegen eigener Behinderung gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 jeweils gewährt wurde. Die geltend gemachten Heilbehandlungskosten wurden jedoch zur Gänze nicht als außergewöhnliche Belastungen anerkannt. Nach allgemeinen Ausführungen zu § 34 EStG 1988 erläuterte das Finanzamt…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…Die Beschwerdeführerin beantragte daher, den Freibetrag wegen eigener Behinderung von 25 % gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 in Höhe von 124 € und den Pauschbetrag nach VO über außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung durch Zucker in Höhe von 840 €, gesamt 954 € [gemeint: 964…

BFG RV/5100251/20121) Wassereintritt durch Lichtschächte nach Starkregen bei Sommergewitter bedingt keinen Katastrophenschaden 2) Heilmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2015

…35 Abs. 3 EStG 1988 in Höhe von 435,00 € gewährt. Als Pauschbeträge nach der VO über außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung wurden 2.676,00 € anerkannt (resultierend aus Mehraufwendungen wegen Krankendiät/Zucker gemäß § 2 Abs. 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl…

BFG RV/5100528/20211. AfA bei einem Fruchtgenuss 2. Außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2025

…der Steuerpflichtige Aufwendungen durch eine eigene körperliche Behinderung hat, die in den §§ 2 bis 4 dieser Verordnung genannten Mehraufwendungen als außergewöhnliche Belastungen zu berücksichtigen, wenn das Ausmaß der Minderung der Erwerbsfähigkeit (Grad der Behinderung) mindestens 25% beträgt. Als Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung sind ohne Nachweis der…

BFG RV/7101153/2024Zuzahlung für Reha Aufenthalt sowie Medikamente als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…Finanzamt den Freibetrag wegen eigener Behinderung gemäß § 35 Abs. 3 EStG 1988 (€ 401), Pauschbeträge nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung (€ 840) sowie einen Teil der geltend gemachten Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen in Höhe…

BFG RV/7100765/2018Pauschbetrag für Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2018

…Freibetrag wegen Behinderung sowie die Pauschbeträge über außergewöhnliche Belastung wegen einer Behinderung fehlen. In der Beschwerdevorentscheidung, welche am 26.6.2017 erlassen wurde, berücksichtigte das Finanzamt zusätzlich den Freibetrag wegen eigener Behinderung nach § 35 Abs. 3 EStG für den vom Bundessozialamt übermittelten Grad der Behinderung…

BFG RV/2101384/2014Aufwendungen für eine Zahnsanierung und eine Gleitsichtbrille als Kosten der Heilbehandlung im Sinne des § 4 der VO BGBl Nr. 303/1996 idF BGBl II Nr. 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2017

…außergewöhnliche Belastungen, BGBl 1996/303 idF BGBl II 2010/430, sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Dem Beschwerdeführer wurde nach dem Inhalt des angefochtenen Bescheides der Freibetrag wegen eigener Behinderung…

BFG RV/3100345/2026Zurückweisung eines verspäteten Vorlageantrages, Überlegungen zur (hier nicht gebotenen) Umdeutung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss22.07.2026

…nicht zulässig. Begründung 1. Verfahrensgang und Parteienvorbringen Am 26.8.2025 brachte der Beschwerdeführer (Bf.) über FinanzOnline ein "sonstiges Anbringen" mit dem Betreff "Außergewöhnliche Belastung wegen Behinderung" und dem Text "Bitte um Berücksichtigung Freibetrag und Pauschbeträge wegen eigener Behinderung. Für die Jahre 2017,2018,2019…

BFG RV/7100930/2026Selbstbehalt bei außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2026

…Einkommensteuerbescheid berücksichtigte das Finanzamt nach Durchführung eines Vorhaltverfahrens erklärungsgemäß außergewöhnliche Belastungen aus einer eigenen Behinderung des Beschwerdeführers von insgesamt € 6.273,80 (€ 2.280 Pauschbeträge sowie € 3.993,80 nachgewiesene eigene Kosten jeweils nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastung wegen eigener Behinderung)…

BFG RV/5101328/2015Erhöhter Pensionistenabsetzbetrag - Einschleifregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2016

…ersuchte um Berücksichtigung einer außergewöhnlichen Belastung wegen eigener Behinderung. Das Finanzamt erließ am 27. April 2015 im wiederaufgenommenen Verfahren einen Einkommensteuerbescheid für 2013 und berücksichtigte einen Freibetrag wegen eigener Behinderung in Höhe von 726,00 € sowie einen Pauschbetrag wegen eigener Behinderung in Höhe von…